Russland

Gründer der russischen Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters zu Haft in Strafkolonie verurteilt

Mikhail Iosilevich ist nicht nur Aktivist und Verleger, er hat vor einigen Jahren auch den russischen Zweig der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters gegründet. Ende Mai wurde er wegen Zusammenarbeit mit einer "unerwünschten Organisation" zu einer Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten in einer russischen Strafkolonie verurteilt.

Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International geriet Iosilevich bereits im Juli 2019 und Juni 2020 ins Visier der russischen Behörden, weil er oppositionellen Aktivisten ein Büro zur Verfügung gestellt hatte. Iosilevich wurde vorgeworfen, dass sich unter den Aktivisten auch Personen befunden hätten, die mit der Organisation Otkrytaya Rossiya (Offenes Russland) zusammenarbeiten. Die vom Exil-Oligarchen Mikhail Khodorkovsky gegründete kremlkritische Initiative wurde 2017 von der russischen Generalstaatsanwaltschaft zur "unerwünschten Organisation" erklärt. Wegen "Ausübung der Tätigkeit einer unerwünschten Organisation" wurde Mikhail Iosilevich zu einer Geldstrafe verurteilt.

Nachdem er einen Raum für die Ausbildung von Wahlbeobachtern zur Verfügung gestellt hatte, wurde im September 2020 erneut ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet und seine Wohnung in Nischni Nowgorod aufgebrochen und durchsucht, wie unter anderem die Haupt-Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters in den USA berichtete.  

Am 27. Mai wurde der zwischenzeitlich inhaftierte und wieder freigelassene Iosilevich durch das Sovetsky-Bezirksgericht von Nischni Nowgorod in Zentralrussland nun laut Amnesty International zu einem Jahr und acht Monaten Haft in einer Strafkolonie verurteilt. Erneut wurde er der Zusammenarbeit mit der "unerwünschten Organisation" Otkrytaya Rossiya schuldig befunden, obwohl Iosilevich auf "nicht schuldig" plädiert hatte.

"Die russischen Behörden haben einen weiteren Namen auf die Liste der Aktivisten aufgenommen, die sie wegen der Zusammenarbeit mit so genannten 'unerwünschten Organisationen' verfolgt haben", so Marie Struthers, Direktorin von Amnesty International für Osteuropa und Zentralasien. "Die repressiven Gesetze, die Michail Iosilevichs Verurteilung zugrunde liegen, wurden immer nur dazu benutzt, abweichende Meinungen zu unterdrücken. Das Gesetz ist ein eklatanter Vorwand für Repressionen und ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Als renommierter Aktivist und Verleger hat Michail Iosilevich den öffentlichen Diskurs durch die friedliche Äußerung seiner Ansichten und die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen bereichert. Sein Aktivismus sollte in der Arena der öffentlichen Debatte willkommen geheißen und nicht kriminalisiert werden. Er hat kein international anerkanntes Verbrechen begangen und ist ein Gefangener aus Gewissensgründen. Er muss sofort und bedingungslos freigelassen werden."

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