Seit über 80 Jahren stellt Artikel 40 der irischen Verfassung Blasphemie an christlichen Glaubensinhalten unter Strafe. Damit könnte im Oktober 2018 endlich Schluss sein. Ein Referendum ruft zur Abstimmung über den antiquierten Artikel auf. Wer glaubt, dass solche Gesetze aus der Mottenkiste harmlos seien, irrt. Islamische Staaten wie Pakistan versuchen, dieses brandgefährliche Gesetz als weltweites Vorbild zu etablieren, um Nicht- und Andersgläubige verfolgen oder gar töten zu können.

Die irischen Atheist*innen frohlocken, zeigt sich doch endlich ein Erfolg ihrer jahrelangen Kampagnentätigkeit gegen das Blasphemie-Gesetz. Im Oktober diesen Jahres wird es ein Referendum zur Streichung des Gesetzes geben. Obwohl bereits 1999 festgestellt wurde, dass das Gesetz die Meinungsfreiheit aushebelt und somit verfassungswidrig ist, hat sich nicht viel getan. Selbst Medien zensieren sich lieber selbst, als Verfolgung zu riskieren. Zuletzt traf es Stephen Fry, der sich öffentlich abwertend über den christlichen Gott äußerte. Die Ermittlungen gegen den Journalisten und Moderator wurden nur eingestellt, weil zu wenige Menschen sich über seine Äußerungen empörten.

Ein Gesetz, welches auf Massenempörung setzt, ist gerade im Zeitalter von Bots und Shitstürmen gefährlich. Ließen sich so doch Ermittlung und Bestrafung unliebsamer Kritiker*innen und Gegner*innen  auf denkbar einfachstem Wege erreichen.

Eine weitere, wirklich nicht zu unterschätzende Gefahr geht von islamischen Staaten wie Pakistan aus, welche nicht nur ihre eigenen Gesetze gegen Blasphemie mit dem irischen Gesetz rechtfertigen, sondern auch versuchen, das Gesetz als weltweit einzuführendes Vorbild hochzuhalten. Pakistan und andere Staaten sind bereits jetzt ein gefährliches Pflaster für atheistische oder andersgläubige Menschen.

Dabei ist in Ländern wie Bangladesch oder Pakistan nicht nur die Gefahr der Strafverfolgung durch den Staat gegeben, sondern dieser fördert durch die Ablehnung von Meinungsfreiheit in Bezug auf Glaubensinhalte gar religiös motivierte Morde. Der zu Tode geprügelte 23jährige Student Mashal Khan und die zum Tode verurteilte christliche Mutter Asia Bibi sind nur zwei Beispiele dafür.

Bleibt zu hoffen, dass Irlands Referendum die Welt einen Schritt Richtung Zukunft trägt und das Blasphemie-Gesetz von 1937 demnächst ebenso der Vergangenheit angehören wird, wie ein weiteres zur Abstimmung stehendes Gesetz aus demselben Jahr, welches den Platz der Frau zuhause verortet.