BERLIN. (hpd/HVD) Der Schirmherr des Bündnisses Pro Ethik, Walter Momper, hat auf der gestrigen Veranstaltung des Bündnisses öffentlich die, besonders in der FASZ und der WELT, erhobenen Verleumdungen gegen den Landesvorsitzenden des Berliner Humanistischen Verbandes, Dr. Bruno Osuch, zurückgewiesen und in Zusammenhang mit der Agitation von Pro Reli gebracht. Bezogen auf den Rufmordversuch gibt es neue Informationen.
Der Rechtsanwalt, der den HVD und Dr. Osuch vertritt, hat mitgeteilt, dass er für Herrn Dr. Osuch gegen die MfS-Akten-Behörde umfangreiche Einwände gegen deren Aktenherausgabe sowie Erklärungen vorgenommen hat.
Der Berliner Verband teilt mit, dass Dr. Bruno Osuch gegen dieses Vorgehen der Behörde einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht gesucht hat. Darüber wird in den nächsten Tagen entschieden werden.
Der Verband hat gegen Medien, die diese „Informationen“ aufgegriffen haben, Unterlassungsansprüche und umfangreiche Gegendarstellungsansprüche durchgesetzt. Die Birthler-Behörde hat inzwischen einräumen müssen, dass sie zumindest „unpräzise“ die Öffentlichkeit unterrichtete.
Der Landesvorstand Berlin hat einstimmig einen Beschluss gefasst, in dem es heißt: „Der Humanistische Verband Deutschlands, Landesverband Berlin, (HVD) sieht in den Versuchen, den Landesvorsitzenden Dr. Bruno Osuch zu verunglimpfen und den gesamten Verband in die Nähe verfassungsfeindlicher Organisationen zu rücken, ein gezieltes Störmanöver, um das Wahlergebnis des Volksentscheids am 26. April zugunsten von Pro Reli zu beeinflussen.“
Und weiter: „Die in den Medien erhobenen Vorwürfe nimmt der Landesvorstand ernst und wird durch eine unabhängige Kommission untersuchen lassen, ob Gründe dafür zu finden sind, Dr. Bruno Osuch sein damaliges Handeln vorzuwerfen. Die Einsetzung einer solchen Kommission erfolgt auf Vorschlag von Dr. Bruno Osuch.“
Über die Zusammensetzung der Unabhängigen Kommission des HVD wurde bekannt, dass bisher gewonnen wurden: Prof. Barbara John, ehem. Ausländerbeauftragte des Berliner Senats und Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin, Dr. Klaus-Martin Groth, Rechtsanwalt und bis 2007 Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin sowie Prof. Rolf Kreibich, ehem. Präsident der Freien Universität und Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Zukunftsstudium und Technologiebewertung Berlin. Zwei weitere namhafte Persönlichkeiten wurden angefragt und werden sich kurzfristig entscheiden.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Berliner HVD verabschiedeten am 21. April
eine Resolution, in der sie die Vorwürfe zurückweisen.
GG
