KIEL. (hpd) Die Volksinitiative "für einen Gottesbezug in Schleswig-Holsteins Landesverfassung" hat rund 42.000 Unterschriften gesammelt. Damit sind mehr als doppelt so viele Stimmen wie notwendig zusammengekommen. Für den Abgeordnete der Piratenpartei im Kieler Landtag, Patrick Breyer, bleibt Religion trotzdem Privatsache.
BERLIN. (hpd) Nach Bekanntwerden des Beschlusses des Hauptausschusses der Berliner Abgeordnetenhauses am 22. April 2015, den Kirchentag in Berlin zu fördern, hat die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Säkularen Grünen vor allem auch angesichts der Ablehnung eben dieser Finanzierung in Münster und der Debatte in Leipzig über eine Kirchentagsfinanzierung diskutiert.
TRIER. (hpd) Das Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei zeigt, dass sich eine politische Bewegung etabliert hat, die sich nicht nur progressiv ausrichtet, sondern auch ein klares Bekenntnis zum Säkularismus ausspricht. Doch welche Perspektiven hat diese Bewegung?
BERLIN. (hpd) Bei den Wahlen zur türkischen Nationalversammlung Anfang Juni wird es zu einer Weichenstellung für die türkische Zukunft kommen, je nachdem, ob die islamistische AKP eine verfassungsändernde Zwei-Drittel-Mehrheit erhält oder im Gegenteil sogar an Unterstützung verliert.
KIEL. (hpd) Die Kirchen müssen für verlorene Prozesse vor den Zivilgerichten bisher keine Gerichtsgebühren zahlen - so steht es im Gesetz. Ein gestern eingereichter Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert nun eine Streichung dieses Privilegs.
BONN. (hpd) Schon immer gab es in der Bundesrepublik Deutschland außerparlamentarische Protestbewegungen. Der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber untersucht die rechtsgerichteten HoGeSa und Pegida in Bezug auf Entstehung und Entwicklung, Positionen und Strategie sowie auf Ursachen und Wirkung.
BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.
BERLIN. (hpd/dghs) Mit dem Thema Sterbehilfe hat sich der Deutsche Bundestag hat viel vorgenommen. Noch lässt ein konkreter Gesetzes-Text auf sich warten. Der Zeitplan der schwarz-roten Koalition hängt. Deshalb lohnt ein vertiefender Blick in die bislang vorliegenden Positionspapiere, die zumeist fraktionsübergreifend entstanden waren.
KIEL. (hpd) Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat auf ihrem Landesparteitag eine Resolution zur konsequenten Trennung von Staat und Kirche beschlossen, die auf dem zeitgleich stattfindenden Landesparteitag der SPD keinen Erfolg hatte.
BERLIN. (hpd) Der "Partei der Humanisten" ist es erstmals gelungen, vorgeschriebene Gremien mit Parteimitgliedern zu besetzen und ist damit funktionsfähig. Nun soll die politische Arbeit beginnen.
HEIDELBERG. (hpd) Ende Januar wurde bekannt, dass sich in Heidelberg Vertreter politischer Parteien und weltanschaulicher Gruppen trafen, um ein Säkulares Bündnis zu gründen. Der hpd sprach mit zwei der Initiatoren, um zu erfahren, was dieses Bündnis ist und was es erreichen will.
(hpd) Der Bildungswissenschaftler Sebastian Friedrich legt mit "Der Aufstieg der AfD. Neokonservative Mobilmachung in Deutschland" eine Darstellung und Deutung der Entwicklung der neuen Partei vor. Einerseits erhält man eine Fülle von interessanten Informationen mit kritischer Orientierung, andererseits irritiert die ökonomiezentrierte Gesamteinschätzung als Folge von besonderen Klasseninteressen.
