Görlitz, am östlichen Rand der Republik, ist eine besonders schöne, geschichtsträchtige, auch zukunftsorientiere Stadt – und AfD-Hochburg. Hier wurde Werner Finck geboren, der Großmeister des politischen Kabaretts. Einst berühmt, heute bei vielen vergessen. Das soll sich jetzt ändern.
Woran glaubt der reichste Mann der Welt? Während ihm einige noch wohlwollend Missverständnisse und schlichte Ahnungslosigkeit zugestehen, auch und gerade, wenn er über die AfD redet, zeigt sich, dass Elon Musk tiefer in der rechtsradikalen Influencer-Szene vernetzt ist als allgemein bekannt.
Marcus Bensmann von der Recherche-Plattform "Correctiv" analysierte in Düsseldorf die Ziele und Methoden der AfD. Auf Einladung des Düsseldorfer Aufklärungsdienstes (DA!) zeichnete er ein bedrohliches Bild.
Das Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS) weist auf zwei aktuelle Veröffentlichungen zu den anstehenden Landtagswahlen in zwei der Neuen Bundesländer hin. Darin geht es um demokratische Mobilisierung und die Verbindung zwischen der AfD und Reichsbürgern.
Bei den jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat die AfD starke Gewinne verbuchen können. Wie kommt es gegenwärtig zu dem hohen Zuspruch für die AfD und was bewegt ihre Wähler? hpd-Redakteurin Daniela Wakonigg führte hierzu ein Interview mit Politikwissenschaftler Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber.
Ein Viertel der Deutschen glaubt, dass Politik in Deutschland von "geheimen Mächten" gesteuert werde. Ein Fünftel ist davon überzeugt, Massenmedien würden die Bevölkerung "systematisch belügen". Das zeigt eine Studie der Universität Hohenheim in Stuttgart.
In den vergangenen Wochen haben die aktuellen hohen Umfragezahlen der AfD wiederholt für Schlagzeilen gesorgt. Sie gipfelten zuletzt in Debatten um den AfD-Bundesparteitag und das Sommerinterview des MDR mit dem rechtsextremen Thüringer Fraktionsvorsitzenden Höcke. Im Zusammenhang mit dem Parteitag wurde darüber berichtet, dass die vortragenden AfD-Mitglieder in ihren Reden vermehrt Verschwörungserzählungen verbreiteten. Dass die Partei rassistische und antisemitische Verschwörungsmythen gezielt zur politischen Agitation nutzt, ist allerdings kein neues Phänomen.
Auf Erasmus von Rotterdam nimmt nicht nur die Europäische Union mit ihrem Programm zur Förderung eines Studiums im Ausland Bezug, sondern seit kurzem auch eine politische Stiftung, die einer Partei nahesteht, die kaum mit Kosmopolitismus in Verbindung gebracht werden dürfte. Wer also war dieser Renaissance-Denker? Die Humanistische Akademie ist auf einer Tagung dieser Frage nachgegangen. Nun sind die Beiträge als Sammelband erschienen, beleuchten nicht nur Leben und Werk des Erasmus, sondern auch den Humanismus seiner Zeit und die Geschichtspolitik derer, die ihn vereinnahmen. Der hpd sprach mit Herausgeber Ralf Schöppner über die Perspektiven auf den Humanisten.
Menschen, die ihre eigene gesellschaftliche Gruppe als benachteiligt wahrnehmen, sind unzufriedener mit der Demokratie als andere, sehen in Migrantinnen und Migranten tendenziell eine Bedrohung und würden eher die AfD wählen. Das ergab eine Untersuchung des "Exzellenzclusters Religion und Politik" der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU).
Politiker können sicherlich für vieles kritisiert werden. Dass eindämmende Maßnahmen nicht früh genug eingeleitet wurden, dass entsprechende Materialien nicht stärker auf Vorrat vorhanden waren oder aber, dass ernsthaft mit dem Gedanken gespielt wurde, eine große Zahl der Krankenhäuser zu schließen. Doch eines geht gewiss nicht: die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie als übertrieben darstellen. Aber genau das macht die AfD.
AfD und Grüne – ganz verschiedene Parteien, aber auch ganz verschiedene Wählergruppen? Ein vergleichender Blick auf die Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.
Mit zwei AfD-blauen Augen sind Sachsen und Brandenburg bei der gestrigen Landtagswahl davongekommen. In beiden Ländern holte die AfD rund ein Viertel der Wählerstimmen und wurde zweitstärkste Partei. Eine traurige Entwicklung. Doch bei aller – keinesfalls zu unterschätzenden – Düsternis gibt es auch Anlass zur Hoffnung.
Eine Delegation von AfD-Politikern ist nach Syrien gereist, um sich "ein Bild der Lage" zu machen. Dabei posierten sie gemeinsam mit dem syrischen Großmufti, der in der Vergangenheit mit Terroranschlägen in Europa gedroht hat.
Der mehrfach vorbestrafte AfD-Politiker Kay Nerstheimer hatte Homosexuelle als "widernatürlich" und "degeneriert" bezeichnet. Nun wurde er vom Berliner Amtsgericht Tiergarten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
AfD-Politiker Björn Höcke bezeichnete das Holocaust-Mahnmal in Berlin als "Denkmal der Schande" und forderte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Nun haben Aktionskünstler eine Kopie des Mahnmals vor sein Haus gesetzt.
