Diskriminierungsrisiko: Weltanschauung

Ein Bekenntnis zum Humanismus ist nicht karrierefördend. Eine solche steile These ergibt sich zwar nicht zwingend als das Ergebnis einer Studie des Rechtsanwaltes und Philosophen Dr. Thomas Heinrichs für die "Antidiskriminierungsstelle des Bundes". Sie wäre aber ein gutes anschließendes Diskussionsthema. Die Studienergebnisse von Heinrichs wurden jetzt veröffentlicht. Der Kulturwissenschaftler Dr. Horst Groschopp interviewte den Autor.

Gottlos glücklich

Kirchenkritiker als Rechtsradikale verleumdet

Im vergangenen Jahr demonstrierte die Kunstaktion "Das 11. Gebot: Du sollst deinen Kirchentag selbst bezahlen!" vor dem Dortmunder Rathaus. Die Subventionierung des Evangelischen Kirchentags 2019 mit einem Zuschuss von 2,7 Millionen Euro aus dem Säckel der hoch verschuldeten Stadt Dortmund konnten die Macher der Aktion damals nicht verhindern. Allerdings hatte die Aktion für einige von ihnen ein unerwartetes Nachspiel: Die Kirchenkritiker wurden von der Stadt Dortmund kurzerhand zu Rechtsradikalen erklärt. Zu ihrem großen Erstaunen, denn bisher hatten sie sich immer dem linken politischen Spektrum zugeordnet. - Ein Erlebnisbericht.

B90/Die Grünen

Grüne wollen Religionsverfassungsrecht reformieren

Immer mehr Menschen sind frei von Religion, aber auch von Weltanschauung. Die religiös-weltanschauliche Landkarte in Deutschland wird immer vielfältiger. Neue Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind dazu gekommen und auch innerhalb der Gemeinschaften wird es bunter. Eine grüne Fachkommission hat sich intensiv mit den großen Fragen der Religionspolitik befasst und einen Abschlussbericht geschrieben. Auf dessen Grundlage hat der Bundesvorstand Bündnis 90 / Die Grünen einen Antrag für die nächste Bundesdelegiertenkonferenz (Bundesparteitag) im November 2016 formuliert.

Demonstration in Warschau

Die polnische Opposition hat neues Gesicht

Die polnische Opposition hat neues und schöneres Gesicht. Viele Tausende schwarzgekleidete Polinnen haben am Samstag vor dem Parlament und am Montag landesweit gegen einen Gesetzentwurf zum vollständigen Verbot von Abtreibung demonstriert. Proteste fanden in Warschau auch vor dem Sitz der Regierungspartei PiS statt.

CETA gewinnt, die SPD verliert

Am 18. September 2016 wurde in Berlin gewählt. Die SPD verlor im Vergleich zur letzten Abgeordnetenhauswahl fast 7 Prozent und landete bei 21,6 Prozent. Die Kommentatoren überschlugen sich in der Feststellung, dies sei das schlechteste Wahlergebnis für die SPD seit 1946, und dies in der Hauptstadt und der Stadt Willy Brandts.

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe

"Massive Eingriffe in die Grundrechte"

Das im vergangenen Jahr vom Deutschen Bundestag beschlossene "Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung"  (§ 217 StGB) ist "weder geeignet, noch erforderlich noch verhältnismäßig, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu schützen", heißt es in einer Stellungnahme, die die Giordano-Bruno-Stiftung  (gbs) vergangene Woche beim Bundesverfassungsgericht eingereicht und am heutigen Dienstag auf ihrer Website veröffentlicht hat. Deshalb seien die "massiven Eingriffe in die Grundrechte, die mit der neuen Strafnorm einhergehen, in keiner Weise zu rechtfertigen".

Ingrid Matthäus-Maier

Ein Abend für und mit Ingrid Matthäus-Maier

Der Augsburger Bund für Geistesfreiheit nahm seinen 90. Jahrestag im Jahr 2001 zum Anlass, Ludwig Feuerbach zu Ehren einen Preis einzurichten. Aktuell fand die Ehrung in fünfter Folge statt und wurde Ingrid Matthäus-Maier verliehen. Akteure dieser Preisverleihung waren (in der Reihenfolge des Auftritts) Gerhard Rampp, Dr. Michael Schmidt-Salomon und Siegfried Krebs. Vokal und instrumental begleitet wurde die Preisverleihung von Attila Tapolczai, einem Gitarristen, Singer und Songwriter aus Budapest mit Bluegrass, Irish und International Folk.

"Schwarzer Montag" in Berlin

In Polen passierte in erster Lesung ein Gesetz den Sejm, nach dem die Abtreibung generell verboten werden soll. Dabei hat das Land seit 1993 bereits die restriktivsten Abtreibungsgesetze Europas. Gegen die nochmalige Verschärfung dieser Regelungen gingen in Polen mehrere 10.000 Menschen auf die Straße. Auch in anderen europäischen Ländern protestierten Frauen und Männer.

Fragmentarische Darstellung zum NS-Chefideologen

Der Journalist und Publizist Volker Koop legt mit "Alfred Rosenberg. Der Wegbereiter des Holocaust. Eine Biographie" eine Darstellung zu dem früheren NS-Chefideologen vor. Er liefert einige neuere Erkenntnis auch auf Basis der Tagebücher, gleichwohl wirkt sein Buch etwas fragmentarisch und bezogen auf die Bedeutung Rosenbergs für Ideologie und Politik auch ein wenig widersprüchlich.

Cover

Rezension

Fremde Feinde

Verhaftet, angeklagt, hingerichtet. Der Prozess gegen Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti gilt als einer der unfairsten der amerikanischen Justizgeschichte. Die Beweislage, die den beiden italienischen Einwanderern die Schuld an einem Raubmord gab, war brüchig. Sie mussten am 23. August 1927 sterben – trotz weltweiter Proteste. Waren sie unschuldig?

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In J.R.R. Tolkiens Legendarium sind die „Palantíri“ (Singular: „Palantír“) unzerstörbare Kristallkugeln mit immensen magischen Fähigkeiten. Durch einen Palantír kann man nicht nur in alle Winkel der Welt blicken, sondern auch in die Vergangenheit. Es braucht also nicht viel Fantasie, um sich auszumalen, was Peter Thiel und Alex Karp uns sagen wollten, als sie das Unternehmen „Palantir“ gründeten. Doch die Objektivität der Maschine ist eine Lüge – und Tolkien hat uns gewarnt.

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Die SPD verliert seit Jahren an Zustimmung. Besonders dramatisch ist der Bruch mit ihrer klassischen Wählerschaft. Könnte dabei auch ihr Umgang mit konservativ-religiösen muslimischen Verbänden eine Rolle spielen und zugleich säkulare Muslime vor den Kopf stoßen? Der Artikel untersucht, ob hinter dem Niedergang weniger eine „Unterwanderung“ als vielmehr ein politisches Repräsentationsproblem steckt: die Verwechslung organisierter Milieus mit der Vielfalt der Wähler.

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Der Pränataltest auf Trisomie 21 im Meinungsstreit

Immer wieder brechen Kontroversen auf, inwieweit es zulässig sein soll, dass Frauen die Schwangerschaft abbrechen, nachdem mithilfe vorgeburtlicher Diagnostik Behinderungen des Fetus festgestellt worden sind. Besonders strittig ist das bei Trisomie 21. Die Einwände gegen solche Abbrüche lassen sich jedoch entkräften. Genauer betrachtet stellen sie keine Diskriminierung von Menschen dar, die mit Behinderungen geboren worden sind. Es gilt, das Selbstbestimmungsrecht der Schwangeren zu respektieren und sie bei ihrer persönlichen Entscheidungsfindung zu unterstützen.

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Der Zentralrat der Konfessionsfreien begrüßt die Einführung des Pflichtfachs „Werte und Normen” an Niedersachsens Grundschulen. Zugleich übt er Kritik am neuen Fach „Christliche Religion”, das zeitgleich die bisher getrennten Fächer Evangelische und Katholische Religion ersetzt. Zudem warnt der Verband dringend davor, die Debatte um den Religionsunterricht in die politisch rechte Ecke zu rücken.

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In welchem Verhältnis stehen eigentlich Demokratie und Humor? Gewährleistet Demokratie die Freiheit der komischen Kunst? Oder ist der Humor eine der kontrollierenden Gewalten, die dafür sorgt, dass diese Freiheit nicht verschwindet? Gerade wurde eine Ausstellung eröffnet, deren Werke dazu einladen, über diese Frage nachzudenken. Mit dabei sind auch „Spott sei Dank“-Karikaturen, die beim hpd erschienen sind.

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Fremde Feinde

Verhaftet, angeklagt, hingerichtet. Der Prozess gegen Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti gilt als einer der unfairsten der amerikanischen Justizgeschichte. Die Beweislage, die den beiden italienischen Einwanderern die Schuld an einem Raubmord gab, war brüchig. Sie mussten am 23. August 1927 sterben – trotz weltweiter Proteste. Waren sie unschuldig?