Europa

Hamed Abdel-Samad

Ja, er darf das!

OSNABRÜCK. (hpd/tpe) Der Autor Hamed Abdel-Samad stellt den Propheten Mohammed in seinem neuen Buch als Massenmörder und kranken Tyrannen dar. Die Kontroverse ist vorprogrammiert. Strenggläubige Muslime in Ägypten haben Samad bereits mit einer Fatwa belegt. Der Autor muss um sein Leben fürchten. Das ist ein Skandal. In Europa gilt die Meinungsfreiheit, für Hamed Abdel-Samad wie auch für seine Kritiker.

Keine Daten mehr für die Geheimdienste

BERLIN. (hpd) Mit einem als "spektakulär" bezeichneten Urteil hat gestern der Europäische Gerichtshof (EuGH) gestern den "Safe Harbor"-Beschluss der EU-Kommission für ungültig erklärt. Die EU-Kommission definierte mit diesem "Safe Harbor"-Beschluss bestimmte Datenschutz-Mindeststandards im Datenaustausch zwischen den USA und Europa.

Fregatte Hamburg (F 220) der Deutschen Marine

Als Mittel gegen die Massenflucht ungeeignet und verfassungswidrig!

BERLIN. (hpd/hu) Der Deutsche Bundestag entscheidet am 1. Oktober 2015 über den Antrag der Bundesregierung, bewaffnete Streitkräfte der Bundeswehr als Teil der EU-Operation EUNAVFOR MED (Phase 2) gegen Schlepper im Mittelmeer einzusetzen. Die Humanistische Union (HU) kritisiert, dass dies kein sinnvolles Instrument zur Verhinderung der gegenwärtigen Flüchtlingsströme ist und überdies gegen das Grundgesetz verstößt.

Das politische Skandinavien

BONN. (hpd) Der von den Skandinavisten Bernd Hennigsen und Sven Jochem und dem politischen Bildner Siegfried Frech herausgegebene Sammelband "Das politische Skandinavien. Gesellschaft, Wirtschaft, Politik & Kultur" informiert in 12 Beiträgen über die unterschiedlichsten Aspekte der Entwicklung in den nordeuropäischen Ländern.

Sascha Raabe im Deutschen Bundestag

Flüchtlingskrisen von morgen vorbeugen

BERLIN. (hpd) Der SPD-Abgeordnete und Entwicklungspolitiker Sascha Raabe fordert mehr Hilfen für die Unterstützung von Flüchtlingen in Syrien und den Nachbarländern. "Es ist skandalös, dass das UN-Flüchtlingshilfswerk und das UN-Welternährungsprogramm finanziell nicht anständig für ihre Arbeit in den Flüchtlingslagern ausgestattet sind", sagte Raabe im Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament.

überfülltes Flüchtlingsboot

EU-Flüchtlingsschutz ein Flickenteppich

MÜNCHEN. (hpd) Mit der Flucht in die Europäische Union verbinden abertausende Menschen Hoffnungen auf ein sicheres und besseres Leben. Eine neue vergleichende Studie des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik zeigt jedoch, dass ihre Schutzrechte stark variieren.

Werner Koep-Kerstin

"Bundesregierung will Menschenwürde für Dublin-Flüchtlinge außer Kraft setzen"

BERLIN. (hpd/hu) Nach dem Beschluss der Bundesregierung zum Einsatz militärischer Gewalt gegen Flüchtlingsboote im Mittelmeer sind weitere Pläne der Bundesregierung bekannt geworden, die Asylsuchende und Flüchtlinge von einer Einreise nach Deutschland abschrecken sollen. Medienberichten zufolge plant die Regierung, die Versorgung hier ankommender Menschen aus EU-Drittstaaten (sog. Dublin-Fälle) nahezu vollständig einzustellen und diesen Verpflegung, Unterkunft und medizinische Versorgung zu verweigern.