Der Journalist Justus Bender beschreibt und kommentiert in seinem Buch "Was will die AfD? Eine Partei verändert Deutschland" die Entwicklung der neuen politischen Kraft in Deutschland. Es handelt sich um eine journalistische Arbeit, welche insbesondere von den interessanten persönlichen Erfahrungen und Reflexionen des Autor geprägt ist – eine wissenschaftliche Gesamtdarstellung darf man daher nicht erwarten.
Das Unwort des Jahres 2016 ist "Volksverräter". Wenn man diesen Begriff verstehen will, muss man zunächst einmal untersuchen, wer als Volk definiert wird. Als die Marschierer der Montagsdemonstrationen 1989 und 1990 "Wir sind das Volk" riefen und das Ende der DDR einläuteten, brachten sie damit zum Ausdruck, dass die Regierung das Volk nicht mehr repräsentierte, und dass die große Mehrheit des Volkes demokratische Veränderungen forderte.
"Populismus" ist ein schillernder Begriff, der sowohl als politisches Schlagwort wie als wissenschaftlicher Terminus genutzt wird. Im erstgenannten Sinne kann eine negative Bewertung, wobei es um das konzeptionsloses Buhlen um Massenakzeptanz geht, und eine positive Deutung, wobei es um den postulierten Einklang mit dem Volkswillen geht, unterschieden werden. Auch wenn "Populismus" in der politischen Auseinandersetzung interessengeleitet genutzt wird, spricht dies nicht gegen dessen Gebrauch in einer wissenschaftlichen Perspektive.
Gegenwärtig verdichten sich die Hinweise, dass der Tunesier Anis Amri der Fahrer des Trucks gewesen sein könnte, der am Montagabend in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast ist. Alles was wir über ihn erfahren, spricht dafür, dass er ein Verbrecher und ein Feind der offenen Gesellschaft ist. Er soll sich sogar als Selbstmordattentäter angeboten haben. Ein Fanatiker, gewiss. Aber ist damit schon Klarheit geschaffen: war er am Montag der Täter - der Fahrer, handelte er allein oder gemeinsam mit anderen? Nein, noch ist gar nichts geklärt.
Ende November stellte die Bertelsmann-Stiftung eine für die EU repräsentative Befragung vor, aus der hervorging, dass Europa gespalten ist: Knapp die Hälfte der Bevölkerung sieht in der Globalisierung eine Bedrohung. Die Werte schwanken zwischen 36 Prozent in Großbritannien und 55 in Österreich, für den EU-Durchschnitt ergaben sich 45 Prozent. Die Anhänger rechtspopulistischer Parteien wie der AfD (78 Prozent), des französischen Front National (76) und der FPÖ in Österreich (69) sehen sich durch die Globalisierung deutlich stärker bedroht als die anderen EU-BürgerInnen.
Die Sozialwissenschaftler Andreas Zick, Beate Küpper und Daniela Krause präsentieren in "Gespaltene Mitte. Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016" die Ergebnisse einer Umfrage zu entsprechenden Auffassungen in der Bevölkerung. Aufgrund der Einheitlichkeit und Kontinuität ihrer Erhebungen verdient auch diese Bestandsaufnahme großes Interesse, was nicht die Kritik an Details wie etwa der Item-Nutzung ausschließt.
Trumps Wähler sind eher alt als jung, eher männlich als weiblich, eher ohne höhere Schulbildung als mit, eher protestantisch als katholisch. Sie alle eint ihre Abneigung gegen "die da oben", die Meinungsführer in Politik, Wirtschaft und Medien. In Deutschland entspricht das ungefähr dem Anhang der AfD.
Am Dienstag, den 11. Oktober 2016 wurde bekannt, dass sich die Fraktion der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg wiedervereinigt hat. Was war zuvor geschehen? Dazu eine kurze Erinnerung: Anfang Juni berichteten zahlreiche Medien darüber, dass sich in der Fraktion der Partei ein Abgeordneter befand, der in Büchern Aussagen im Sinne des politischen und religiösen Antisemitismus getätigt hatte.
Das Internet ist – wie schon der Name sagt – international. In fast allen Sprache der Erde wird über das Netz kommuniziert. Dem will Baden-Württembergs Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) jetzt einen Riegel vorschieben: Wer in Deutschland das Netz nutzt, soll Deutsch schreiben.
BONN. (hpd) Der Blick in das AfD-Grundsatzprogramm macht deutlich: Die Auffassungen zum Islam und den Muslimen sind nicht wirklich durchdacht und widerspruchsfrei. Einzelne Forderungen laufen gar auf den Übergang zur Verfassungswidrigkeit hinaus.
BERLIN. (hpd) Nigel Farage, der Führer der "UK Independence Party" (Ukip), der britischen Unabhängigkeitspartei, lässt die staunende Nation fröhlich winkend zurück. Nach Boris Johnson schleicht sich jetzt also der zweite Hauptverantwortliche für das Referendum über den EU-Austritt aus seiner Verantwortung.
BONN. (hpd) Bei den letzten Landtagswahlen gelangen der "Alternative für Deutschland" (AfD) große und kontinuierliche Erfolge, konnte sie doch in die jeweiligen Parlamente mit weit über fünf Prozent der Stimmen sowohl in Ost- wie Westdeutschland einziehen. Dabei machten Befragungen deutlich, dass gut zwei Drittel der AfD-Wähler ihre Stimme nicht aufgrund einer Wertschätzung der Partei vergaben. Denn eine Lösung von politischen Problemen traute man ihr nicht zu.
BONN. (hpd) Der Politikwissenschaftler Jan Werner Müller will in seinem Buch "Was ist Populismus?" die selbstgestellte Frage mit dem Hinweis auf die Kombination von einem antielitären und einem antipluralistischen Politikverständnis beantworten. Damit bereichert er die Debatte um ein immer noch nicht geklärtes Verständnis, ist aber entsprechend des Untertitels "Ein Essay" dabei mitunter etwas fragmentarisch und unsystematisch unterwegs.
BONN. (hpd) Der von dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler herausgegebene Sammelband "Die Alternative für Deutschland. Programmatik, Entwicklung und politische Verortung" enthält eine Fülle von kritische Beiträgen zu deren Auffassungen von außenpolitischen bis zu familienpolitischen Fragen. Dem hohen Informationsgehalt stehen aber auch Lücken zu wichtigen Fragen gegenüber, wie etwa der, inwieweit hier von einer rechtsextremistischen Partei allgemein oder etwa bezogen auf den Höcke-Flügel gesprochen werden kann.
