Ende November stellte die Bertelsmann-Stiftung eine für die EU repräsentative Befragung vor, aus der hervorging, dass Europa gespalten ist: Knapp die Hälfte der Bevölkerung sieht in der Globalisierung eine Bedrohung. Die Werte schwanken zwischen 36 Prozent in Großbritannien und 55 in Österreich, für den EU-Durchschnitt ergaben sich 45 Prozent. Die Anhänger rechtspopulistischer Parteien wie der AfD (78 Prozent), des französischen Front National (76) und der FPÖ in Österreich (69) sehen sich durch die Globalisierung deutlich stärker bedroht als die anderen EU-BürgerInnen.
Die Sozialwissenschaftler Andreas Zick, Beate Küpper und Daniela Krause präsentieren in "Gespaltene Mitte. Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016" die Ergebnisse einer Umfrage zu entsprechenden Auffassungen in der Bevölkerung. Aufgrund der Einheitlichkeit und Kontinuität ihrer Erhebungen verdient auch diese Bestandsaufnahme großes Interesse, was nicht die Kritik an Details wie etwa der Item-Nutzung ausschließt.
Trumps Wähler sind eher alt als jung, eher männlich als weiblich, eher ohne höhere Schulbildung als mit, eher protestantisch als katholisch. Sie alle eint ihre Abneigung gegen "die da oben", die Meinungsführer in Politik, Wirtschaft und Medien. In Deutschland entspricht das ungefähr dem Anhang der AfD.
Am Dienstag, den 11. Oktober 2016 wurde bekannt, dass sich die Fraktion der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg wiedervereinigt hat. Was war zuvor geschehen? Dazu eine kurze Erinnerung: Anfang Juni berichteten zahlreiche Medien darüber, dass sich in der Fraktion der Partei ein Abgeordneter befand, der in Büchern Aussagen im Sinne des politischen und religiösen Antisemitismus getätigt hatte.
Das Internet ist – wie schon der Name sagt – international. In fast allen Sprache der Erde wird über das Netz kommuniziert. Dem will Baden-Württembergs Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) jetzt einen Riegel vorschieben: Wer in Deutschland das Netz nutzt, soll Deutsch schreiben.
BONN. (hpd) Der Blick in das AfD-Grundsatzprogramm macht deutlich: Die Auffassungen zum Islam und den Muslimen sind nicht wirklich durchdacht und widerspruchsfrei. Einzelne Forderungen laufen gar auf den Übergang zur Verfassungswidrigkeit hinaus.
BERLIN. (hpd) Nigel Farage, der Führer der "UK Independence Party" (Ukip), der britischen Unabhängigkeitspartei, lässt die staunende Nation fröhlich winkend zurück. Nach Boris Johnson schleicht sich jetzt also der zweite Hauptverantwortliche für das Referendum über den EU-Austritt aus seiner Verantwortung.
BONN. (hpd) Bei den letzten Landtagswahlen gelangen der "Alternative für Deutschland" (AfD) große und kontinuierliche Erfolge, konnte sie doch in die jeweiligen Parlamente mit weit über fünf Prozent der Stimmen sowohl in Ost- wie Westdeutschland einziehen. Dabei machten Befragungen deutlich, dass gut zwei Drittel der AfD-Wähler ihre Stimme nicht aufgrund einer Wertschätzung der Partei vergaben. Denn eine Lösung von politischen Problemen traute man ihr nicht zu.
BONN. (hpd) Der Politikwissenschaftler Jan Werner Müller will in seinem Buch "Was ist Populismus?" die selbstgestellte Frage mit dem Hinweis auf die Kombination von einem antielitären und einem antipluralistischen Politikverständnis beantworten. Damit bereichert er die Debatte um ein immer noch nicht geklärtes Verständnis, ist aber entsprechend des Untertitels "Ein Essay" dabei mitunter etwas fragmentarisch und unsystematisch unterwegs.
BONN. (hpd) Der von dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler herausgegebene Sammelband "Die Alternative für Deutschland. Programmatik, Entwicklung und politische Verortung" enthält eine Fülle von kritische Beiträgen zu deren Auffassungen von außenpolitischen bis zu familienpolitischen Fragen. Dem hohen Informationsgehalt stehen aber auch Lücken zu wichtigen Fragen gegenüber, wie etwa der, inwieweit hier von einer rechtsextremistischen Partei allgemein oder etwa bezogen auf den Höcke-Flügel gesprochen werden kann.
BONN. (hpd) Die Politikwissenschaftler Hans Vorländer, Maik Herold und Steven Schäller fassen in ihrem Buch "PEGIDA. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung eine Empörungsbewegung" die sozialwissenschaftlichen Erkenntnisse zu dieser Protestbewegung von "rechts" vor. Dabei argumentieren sie mit Vorsicht und Zurückhaltung, bleiben doch noch viele Fragen offen, wenngleich die empirischen Befunde klar das Bild einer Bewegung der Empörung zeichnen.
BERLIN. (hpd) Zurzeit könnte man den Eindruck gewinnen, dass sich Spitzenpolitikerinnen und -politiker aller Parteien hinsichtlich ihrer Aussagen zum Flüchtlingsthema auf einem beispiellos hohlen Niveau gegenseitig überbieten wollen. Beispiellos? Weit gefehlt! Mithilfe einer Reihe haarsträubender Zitate soll gezeigt werden, wie seit Jahrzehnten Missgunst und Neid in der Bevölkerung geschürt wurde.
BONN. (hpd) Bei der Diskussion über die AfD und Pegida, den Front National und die NPD geht es mit den Begriffen häufig durcheinander. Sind die gemeinten politischen Akteure rechtsextremistisch, rechtsradikal oder rechtspopulistisch? Was ist damit eigentlich gemeint? Für den hpd erklärt Pfahl-Traughber die erwähnten Begriffe aus Sicht der politikwissenschaftlichen Extremismusforschung.
BONN. (hpd) Nicht nur in Deutschland mit der "Alternative für Deutschland” (AfD), sondern auch in vielen anderen europäischen Ländern erhalten populistische Parteien bei Wahlen enormen Zulauf. Doch was ist überhaupt mit dem Begriff "Populismus” gemeint? Handelt es sich um ein politisches Schlagwort oder einen wissenschaftlichen Terminus? Dazu äußern sich die folgenden zehn Thesen, die der Extremismusforscher und Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber verfasst hat.
