Menschenrechte

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Grund- und Menschenrechte auch in Deutschland gefährdet

Am vergangenen Donnerstag wurde der "Grundrechte-Report 2026 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland" in der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe der Öffentlichkeit vorgestellt. Seit inzwischen 30 Jahren wird dieser "alternativer Verfassungsschutzbericht" um dem 23. Mai herum veröffentlicht; dem Tag des Grundgesetzes.

Symbolbild

Grausamer Rekord

Traurige Bilanz von Amnesty International: Die Menschenrechtsorganisation registrierte im vergangenen Jahr weltweit mindestens 2.707 Hinrichtungen – so viele wie seit dem Jahr 1981 nicht mehr.

Karte der autonomen Gebiete Chinas

Zwangsassimilation per Gesetz

China bezeichnet sich selbst als Vielvölkerstaat. Offiziell gibt es 56 anerkannte Ethnien. Doch während Mitgliedern ethnischer Minderheiten teils gewisse Sonderrechte zustehen, betreibt die Kommunistische Partei Chinas seit Jahrzehnten eine Politik, die diese Rechte Schritt für Schritt beschneidet.

Hamid Nowzari und Sanaz Azimipour

Leben und Widerstand in der iranischen Diaspora in Berlin

In der Berliner Volksbühne läuft zur Zeit eine vierteilige Veranstaltungsreihe zum Iran. Der Titel der Veranstaltungsreihe "Archiv der Leerstellen: Leben und Widerstände der iranischen Diaspora in Berlin" zeigt bereits, wo der Schwerpunkt liegt. Unsere Autorin Susan Navissi hat selbst iranische Wurzeln und die ersten beiden Veranstaltungen besucht.

Protest gegen ICE

Ein Protokoll der Schande

Amnesty International dokumentiert in seinem aktuellen Report die weltweite Lage der Menschenrechte in 144 Staaten. Den USA wirft die Organisation einen "systematischen Angriff" auf die Menschenrechte vor. Aber auch Deutschland kritisiert sie. Sicherheitsinteressen seien der Bundesregierung wichtiger als das Völkerrecht.

Israelische Kampfjets

Menschenrechte oder Friedensschutz: Das Dilemma des Friedrich Merz

Nach den gemeinsamen Angriffen von Israel und den USA auf den Iran ist eine heftige Debatte über die völkerrechtliche Bewertung der Militäraktion entbrannt. Bundeskanzler Friedrich Merz sprach von einem "Dilemma". Während viele Völkerrechtler die Angriffe als klar rechtswidrig bewerten, verweisen einzelne Stimmen auf mögliche Rechtfertigungen durch präventive Selbstverteidigung angesichts einer existenziellen Bedrohung. Hinter der aktuellen Kontroverse steht jedoch ein grundsätzlicher Konflikt des modernen Völkerrechts: das Spannungsfeld zwischen dem Schutz des Friedens und dem Schutz der Menschenrechte.