Kommentar

Papst Franziskus

Der Papst und die Hassrede

Anlässlich des 3. Internationalen Tags der Vereinten Nationen zur Bekämpfung von Hassrede hat sich auch der alte Mann aus dem Vatikan zu Wort gemeldet. Dabei kann man deutlich den Balken in seinen Augen sehen, wenn er über Splitter redet.

Hanfparade Berlin 2019

Cannabisdebatte: Seit wann ist der Bundesrat ein Xitter-Thread?

Wie viele Vermittlungsausschüsse braucht man, um ein Cannabisgesetz zu stoppen? Glaubt man Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, lautet die Antwort: einen. Zu diesem obszönen Missbrauch des parlamentarischen Konsensfindungsprozesses kam es glücklicherweise schlussendlich nicht, eine Sternstunde vernunftorientierter Politik war die am vergangenen Freitag im Bundesrat geführte Debatte zum Cannabisgesetz allerdings auch nicht.

Die grausame Realität US-amerikanischer Abtreibungsverbote

Nach dem Ende von Roe v. Wade sollte es nur Stunden dauern, bis die ersten Abtreibungsverbote in Kraft getreten waren. Lediglich fünf der insgesamt 14 US-Bundesstaaten, die Abtreibungen mittlerweile weitreichend kriminalisieren, machen eine Ausnahme im Falle einer vergewaltigungsbedingten Schwangerschaft. Eine neue Studie zeigt das erschreckende Ausmaß dieses Verbots: Zehntausende Menschen sind gezwungen, solche Föten auszutragen. Ein Kommentar.

Demonstration gegen die AfD in Berlin

Ist ein AfD-Verbot notwendig und angemessen?

Nach den Enthüllungen der Journalisten von Correctiv über das Treffen von rechten Politikern und Vordenkern sowie deren Pläne, Menschen aus Deutschland zu deportieren, gingen in den vergangenen Tagen Hunderttausende auf die Straße, um gegen die AfD zu protestieren. Zudem gibt es seit einiger Zeit auch vermehrt Diskussionen darüber, ob die Partei verboten werden soll, da sie den Boden des Grundgesetzes verlassen habe. Chefredakteur Frank Nicolai versucht eine Einordnung.

Dänemark verbietet Koranverbrennung

Die "unangemessene Behandlung" religiöser Schriften ist in Dänemark künftig illegal und kann mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete das dänische Parlament gestern nach intensiver Debatte. Ein Kommentar von hpd-Redakteurin Daniela Wakonigg.

Warum ein Verbot von Koranverbrennungen falsch ist

Aufgrund öffentlicher Koranverbrennungen in Schweden und Dänemark kam es in jüngster Zeit zu gewalttätigen Protesten in der muslimischen Welt und einer erhöhten Bedrohungslage in den jeweiligen Ländern. Die dänische Regierung will deshalb nun die "unangemessene Behandlung" religiöser Symbole per Gesetz verbieten. Ein hochproblematischer Schritt mit unabsehbaren Folgen, kommentiert hpd-Redakteurin Daniela Wakonigg.

Selbstbestimmung: Mit zweierlei Maß gemessen

Zwei Themen, in denen es fundamental um das Selbstbestimmungsrecht geht, beschäftigen derzeit die deutsche Politik. Während der Gesetzentwurf zum sogenannten "Selbstbestimmungsgesetz" die Selbstbestimmung des Individuums quasi absolut setzt, will der Gesetzgeber in der Neuregelung der Sterbehilfe die Selbstbestimmung des Individuums massiv beschränken. Die Politik sollte ihre Maßstäbe in punkto Selbstbestimmung kalibrieren.