Europa

Rechtspopulismus in Europa erreicht Umfragehoch

BRÜSSEL. (te) Die rechtspopulistischen Fraktionen im Europaparlament EFDD und ENF kommen in diesem Monat im europeanmeter auf jeweils sieben Prozent und erreichen damit jeweils ihren historischen Bestwert. Marine Le Pens ENF legt im Vergleich zum Vormonat einen Prozentpunkt zu, die EFDD von Nigel Farage steigert sich sogar zwei Prozentpunkte.

Familie ohne Trauschein

ROSTOCK. (mpg) Im goldenen Zeitalter der Ehe waren die Verhältnisse in Europa übersichtlich: Wer in den 1950er und 1960er Jahren ein Kind bekommen wollte, heiratete vorher. Heute dagegen sind in vielen Ländern mehr als die Hälfte der Geburten nichtehelich – Tendenz weiter steigend. Nur in Osteuropa zeigt sich ein entgegengesetzter Trend: Dort werden zunehmend mehr Kinder von verheirateten Paaren geboren. Eine Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock hat diese Entwicklungen von 1910 bis in die Gegenwart analysiert.

EU-Parlament

Resolution: Das Europäische Parlament zur Situation in Polen

BERLIN (hpd) Das Europäische Parlament unterstützt Gewaltenteilung und setzt darauf, die Regierung von Polen im Dialog auf den europäischen Kurs der Zivilgesellschaft zurückzubringen. "Die faktische Ausschaltung des Verfassungsgerichts in Polen gefährdet Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Land", erklärte die SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann.

Volksabstimmungen – das Ende der EU?

BERLIN. (hpd) Der Zustand der EU muss prekär sein, wenn die EU-Fraktionschefin der Grünen Rebecca Harms Volksabstimmungen den Kampf ansagt. Sie sei dagegen, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen.

Rolf Bergmeier

Die Scharia Karls "des Großen"

BERLIN. (hpd) Nach zahlreichen Biografien, die 2014 anlässlich des 1200ten Todestages von Karl "dem Großen" publiziert wurden und die ohne Ausnahme Karl als den Mentor Europas in Szene setzen, nachdem Arte Karl kürzlich in einer opulenten dreiteiligen Fernsehserie zum "Kaiser Europas" gekürt hat, ist nunmehr eine Kritik in Gestalt einer "Korrektur eines Mythos" erschienen.

Syrian Refugees

In Idomeni stirbt die Hoffnung

BERLIN. (hpd) Das Schicksal der Flüchtlinge in Idomeni ist ungewiss. Tausende von Menschen sind ohne Perspektive. Letzten Sonntag trat das Abkommen zwischen der EU und der Türkei in Kraft. Das Schicksal der an der mazedonischen Grenze Wartenden wird von diesem Flüchtlingspakt nicht geregelt. Sie sind Teil der Umverteilungsregelung der EU-Mitgliedsstaaten, die letztes Jahr vereinbart aber bisher nicht umgesetzt wurde. Über 50.000 Flüchtlinge warten in Griechenland auf Ihre Weiterreise nach Nordeuropa.

Ein Anschlag auf Europa

BERLIN. (hpd) Angesichts der Anschläge, die heute Brüssel erschütterten, ist eine redaktionelle Arbeit nur schwer möglich. Aber es verbietet sich auch, aufgrund der bisherigen Nachrichtenlage schon Analysen zu veröffentlichen.

Deutschland nicht Schiedsrichter?

BERLIN. (hpd) "Wir sollten nicht Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte sein". Dieser Satz könnte 100 Jahre alt sein, selbst wenn er von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 4. März 2016 geäußert wurde. Er wollte damit die anvisierte engere Kooperation mit der Türkei – trotz internationaler Kritik am Vorgehen gegen Medien und Kurden – verteidigen.

"Die Flüchtlingskrise"

BONN. (hpd) Der Bremer Politikwissenschaftler Stefan Luft liefert in seinem Band "Die Flüchtlingskrise. Ursachen, Konflikte, Folgen" eine knappe Gesamtdarstellung zum Thema auf unter 130 Seiten. Angesichts der Aufgeregtheit der Debatte zum Thema fällt der sachliche und unterkühlte Ton positiv auf.

Memet Kilic

Merkel ist weder Herkules noch Odysseus

BERLIN. (hpd) Heute werden sich die EU und die Türkei zum Thema Flüchtlinge treffen. Europa hat inzwischen beschlossen, die sog. "Balkanroute" geschlossen zu halten und so den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien den Weg nach Europa lebensgefährlich zu erschweren. Zudem verhandelt Europa mit einer sich islamisierenden Türkei darüber, syrische Flüchtlinge an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Diese Situation kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.).