Blick in den Eingangsbereich des Willy-Brandt-Hauses

Essay

Die SPD und der Politische Islam: Ein Repräsentationsproblem mit Folgen?

Die SPD verliert seit Jahren an Zustimmung. Besonders dramatisch ist der Bruch mit ihrer klassischen Wählerschaft. Könnte dabei auch ihr Umgang mit konservativ-religiösen muslimischen Verbänden eine Rolle spielen und zugleich säkulare Muslime vor den Kopf stoßen? Der Artikel untersucht, ob hinter dem Niedergang weniger eine „Unterwanderung“ als vielmehr ein politisches Repräsentationsproblem steckt: die Verwechslung organisierter Milieus mit der Vielfalt der Wähler.

Grundrechte-Report 2013

KARLSRUHE. (hpd/hu) Am heutigen Tage wird der Grundrechte-Report 2013 durch Prof. Dr. Beate Rudolf in Karlsruhe der Öffentlichkeit präsentiert. Der von acht namhaften Bürgerrechtsorganisationen herausgegebene Report zieht eine kritische Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland.

Philipp Möller in Fürth

FÜRTH. (hpd) Die gbs Mittelfranken und der BfG Fürth hatten Philipp Möller eingeladen, sein Buch "Isch geh Schulhof" vorzustellen. Vor vollem Haus in der Fürther Gaststätte "Grüner Baum" las er dann auch einige markante Stellen, eingebettet in einen sehr lebhaften, witz- und geistreichen Vortrag, dem eine angeregte Diskussion folgte.

Erste IHEU-Generalversammlung in Osteuropa

BUKAREST. (hpd/iheu) Die Internationale Humanistische und Ethische Union (IHEU) hat nach Abschluss der internationalen Tagung und der Generalversammlung zusammenfassend über Themen, Personen und Beschlüsse berichtet. Die Konferenz war ein Meilenstein in der internationalen Zusammenarbeit säkularer Verbände.

Türkischer Frühling

(hpd) Seit dem vergangenen Wochenende berichten auch deutschsprachige Medien mehr oder weniger - meist weniger - über die Revolten in der Türkei. Dort protestiert trotz Informationssperre ein großer Teil der Bevölkerung gegen die schleichende Islamisierung der Gesellschaft unter Premier Tayyip Erdogan.

Statistik als Kirchen-Lachnummer

BERLIN. (hpd) Die Bundesländer und das Statistische Bundesamt haben sich wieder als gefolgsame Handlanger der Kirchen erwiesen und trotz aller Kritik die Fragen nach den Religionszugehörigkeit im Zensus berücksichtigt – mit den vorhergesagten und zudem grob irreführenden Ergebnissen. Die Kirchen schweigen (bisher) dazu.

Nullum crimen, nulla poena sine lege

FRANKFURT/MAIN. (hpd) Anlässlich des 180. Todestages von Ritter Anselm von Feuerbach, eines richtungsweisenden Rechtsgelehrten des 19. Jahrhunderts, versammelten sich auf dem Frankfurter Hauptfriedhof Säkulare, um seiner zu gedenken. Ein wesentlicher Leitsatz von ihm war: „Keine Strafe ohne Gesetz“ (Nullum crimen, nulla poena sine lege).

„Islam als grundrechtswidrige Weltanschauung“

(hpd) Der Publizist Hartmut Kraus formuliert in seinem Buch, das auch als Streitschrift zu betrachten ist, eine vehemente Kritik am Islam. Zwar sind seine aufklärerisch gemeinten Ausführungen nicht im Sinne von „Sarrazin“ ausgerichtet, gleichwohl können sie nur Gültigkeit für den orthodoxen Islam und nicht im Sinne einer Verallgemeinerung beanspruchen.

Getreten, geprügelt, mit Kampfgas attackiert

FRANKFURT/MAIN. (hpd) Die friedliche Demonstration von Kapitalismuskritikern vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank wurde am Samstag von einem Großaufgebot der Polizei verhindert. Hunderte von Demonstranten wurden über Stunden eingekesselt. Es gab Schwerverletzte.

Psychotherapie im Gehirn

BERLIN. (hpd) In Berlin spricht man nicht nur über Flughäfen, Touristen und Clubkultur, man trifft sich auch zu den "Berliner Depressionsgesprächen". Diese finden alle paar Monate in verschiedenen Räumen der Charité statt und werden von einem Zusammenschluss aus Charité, dem Berliner Wissenschaftsnetz Depression und der Berlin School of Mind and Brain veranstaltet.

Das Schweigen eines Parteisoldaten

WIEN. (hpd) Menschen, die ihre Rechte einfordern, sind "Agitatoren", die "bewusst provozieren". Außerdem haben Laizisten "keine Ahnung". Dieser Meinung zeigt sich der von der ÖVP eingesetzte amtsführende Schulratspräsident im Bundesland Oberösterreich.

Sommerfest des IBKA

OVERATH. (hpd) Zum sechsten Mal in Folge veranstaltete der Landesverband NRW des IBKA ein politisches Sommerfest mit Vorträgen und Diskussionsrunden. Eingeladen waren Rainer Ponitka mit seinem Vortrag „Religion ist kein Unterricht" und Sebastian Bartoschek, der zum Thema „Menschen glauben. Auch seltsames Zeug.“ referierte.

Cover

Rezension

Fremde Feinde

Verhaftet, angeklagt, hingerichtet. Der Prozess gegen Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti gilt als einer der unfairsten der amerikanischen Justizgeschichte. Die Beweislage, die den beiden italienischen Einwanderern die Schuld an einem Raubmord gab, war brüchig. Sie mussten am 23. August 1927 sterben – trotz weltweiter Proteste. Waren sie unschuldig?

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Transparent der Stadt Augsburg

Wenn öffentliche Stellen ein Bild von Musliminnen zeichnen, das Islamisten in die Karten spielt

„Wir müssen uns diversitätssensibel aufstellen. Unsere Angebote sollen Migranten und Muslime ansprechen.“ − „Stimmt. Lass uns ein Bild mit einer Frau mit Hijab auf unsere Homepage setzen!“ Doch dies wird weder der Realität von Migration noch der von Musliminnen gerecht. Letztlich erweist es der Gleichberechtigung einen Bärendienst. Und Islamisten werden sich die Hände reiben.

Thomas Rachel

Diffamiert die Linkspartei evangelikale Christen?

Aufregung im Wahlkampf von Sachsen-Anhalt: Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit Thomas Rachel wirft der Partei Die Linke vor, in ihrem Wahlprogramm den christlichen Glauben zu diffamieren und evangelikales Christentum mit Jihadismus gleichzusetzen. Bei genauer Lektüre erweist sich jedoch weniger das Wahlprogramm, denn Rachels Interpretation als fragwürdig.

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Streit um IStGH spitzt sich zu

Die USA haben Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs Tomoko Akane sowie den Juristen Abdoulaye Seye verhängt und verschärfen damit den Konflikt um die Zuständigkeit des IStGH. Grund ist der anhaltende Streit über die IStGH-Haftbefehle im Gaza-Konflikt sowie die Frage, ob der Gerichtshof ohne Ratifizierung Israels überhaupt ermitteln darf. Damit erreicht das historisch gespannte Verhältnis zwischen den USA und dem IStGH unter Präsident Donald Trump einen neuen Tiefpunkt.

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Fremde Feinde

Verhaftet, angeklagt, hingerichtet. Der Prozess gegen Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti gilt als einer der unfairsten der amerikanischen Justizgeschichte. Die Beweislage, die den beiden italienischen Einwanderern die Schuld an einem Raubmord gab, war brüchig. Sie mussten am 23. August 1927 sterben – trotz weltweiter Proteste. Waren sie unschuldig?