BERLIN. (hpd) Gestern verschickte das Büro des Bundestags eine Pressemitteilung, in der die Nominierten für den "Medienpreis Politik” des Deutschen Bundestages genannt werden. Nominiert ist auch der Blog netzpolitik.org, der im vergangen Jahr Schlagzeilen machte, als bekannt wurde, dass gegen die Macher wegen Verdachts auf Landesverrat ermittelt wurde.
BERLIN. (hpd) Ecuador und Schweden haben endlich ein Justizabkommen vereinbart, dass die Befragung von Julian Assange, dem Gründer der Internetplatform WikiLeaks, durch die schwedischen Justizbehörden ermöglicht. Er ist vor mehr als 3 Jahren in die Ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet und bisher hat es keine Lösung für eine Befragung gegeben, obwohl er das mehrfach angeboten hat.
Immer wieder hört man von "Sicherheitsexperten", dass eine unbegrenzte und anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) notwendig sei, um Kapitalverbrechen aufzuklären.
BERLIN. (hpd) Es ist inzwischen kein Geheimnis mehr, dass der Journalismus nicht nur in Deutschland ein Problem hat. Nach dem Ende der Financial Times Deutschland, der Insolvenz der Frankfurter Rundschau und dem gerade noch so abgewehrten Sterben der Jungen Welt sowie den erst gestern bekanntgegebenen Massenentlassungen bei der WAZ-Gruppe geht die nackte Angst um in den Medienhäusern.
