Reichstagsgebäude

Der aufhaltsame Aufstieg des Autoritären

Immer weniger Menschen in Deutschland befürworten die Demokratie. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Autoritarismus-Studie. „Rechtsextreme Einstellungen sind wieder vermehrt gesellschaftsfähig“, so die Bilanz der Forschenden. Kein guter Zustand.

Recep Tayyip Erdoğan

Kolumne

Was ist Satire?

BERLIN. (hpd) Deutschland debattiert über Jan Böhmermann und seine "Schmähkritik" am Türkischen Staatspräsidenten Erdoğan. Ist das Gedicht die Satire? Nein, denn die wahre Satire hat sich schon vorher ereignet, findet hpd-Gesellschaftskolumnist Carsten Pilger.

Michael Schmidt-Salomon über Veränderungen im linksliberalen Spektrum

"Säkulare Positionen gewinnen zunehmend an Bedeutung"

BERLIN. (hpd) "Im linksliberalen Spektrum findet ein Umdenken statt: Immer mehr Menschen verabschieden sich von kulturrelativistischen Positionen und treten für eine stärkere säkulare Profilierung der Staates ein." Mit diesen Worten umschrieb GBS-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon seine Eindrücke vom taz.lab 2016 sowie vom Treffen des Bundesvorstands der Grünen mit Vertretern der säkularen Verbände. Der hpd fragte nach.

Das Generationenwohnen "Haus Eisenzahn"

Interview mit dem Berliner Architekten Eckhard Feddersen

Die Zukunft des Wohnens

BERLIN. (hpd) In vielen deutschen Großstädten besteht ein Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Die Hälfte der Haushalte in den Metropolen konkurriert um rund 10 Prozent der frei verfügbaren Wohnungen. Steigende Armut, verstärkter Zuzug und hohe Bau- und Sanierungskosten verschärfen die Situation. Im hpd-Interview äußert sich der renommierte Berliner Architekt und Experte für soziale Wohnkonzepte Eckhard Feddersen zur Situation auf dem Wohnungsmarkt.

Jesusfigur in Polen

Internationale Vereinigung der Freidenker (AILP)

Für die Verteidigung des Rechts auf Abtreibung in Polen

PARIS. (ailp) Unter dem Druck der katholischen Kirche, wurde ein Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Abtreibung gänzlich in Polen zu verbieten, dem Parlament mit der Unterstützung der Regierung vorgelegt. Das aktuelle Gesetz erlaubt nur in drei Fällen eine Abtreibung.

Rezension

Die Korrektur eines Mythos – Karl der "Große"

OSTERWITZ/AT (hpd) In Kenntnis der Bücher des Historikers Rolf Bergmeier (z.B. "Schatten über Europa", "Christlich- abendländische Kultur – eine Legende", "Kaiser Konstantin und die wilden Jahre des Christentums") sind die Erwartungen hoch gesteckt und werden – das sei vorweggenommen – nicht enttäuscht.

EU-Parlament

Resolution: Das Europäische Parlament zur Situation in Polen

BERLIN (hpd) Das Europäische Parlament unterstützt Gewaltenteilung und setzt darauf, die Regierung von Polen im Dialog auf den europäischen Kurs der Zivilgesellschaft zurückzubringen. "Die faktische Ausschaltung des Verfassungsgerichts in Polen gefährdet Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Land", erklärte die SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann.

Kommentar

Volksabstimmungen – das Ende der EU?

BERLIN. (hpd) Der Zustand der EU muss prekär sein, wenn die EU-Fraktionschefin der Grünen Rebecca Harms Volksabstimmungen den Kampf ansagt. Sie sei dagegen, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen.

Hinweisschild zum ersten Bündnistreffen 2016

Zur aktuellen Veröffentlichung des "Bündnisses für Selbstbestimmung bis zum Lebensende"

"Mein Ende gehört mir" – Protest gegen den § 217 StGB

BERLIN (hpd) Am 6. November 2015 stimmten 602 Bundestagsabgeordnete über das "Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung" ab. Mit 360 Ja-Stimmen (9 Enthaltungen) wurde damit das Gesetz zur Sterbehilfe beschlossen und mit § 217 in das StGB eingeführt. Kommentiert wurde sofort, u. a.: "Dieses Gesetzt wird vor Gericht keinen Bestand haben."

Cem Özdemir: "Diesem ersten Gespräch mit Vertretern säkularer Organisationen werden weitere folgen"

Humanistischer Verband und Jugendweihe Deutschland zum Spitzengespräch mit den Grünen

Gleichberechtigung für Konfessionsfreie

BERLIN. (hpd) Zum Spitzengespräch des Bundesvorstandes von B90/Die Grünen mit Vertretern von säkularen Vereinen und Verbänden am Montag vergangener Woche haben der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) sowie Jugendweihe Deutschland e.V. Stellungnahmen veröffentlicht.

Pressekonferenz zur Bildung des Bündnisses

Erklärung des "Bündnisses für Selbstbestimmung bis zum Lebensende"

Der neue § 217: Unverhältnismäßig – Schlecht begründet – Unnötig!

BERLIN. (hpd) Die acht im "Bündnis für Selbstbestimmung bis zum Lebensende" vertretenen humanistischen Organisationen Deutschlands sind besorgt über die Folgen des im Dezember 2015 in Kraft getretenen Strafgesetzes zur geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung. Sie lehnen dieses Gesetz nach wie vor als schlecht begründet und unverhältnismäßig strikt ab.

Streitgespräch von Hamed Abdel-Samad und Mouhanad Khorchide

Wie hältst Du es mit dem Islam?

BONN. (hpd) Soll man den Islam ablehnen oder reformieren? Über diese Frage führten der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad und der Theologe Mouhanad Khorchide ein Streitgespräch mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten. Dieses macht die Differenzen deutlich und fordert zur Selbstpositionierung auf. Dabei kann man aber eine inhaltliche und eine strategische Ebene unterscheiden.

Termine

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Designierter Generalinspekteur der Bundeswehr:

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Der blinde Fleck der deutschen Palästina-Solidarität

Die Solidarität mit Palästina gehört inzwischen für Teile der deutschen Linken zum politischen Selbstverständnis. Auch bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus war die Palästina-Politik ein bestimmendes Thema, wobei das israelische Vorgehen scharf verurteilt wurde. Gleichzeitig wird übersehen, dass die Ideologie der Hamas in einem grundlegenden Widerspruch zu einer freiheitlichen, demokratischen und säkularen Gesellschaft steht.

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Iyad Rahwan über die Bedeutung künstlicher Intelligenz für Gesellschaft, Politik und Forschung

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Wie alt sind die Verschwörungsmythen um „Pizzagate“ und organisierten Kindermord? Wie kann die Schule kritisches Denken vermitteln? Und welche guten Gründe sprechen dagegen, die Gender Studies aus den Universitäten zu verbannen? Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich die neue Ausgabe der Zeitschrift Skeptiker der Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP).

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Die stille Umdeutung des Unterhaltsvorschusses

Politische Debatten verraten oft mehr durch ihre Begriffe als durch die konkreten Maßnahmen, über die gestritten wird. Das gilt auch für die aktuelle Diskussion um den Unterhaltsvorschuss. Nachdem Bundesfamilienministerin Karin Prien ihren ursprünglichen Vorschlag, den Unterhaltsvorschuss für 16- und 17-Jährige zu streichen, teilweise zurückgenommen hat, wird nun über eine Einkommensgrenze für Alleinerziehende diskutiert.

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Quo vadis, westliche Werte?

„Westliche Werte“ galten immer als Synonym für individuelle Freiheit, liberale Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit. Doch die Idee des „freien Westens“ wird zunehmend verurteilt und abgewertet. Nicht nur von Extremisten. Wie also kann eine Gesellschaft zu sich selbst stehen und sich verteidigen, wenn sie ihr eigenes Wertefundament in Frage stellt?

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Wer der katholischen Kirche den Rücken kehrt, riskiert als Angestellter noch immer den sofortigen Rauswurf. Doch das kirchliche Sonderarbeitsrecht gerät juristisch wie gesellschaftlich unübersehbar ins Wanken: Zwei aktuelle Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht zeigen, wie wenig zeitgemäß die rigiden Loyalitätsanforderungen angesichts europäischer Rechtsprechung und schwindender Mitgliederzahlen geworden sind.

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Konfessionsfreie haben im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks keine Stimme, die Kirchen dagegen prägen Programm und Sonntagmorgen. Mit der Sendung „Menschsein“ setzt der Bund für Geistesfreiheit Bayern seit Jahren einen humanistischen Kontrapunkt. Zum Jahresabschluss zieht Redakteur Jacob Bilanz.

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Zum Todestag von Robert Owen erinnert hpd-Autor Gerhard Streminger an dessen soziale Utopie. Owen verfolgte humanitäre Vorstellungen in der gerade einsetzenden Industrialisierung. Er propagierte, dass erfolgreiches Unternehmertum auf längere Sicht nur mit gut versorgten, engagierten Arbeitenden und sozialem Frieden möglich sei.

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Pro-russische Denkfabrik: AfD-Referent unter Druck

Im März dieses Jahres hatte der hpd über das Institut für konservative Wirtschaftspolitik berichtet. Nun findet sich ein Artikel in der Abendzeitung München, der die Rolle von Jurij Christopher Kofner, dem wirtschaftspolitischen Referenten der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, beleuchtet. Dessen geschäftliche Aktivitäten sowie weitreichende Kontakte nach Russland sorgen für erhebliche politische und rechtliche Bedenken.