Der Autor ist Rechtsanwalt (Schwerpunkt Arbeitsrecht, öffentliches Dienstrecht, Verwaltungsrecht) und Mediator. Er ist Vizepräsident des Humanistischen Verbands Berlin-Brandenburg (HVD BB) und Vizepräsident der Berlin-Brandenburger Akademie.
Dr. Thomas Heinrichs
Von Dr. Thomas Heinrichs auf HPD erschienen
Der Humanistische Verband Berlin-Brandenburg als Körperschaft des öffentlichen Rechts
K.d.ö.R.: Ein Grund zur Freude oder zum Bedauern?
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Der HVD-BB hat zum 01.01.2018 vom Land Berlin die Rechtsform einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen bekommen. Soll man sich darüber freuen, weil es ihm damit gelungen ist, die gleiche Rechtsstellung wie die Kirchen zu erlangen oder soll man dies bedauern, weil der Verband damit seine staatskirchenrechtliche Unschuld verloren hat und unter Durchbrechung des Grundsatzes der möglichst weitgehenden Trennung von Staat und Kirche, eine staatliche Rechtsform angenommen hat?Alles lesen →
Kommentar zum Beschluss 1 BvR 1555/14 vom 27.11.2017
Bundesverfassungsgericht weigert sich, über Einrichtung von Ethikunterricht zu entscheiden
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Eine Mutter aus Baden-Württemberg hatte darauf geklagt, dass für ihre Kinder ein Ethikunterricht an der Grundschule eingerichtet wird. Bislang gibt es Ethik in Baden-Württemberg erst ab der 7. Klasse. Die Mutter berief sich darauf, dass religiös gebundene Kinder mit dem Religionsunterricht einen moralischen Unterricht erhalten, konfessionsfreien Kindern dagegen kein entsprechender moralischer Unterricht gewährt wird.Alles lesen →
Der Weg zum Gericht ist meistens keine Lösung für politische Probleme
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Rechtsanwalt Dr. Thomas Heinrichs hat für den hpd einen aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts kommentiert. Dieses hat den Anspruch auf die Aufnahme eines bekenntnisfremden Schülers in eine katholische Bekenntnisschule in NRW abgelehnt.Alles lesen →
Ein religionsverfassungsrechtlicher Blick auf den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonskirche
Der Staat als Kirchenbauer?
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Am Sonntag den 29.10.2017 hat die evangelische Kirche in Potsdam eine – wohl noch symbolische – Grundsteinlegung für den geplanten Wiederaufbau der Garnisonskirche bzw. zunächst nur des 90 Meter hohen Turmes der Garnisonskirche vorgenommen. Hiergegen gab es erhebliche Proteste.Alles lesen →
Pro und Contra Kopftuch im öffentlichen Dienst
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Die Frage, ob im Staatsdienst – Verwaltung, Polizei, Armee, Gerichte, Schule – von den Angestellten oder Beamten religiöse Symbole getragen werden dürfen, ist eine politische Frage. Die Frage ist durch das muslimische Kopftuch, das in bestimmten Glaubensausprägungen des Islam für Frauen aus religiösen Gründen verpflichtend ist, brisant geworden. Zurecht gibt es hierzu inzwischen in den meisten Bundesländern gesetzliche Regelungen.Alles lesen →
Kommentar zu dem "Kopftuchurteil" in Sachen Achbita gegen G4S (C 157/15) des EUGH vom 14. März 2017
Geht die kapitalistische Freiheit der Religions- und Weltanschauungsfreiheit vor?
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Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Achbita gegen G4S (C 157/15) vom 14. März 2017, in dem der EUGH entschieden hat, dass es in privaten Unternehmen grundsätzlich zulässig ist, das der Arbeitgeber seinen Angestellten untersagt, religiösen Bekleidungsvorschriften zu folgen und entsprechende Bekleidungsstücke – hier das muslimische Kopftuch – zu tragen, ist in der säkularen Szene überwiegend positiv aufgenommen worden. Wenn man sich das Urteil und den dazugehörigen Schlussantrag der deutschen Generalstaatsanwältin, dem der EUGH – wie zumeist – im wesentlichen gefolgt ist, genau ansieht, erscheint die Entscheidung jedoch als sehr problematisch.Alles lesen →
Zum neuen Buch von Horst Groschopp
Pro Humanismus!
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Horst Groschopps neues Buch, "Pro Humanismus. Eine Zeitgeschichtliche Kulturstudie" mit einer Dokumentation, ist allen organisierten Humanisten, insbesondere denen, die die Geschichte ihres Verbandes nicht aus eigener Erfahrung seit den 90ziger Jahren des letzten Jahrhunderts kennen, sehr zu empfehlen. Groschopp zeichnet detailliert die Entstehung der humanistischen Verbände nach.Alles lesen →
Rezension
Ist Reichtum unmoralisch?
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BERLIN. (hpd) Der amerikanische Philosoph Harry G. Frankfurt macht sich Sorgen um die Reichen. Sein Buch "Ungleichheit. Warum wir nicht alle gleich viel haben müssen" wurde viel und eher positiv besprochen. Dass muss einen nicht unbedingt wundern, denn den Wunsch den "Umverteilungsreflex" – so Sandra Pfister in einer Besprechung im Deutschlandfunk – zu stoppen, haben viele.Alles lesen →
Werden Konfessionsfreie in Berlin benachteiligt? (2)
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BERLIN. (hpd) Das Grundgesetz und die Berliner Landesverfassung ordnen an, dass Religionen und Weltanschauungen und religiöse und weltanschaulich gebundene Menschen gleich zu behandeln sind. Da auch die negative Religions- und Weltanschauungsfreiheit geschützt ist, sind auch Menschen, die keine Religion oder keine weltanschauliche Überzeugung haben, gleich zu behandeln. Niemand darf benachteiligt werden, weil er anstatt religiös weltanschaulich orientiert ist oder auch weil er keine religiöse oder philosophische Überzeugung hat.Alles lesen →
Werden Konfessionsfreie in Berlin benachteiligt? (1)
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BERLIN. (hpd) Das Grundgesetz und die Berliner Landesverfassung ordnen an, dass Religionen und Weltanschauungen und religiöse und weltanschaulich gebundene Menschen gleich zu behandeln sind. Da auch die negative Religions- und Weltanschauungsfreiheit geschützt ist, sind auch Menschen, die keine Religion oder keine weltanschauliche Überzeugung haben, gleich zu behandeln. Niemand darf benachteiligt werden, weil er anstatt religiös weltanschaulich orientiert ist oder auch weil er keine religiöse oder philosophische Überzeugung hat.Alles lesen →
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