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Grausame Strafen

Amnesty International berichtet über Folter im Iran

Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen den Iran. Die Menschenrechtsorganisation berichtet über den anhaltenden Einsatz grausamer Strafen wie Auspeitschungen, Amputationen und Blendungen.

Interview mit dem Extremismusforscher Armin Pfahl-Traughber über das zweite gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD

"… wohl keine weiteren Anträge zu einem Verbot verfassungsfeindlicher Parteien"

Am Dienstag, den 17. Januar 2017 verkündete der Zweite Senat des Bundesverfassungsgericht sein Urteil im NPD-Verbotsverfahren: Darin wurde der Antrag des Bundesrates auf ein Verbot der rechtsextremistischen Partei abgelehnt. Über die Gründe dafür und die möglichen Folgen sprach der Humanistische Pressedienst mit dem Extremismusforscher und Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber, der als Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl lehrt und dort das "Jahrbuch für Extremismus- und Terrorismusforschung" herausgibt.

Die UETD – eine echte Alternative für Deutschland

Erdogans Integrationsblocker

Todesstrafe, offener Antisemitismus, die Verstrickung von Religion und Politik, dazu unverhohlene Propaganda-Arbeit für den türkischen Präsidenten und die Macht zehntausende Menschen auf deutschen Straßen zu versammeln. Die UETD, die Union Europäisch-Türkischer Demokraten, gehört zu Erdoğans wichtigsten Propaganda-Instrumenten in Europa. Gleich über zwei Parteien könnte sie im Mai ihren Einfluss auch im nordrhein-westfälischen Landtag geltend machen. Wie schafft es diese Organisation trotz ihrer Entgleisungen in der Öffentlichkeit das Gesicht zu wahren?

US-Bundesstaaten planen Gesetzesinitiativen zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln

Selbstbestimmung von Millionen US-Amerikanerinnen bedroht

Einige demokratisch regierte US-Bundesstaaten bereiten sich in besonderer Art und Weise auf die Amtsübernahme von Donald Trump vor. Sie wollen die Kostenübernahme von Verhütungsmitteln durch die Krankenversicherungen in die Bundesgesetzgebung aufnehmen. Trump hatte wiederholt angekündigt, die von Barack Obama durchgeführte Gesundheitsreform ("Obamacare") so schnell wie möglich abzuschaffen.

Leben und Einkaufen in Santiago de Chile

Chile: Ein Land im Würgegriff der Konzerne

Als wir Anfang 2016 als befristete "Neubürger" in Santiago de Chile auf Wohnungssuche waren, kamen wir aus dem Staunen nicht mehr heraus. Um uns nicht dem täglichen Megastau auszusetzen, suchten wir eine Bleibe in der Nähe unseres neuen Arbeitsplatzes, der Deutschen Schule Santiago. Diese liegt genau auf der Grenze der beiden wohlhabendsten und modernsten Stadtteile, Las Condes und Vitacura.

Wagnis Atheismus im Irak

In vielen muslimischen Ländern organisieren sich zunehmend Atheisten – im Verborgenen. Am Beispiel Irak wird deutlich, wie gefährlich es für Atheisten sein kann, sich öffentlich zu ihrer Areligiosität zu bekennen. Zwar schützt die irakische Verfassung offiziell die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit sowie die Meinungs- und Kunstfreiheit. Diese Rechte werden jedoch in der Praxis häufig missachtet.

Philippinischer Präsident legt sich mit katholischer Kirche an

Familienplanung als Instrument gegen Armut

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AP Verhütungsmittel für sechs Millionen Frauen zur Verfügung stellen. Der katholischen Kirche des Inselstaats passt das gar nicht.

"Wahre Demokratie" und "Volksgemeinschaft" als rechtsextremistische Ideologieelemente

Studie zu Ideologie und Programmatik der NPD

Der Politikwissenschaftler Gideon Botsch legt mit "Wahre Demokratie und Volksgemeinschaft. Ideologie und Programmatik der NPD und ihres rechtsextremen Umfelds" eine kleine Abhandlung zur Bedeutung und Funktion der genannten Begriffe im rechtsextremistischen Lager vor. Die Arbeit beeindruckt durch die akribische und quellengestützte Darstellung, welche die Kontinuität derartiger Diskurse bis zurück in die Frühgeschichte der Bundesrepublik Deutschland gut belegt.

Prag – Stadt der Gottlosen

Die jährlich über 4 Mio. Touristen sind von der Vielfalt der Attraktionen Prags beeindruckt: Laterna Magica und Pan Tau, tanzende Häuser, goldene Gässchen und barocke Kirchen. Was die wenigsten Besucher wissen: Prag ist die am stärksten säkularisierte Hauptstadt Europas.

Humanistische Union zweifelt Tragfähigkeit der im NPD-Verbotsverfahren entwickelten Grundsätze für Parteiverbote an

Drahtseilakt mit ungewissem Ausgang

Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das mit seinem heutigen Beschluss den Antrag auf Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ablehnte (2 BvB 1/13). Die Absicht des Gerichtes, nicht mehr allein auf verfassungsfeindliche Meinungen, Gesinnungen und Weltanschauungen abzustellen, ist aus bürgerrechtlicher Sicht zu begrüßen. Ebenso verdienstvoll ist der Versuch, dem europäischen Recht  entsprechende Maßstäbe für ein Parteienverbot zu finden. Fraglich sei jedoch, ob die neuen Maßstäbe für Parteiverbote in sich schlüssig und überhaupt brauchbar sind.

Donna Haraway - "Wenn Spezies sich begegnen"

Wie Andersartigkeit entsteht

Am Anfang des Manifests steht die Schilderung eines Kusses. Eine Überschreitung nicht der Normen, sondern der Speziesgrenzen. Denn Ms. Cayenne Pepper, welche die Autorin mit ihrer Schlabberzunge beglückt, ist eine Australische Hirtenhündin. Donna Haraway fragt in ihrem "Manifest für Gefährten", das auf Amerikanisch "The Companion Species Manifesto. Dog, Men and Significant Otherness" heißt, nach Art und Andersartigkeit und deren Entstehen entlang von Geschichten und Geschichte.

Begnadigung durch scheidenden US-Präsidenten

Whistleblowerin Chelsea Manning kommt im Mai 2017 frei

US-Präsident Obama gewährt der Whistleblowerin Chelsea Manning ihren Antrag auf Begnadigung, der weltweit durch ihre Unterstützer gefordert wurde. Sie kommt nun im Mai 2017 frei und nicht erst im Jahr 2045.