(hpd) In dieser Interview-Serie geht es jeden Mittwoch um den Einfluss der Europawahl auf Menschenrechte und selbstbestimmtes Leben und Sterben.
Dr. Margret Steffen ist Expertin für europäische Gesundheitspolitik von ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft). Sie befasst sich insbesondere mit Arbeitsbedingungen, Diskriminierungsschutz und Gerechtigkeitsfragen.
Hier zeigt sie am Beispiel der Privatisierung im Gesundheitswesen auf, wie Gewerkschaften Einfluss nehmen können.
Europawahl 2014
Sophie in´t Veld ist Europa-Abgeordnete der niederländischen linksliberalen D66 und Vorsitzende der Europäischen Plattform für Säkularismus in der Politik (EPPSP), die sich fraktionsübergreifend für ein selbstbestimmtes und säkulares Europa einsetzt.
Hier erläutert sie Europas Zuständigkeit in der Grundrechtspolitik und konservative Lobbyarbeit.
BERLIN. (hpd) Noch bevor sich der türkische Ministerpräsident Erdogan im großen Berliner Tempodrom von seinen Anhängern medienwirksam feiern ließ, ging auch eine Oppositionsgruppe der Alevitischen Gemeinde auf die Straße.
Notizen aus Wien
WIEN. (hpd) Der Katholische Familienverband fordert eine weitreichende Wahlrechtsreform in Österreich, da es immer weniger Kinder und immer mehr alte Menschen gebe. Diese Reform würde kaum weniger bedeuten als das Ende der Demokratie.
INTERNET. (hpd) Mit einer peinlichen Kampagne machen jetzt die Kirchenparteien CDU/CSU von sich reden. Die „Grünen“ sollen in Zukunft als die „Dagegen-Partei“ verstanden werden. Deshalb verbrennen die Regierungsparteien derzeit Geld, um Menschen mit schwachem Verstand auf Linie zu trimmen.
Ein Kommentar von Arik Platzek
NIEDERLANDE. (hpd) Wie die letzten Wahlen in Deutschland bedeuten die Wahlen in den Niederlanden, einen enormen politischen Erdrutsch. Wie dort erlitten die Christdemokraten (CDA) des scheidenden Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende eine historische Niederlage und ihre Wählerzahl wurde hier sogar halbiert. Das bedeutet das politische Ende des CDA-Führers Balkenende.
WIEN. (pw/fdb/hpd) Die Bundespräsidentschaftswahl 2010 in Österreich lässt tief blicken. Oder vielmehr die sich selbst als oppositionell verstehende Konkurrenz zu Heinz Fischer. Christlicher Fundi vs. Kellernazi. Beide Opponenten versuchen, die gleiche Wählerschaft anzusprechen.
FREIBURG. (hpd) Bei der Bundestagswahl konnten etwa 64,3 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben. Rund 30 % davon haben sich bewusst dagegen entschieden, ihr Wahlrecht auszuüben. Kaum weniger Menschen gehören zur Bevölkerungsgruppe derer, die von vorneherein von der Wahl ausgeschlossen werden.
BERLIN. (HVD/hpd) Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) hat den Parteien im Deutschen Bundestag humanistische Wahlprüfsteine vorgelegt.
MARBURG. (hu/hpd) Eine der Wahlbeteiligung angemessene Berechnung der Sitzverteilung im Deutschen Bundstag fordert die nord- und mittelhessische Regionalgliederung der Humanistischen Union.
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