Seit Ende April befindet sich Mubarak Bala, der Präsident der Humanistischen Vereinigung von Nigeria, wegen angeblich blasphemischer Äußerungen in Haft. UN-Menschenrechtsexperten fordern nun seine unverzügliche Freilassung.

UN-Menschenrechtsexperten haben am vergangenen Freitag die nigerianischen Behörden aufgefordert, den Präsidenten der Humanistischen Vereinigung von Nigeria unverzüglich freizulassen. Mubarak Bala wurde am 28. April 2020 verhaftet. Eine Gruppe von Rechtsanwälten aus dem muslimischen Norden Nigerias hatte ihn zuvor gegenüber den Behörden der Blasphemie beschuldigt. Balas angebliches Vergehen: Er hatte sich in den sozialen Medien kritisch gegenüber dem Propheten Mohammed geäußert und festgestellt, dass Allah nicht existiere, Covid-19 hingegen schon, weswegen es sinnvoller sei, zu handeln statt zu beten. Aufgrund seines Aktivismus als Humanist erhielt Bala in den vergangenen Monaten vermehrt Todesdrohungen.

Da in einigen Staaten im Norden Nigerias islamisches Recht (Scharia) gilt, droht Bala aufgrund der Anschuldigung möglicherweise die Todesstrafe. Hierzu müsste es jedoch zunächst zu einer formellen Anklage kommen, die Bala derzeit ebenso verwehrt wird wie Zugang zu einem Rechtsberater. "Wir sind zutiefst beunruhigt über den ernsten Mangel an Rechtsstaatlichkeit im Fall von Mr. Bala", erklären die UN-Experten in ihrem öffentlichen Statement. "Ihm wurden bislang weder Besuche von einem Rechtsanwalt noch von Familienmitgliedern erlaubt." Auch eine von Balas Rechtsanwalt Mitte Juli erkämpfte richterliche Anordnung, nach der Bala Zugang zu einem Anwalt gewährt werden muss, änderte daran nichts. Die Polizei, die Bala inhaftiert hält, weigerte sich schlicht, der Anordnung nachzukommen.

"Die Festnahme und Haft von Mr. Bala zeigt die Verfolgung Nicht-Gläubiger in Nigeria", so die UN-Experten, die gleichzeitig klarstellen, dass die Freiheit, die eigene Meinung und die eigenen Überzeugungen zu äußern – auch wenn sie religiöse Gefühle verletzen –, von internationalen Rechten geschützt wird und nicht beschränkt werden sollte. "Die Anwendung der Todesstrafe für vermeintliche Blasphemie ist eine empörende Verletzung der internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen Nigerias." Diese verbieten Bestrafungen für das Annehmen und das Ändern einer Religion ebenso wie für den Nicht-Glauben an eine Religion oder Weltanschauung.

Bereits im Mai hatten sich UN-Menschenrechtsexperten aufgrund der Verhaftung Mubarak Balas mit einem dringenden Appell an die nigerianische Regierung gewendet, hierauf jedoch keinerlei Reaktion erhalten, wie sie in ihrem öffentlichen Aufruf nun enttäuscht konstatierten.

"In Anbetracht der gegen Mr. Bala ausgesprochenen Todesdrohungen sind wir ernsthaft besorgt um seine Sicherheit während der Haft und fürchten, dass er aufgrund seiner atheistischen Überzeugungen Folter oder anderen unmenschlichen und erniedrigenden Behandlungen oder Bestrafungen ausgesetzt sein könnte", so die UN-Experten. Zumal, so die offizielle Verlautbarung, Berichte gezeigt hätten, dass die kleine Gemeinschaft Nicht-Religiöser in Nigeria dauerhaft Belästigung, Diskriminierung, Verfolgung sowie sozialen Tabus ausgesetzt sei.

"Niemand sollte willkürlich inhaftiert werden, bloß weil er friedlich seine Meinung, seine Gedanken und Überzeugungen äußert oder weil er einfach nur ein Atheist ist", so die UN-Menschenrechtsexperten.