BERLIN. (hpd). In dieser Ausgabe untersuchen wir, ob und wann Nordkorea die Existenz von Arbeitslagern zugegeben hat, welchen Einfluss Ballons auf den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel haben und gehen auf die manchmal problematische Berichterstattung westlicher Medien über Nordkorea ein. Weitere Themen: Botschaften wird die Verwendung von WLANs untersagt, Nordkorea verstärkt Grenzüberwachung, erhöhter Import von Luxusgütern.

Hat Nordkorea die Existenz von Arbeitslagern zugegeben?

Anfang Oktober berichtete die Presse unisono, dass Nordkorea als Reaktion auf den von Michael Kirby vorgelegen UN-Menschenrechtsbericht erstmals die Existenz von Arbeitslagern zugegeben hätte.

Tatsächlich hatte Choe Myong Nam, Beamter für UN-Angelegenheiten und Menschenrechtsfragen des nordkoreanischen Außenministeriums, anlässlich einer Pressekonferenz in New York zwar generell die Existenz von Gefangenenlagern geleugnet, erwähnte aber “Umerziehungslager zur Besserung durch Arbeit”, in der die Geisteshaltung der Menschen veredelt und ihnen die Gelegenheit gegeben würde, ihre Missetaten zu reflektieren.

So brisant wie diese Aussage kolportiert wurde, neu ist diese Information nicht: Am 9. Mai stellte die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA die Verurteilung des koreanischstämmigen Kenneth Bae (unter Nennung seines Geburtsnamens Pae Jun Ho) wegen angeblicher Missionierungsversuche und umstürzlerischer Aktivitäten zu 15 Jahren Zwangsarbeit als besondere Milde dar, obwohl das Gericht eigentlich verpflichtet gewesen sei, die Hinrichtung oder zumindest eine lebenslange Haftstrafe zu verhängen. Dieselbe Quelle berichtet am 20. September 2014, der 24-jährige US-Bürger Matthew Todd Miller sei zu sechs Jahren Zwangsarbeit wegen feindlicher Handlungen verurteilt worden. 
Bereits in den im Februar erschienen “Notizen zu Nordkorea (8)” haben wir das Interview von Sky News mit Botschafter Hyun Hak Bong in London thematisiert, in dem dieser die Verurteilung Kenneth Baes zur Zwangsarbeit erwähnte. Auf die Nachfrage des Journalisten Alistar Bunkall, wie man sich denn die Verurteilung zur Zwangsarbeit ohne die Existenz entsprechender Lager vorstellen müsse, ruderte er jedoch schnell zurück und ergänzte wenig überzeugend, so hart sei die Arbeit ja wahrscheinlich gar nicht.

Erst vor wenigen Tagen leugnete Botschafter Kim Hyun Joon gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS die Existenz von Gulags und Lagern für politische Gefangene, und führte weiter aus, dass die “Arbeitskolonien” um die im Westen so viel Wind gemacht würde, lediglich Justizvollzugsanstalten seien, aus deren Vorhandensein Nordkorea noch nie ein Geheimnis gemacht habe - ebenfalls eine Aussage ohne Wahrheitsgehalt, da Luise Rinser noch 1981 in ihrem “Nordkoreanischen Reisetagebuch” der Darstellung ihrer nordkoreanischen Reisebegleiter folgt, nach der es in dem Land keine Gefängnisse, sondern lediglich “Erziehungshäuser”, deren Insassen die Dauer ihres Aufenthalts selbst bestimmten, gebe.

Nichtsdestotrotz bemüht sich das nordkoreanische Regime offenbar um Kooperation mit dem Westen. Kang Sok Ju, Mitglied des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas (PdAK), hat kürzlich in einem Meeting mit dem EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte, Stavros Lambrinidis, der Wiederaufnahme bilateraler Gesprächen über die Situation der Menschenrechte im Land zugestimmt.

Es ist allerdings nicht ganz klar, welche Absicht Nordkorea damit verfolgt, da weder davon auszugehen ist, dass die EU ihre Sanktionen gegen das Regime aufhebt noch dass sie darauf verzichten wird, sich der jährlichen UN-Resolution zur Situation der Menschenrechte in der Demokratische Volksrepublik Korea anzuschließen.

Gerade im Hinblick auf die Menschenrechte ist im Gegenteil sogar davon auszugehen, dass die EU ihren Kurs noch verschärfen wird, wie kürzlich nach einer geschlossenen Sitzung der Vereinten Nationen deutlich wurde: Nordkorea hatte den Entwurf einer UN-Resolution vorgestellt, in der es für seine Menschenrechtsbilanz gelobt werden sollte; nach der Veröffentlichung des Berichts des nordkoreanischen “Verbands für Menschenrechtsstudien der DVRK” ein zwar folgerichtiger, jedoch nicht unbedingt zu erwartender Schritt. Die Europäische Union merkte daraufhin an, dass die jüngsten Kontakte Pjöngjangs mit EU-Vertretern zwar willkommen seien, dies bedeute jedoch nicht, dass die den Norden kritisierenden Resolutionen zurückgezogen würden. In einem gemeinsamen Resolutionsentwurf dringen nun Japan und EU darauf, der Empfehlung des Berichts der “Kommission zur Untersuchung der Menschenrechtslage in der DVRK” vom 7. Februar 2014 zu folgen und die Situation in Nordkorea dem Internationalen Strafgerichtshof vorzulegen; weiterhin ersuchen sie in dem Entwurf, gezielte Sanktionen gegen das Land zu verhängen. Namen wurden zwar nicht genannt, aber in einem Brief hatte die Untersuchungskommission Kim Jong Un darauf hingewiesen, dass man ihn für die Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung persönlich verantwortlich machen könne.

Ballonstart führt zu Schusswechsel

Der 19. Oktober sah einen erneuten Ausbruch von Feindseligkeiten an der Grenze zwischen Nord-und Südkorea, als vom Süden Warnschüsse abgegeben wurden, weil sich etwa zehn nordkoreanische Soldaten der militärischen Demarkationslinie innerhalb der entmilitarisierten Zone genähert hatten. Es wird vermutet, dass damit Druck auf dem Süden ausgeübt werden soll um dessen Praxis zu unterbinden, Flugblätter per Ballon zu verteilen. Südkoreas vereinigter Generalstab gab an, die nordkoreanischen Truppen hätten sich nach der Schießerei zurückgezogen, Tote oder Verwundete hätte es nicht gegeben.

Bereits am 10. Oktober war es an der innerkoreanischen Grenze zu einem Schusswechsel gekommen, nachdem zehn Heliumballons, die von südkoreanischen Organisationen in Paju, etwa 40 km nordwestlich von Seoul, gestartet worden waren, von nordkoreanischer Seite unter schweres Maschinengewehrfeuer genommen wurden, wobei Geschosse auf bewohntem Gebiet innerhalb Südkoreas landeten. Daraufhin habe Südkorea das Feuer mit Maschinengewehren erwidert, hieß aus dem Verteidigungsministerium in Seoul. Opfer seien allerdings nicht zu beklagen gewesen.

Während es an der umstrittenen Seegrenze häufiger zu Scharmützeln kommt, sind Gefechte an der stark befestigten Landgrenze relativ selten. Erst am 7. Oktober hatten sich Kriegsschiffe der beiden Koreas unter Feuer genommen nachdem ein nordkoreanisches Patrouillenboot nach Darstellung südkoreanischer Behörden ungefähr zehn Minuten lang die südkoreanische maritime Grenze verletzt hatte. Auch dieser Schusswechsel verlief glimpflich ohne Opfer.

Südkoreanische Menschenrechtsgruppen schicken regelmäßig an Ballons aufgehängte Waren und Informationen nach Norden, wogegen Pjöngjang ebenso regelmäßig protestiert und mit Vergeltungsmaßnahmen droht.

Im Vorfeld der Veranstaltung bei der die Aktivistengruppe Fighters for Free North Korea auf etwa 200.000 Flugblättern zum Sturz der erblichen Kim-Diktatur und zur Rebellion gegen das Leid in einer Hölle für Lebende aufgerufen hatte, hieß es nach Angaben der Internetzeitung Daily NK aus Pjöngjang: “Unser Militär sieht das Streuen von Flugblättern als kriegstreibende Handlung und wir werden gnadenlos die Quelle der Provokation und die Mächte hinter dieser Operation vernichten”. Diese Drohungen seien nicht “einfach nur als Warnung” zu verstehen.

Auch das im Anschluss an das Seegefecht vom 7. Oktober vereinbarte Treffen hochrangiger Militärs beider Seiten in Panmunjom endete in einem Patt, als Nordkorea seine Forderungen wiederholte, sein südlicher Nachbar möge die Verteilung von Flugblättern verbieten und den Medien die kritische Berichterstattung über den Norden untersagen. Die südkoreanischen Vertreter wiesen dieses Ansinnen mit dem Hinweis zurück, ihr Land sei eine freie Demokratie.

Der Abgeordnete der der regierenden Saenuri-Partei Ha Tae-Kyung schlug vor, dass Nichtregierungsorganisationen (NGOs) auf die Offenlegung ihrer Pläne verzichten und ihre Aktivitäten nur in der Nacht durchführen sollten um die Sicherheit der Zivilbevölkerung nicht zu gefährden. 
“In einem Land wie Nordkorea, das von der Außenwelt abgeschnitten ist, muss man die Bürger wissen lassen, was in der Welt passiert” betonte er und fügte hinzu, dass die Verteilung von Flugblättern nicht unterlaufen, oder schlimmer noch, kriminalisiert werden dürfe.

Während Pjöngjang auf jede Form unautorisierten Informationstransfers verschnupft reagiert, scheut es sich nicht, sich derselben Methoden zu bedienen: Es ist eine wenig bekannte Tatsache, dass auch Nordkorea Ballons einsetzt, um Seoul verbal anzugreifen. So berichtete beispielsweise Al Jazeera 2012 von 16.000 Flugblättern, die südkoreanische Soldaten aufgesammelt hätten und die vor Krieg auf der koreanischen Halbinsel warnten, wenn Seoul über den großen Schrecken hinwegsehen würde - vermutlich ein Hinweis auf Südkoreas Verbündeten, die Vereinigten Staaten von Amerika. Und die irische Nachrichtenseite The Journal ergänzte, die Flugblätter hätten Kritik am damaligen Präsidenten Lee Myung-bak und seiner angeblichen Verschwörung, eine Statue Kim Il Sungs zu zerstören, enthalten.

Aktuell sprich Sohn In-chun, Mitglied der Nationalversammlung, nach Angaben der Tageszeitung Chosun Ilbo von rund 30.000 Flugblättern, die der Norden während der letzten drei Jahre mit Ballons über die Grenze geschickt habe.

Botschaften wird die Benutzung von WLANs untersagt

Eine weitere Quelle des von Nordkorea so gefürchteten Informationsaustauschs sind die von ausländischen Botschaften, Beamten und internationalen NGOs verwendeten Drahtlosnetzwerke. In einem vom 13. August datierten Dekret wurde verfügt, dass entsprechende Anlagen sofort abzubauen und Zuwiderhandlungen mit einer Strafe von bis zu 1.500.000 KPW (etwa 11.500 EUR) bewehrt seien.

Offizielle Begründung für das Verbot von WLAN-Netzwerken sei der negative Einfluss der Signale auf die Umgebung, es wird jedoch vermutet, dass der eigentlich Auslöser ein Bericht des internationalen Nachrichtenmagazins “[The Diplomat”](http://thediplomat.com/2014/08/wi-fi-access-sparks-housing-boom-in-pyong...)“ ist. Dort hieß es, der südkoreanische Thinktank ”North Korea Intellectuals Solidarity" (NKIS) habe eine Meldung veröffentlicht aus der hervorgehe, dass die Preise für Wohneigentum in der Nähe ausländischer Botschaften in Pjöngjang explodiert seien. Ursache hierfür seien die bewusst mit schwachen oder gar keinen Passwörtern geschützten sehr starken WiFi-Signale der Botschaften.

In ganz besonderem Maße wird hier ein journalistischer Zwiespalt deutlich, der sich zwischen schonungsloser Offenlegung aller Fakten oder – wider eigenes Interesse – um vornehme Zurückhaltung bei der Berichterstattung entscheiden muss, wenn dabei das Leben, die Freiheit oder die Sicherheit Dritter gefährdet werden könnten: Womöglich wurden die nordkoreanischen Behörden gerade durch diesen Artikel auf eine Lücke in der Abschottung ihres Landes aufmerksam gemacht.

Medienberichterstattung über Nordkorea gelegentlich nicht seriös

Die Berichterstattung zu Nordkorea ist allerdings schwierig: Fakten sind schwer zu bekommen und noch schwerer zu verifizieren und so stürzen sich die Medien auf Gerüchte ohne diese zu hinterfragen und kolportieren sie als Tatsachen, oder produzieren im schlimmsten Fall sogar eigene Wahrheiten. Der ehemalige Hofdichter des Regimes, Jang Jin-sung, beschreibt in seinem Buch “Dear Leader” anschaulich, wie Nordkorea auf unterschiedliche Art und Weise wahrgenommen wird: Zum einen das Nordkorea, wie es von seiner Regierung dargestellt wird, weiterhin ein Nordkorea, dessen Alltag seine Bürger tatsächlich wahrnehmen und zum dritten ein Nordkorea, das von der ausländischen Presse konstruiert wird.

Die jüngste Berichterstattung über das “Verschwinden” Kim Jong Uns ist ein Beleg dafür. So titelte der britische Mirror “Kim Jong-un liebt Emmentaler so sehr, dass er sich aufgebläht hat und deswegen humpelt”. Die leichte Gehbehinderung, derentwegen Kim einen Gehstock zu benötigen scheint, wird als eigentlicher Anlass für die wochenlange Abwesenheit des Führers von offiziellen Veranstaltungen gesehen.

Die Medien überschlugen sich jedoch bei der Aufstellung von Theorien: So wurde der Besuch von Hwang Pyong So, Choe Ryong Hae und Kim Yang Gon, hochrangigen Vertretern des nordkoreanischen Regimes, anlässlich der Asienspiele in Incheon, Südkorea, als Zeichen der Entmachtung Kims aufgefasst. 
Kims Schwester Kim Yo Jong wurde ebenfalls bereits in der Regierungsverantwortung gesehen.

Da das Interesse an der einzigartigen Situation Nordkoreas im Westen und auch gerade hier in Deutschland steigt, wie aktuell nicht zuletzt der Verkaufserfolg von Christian Eiserts Bestseller “Kim & Struppi” oder die Einschaltquoten der bestenfalls mittelmäßigen Pro Sieben-Sendung Galileo Spezial über “Das geheime Land” zeigen, beeilen sich die Medien die Wissbegierde der Leser bzw. der Zuschauer durch entsprechend aufgebauschte oder haltlose Berichte zu befriedigen.

Als weiterer Beleg für die Sensationsgier der Meinungsmacher sei an dieser Stelle noch einmal die Anfang des Jahres unreflektiert von der Hongkonger Zeitung Wen Wei Po abgeschriebene Meldung angeführt, Jang Song-thaek, der Onkel Kim Jong Uns, sei bei lebendigem Leib an 120 Hunde verfüttert worden.

In der Regel beschränkt sich die Berichterstattung auf den Schlagabtausch Nord- und Südkoreas, auf Nachrichten über Regierungsmitglieder oder einige wenige bekannte - in der Regel westliche - Gefangene. Dabei wird häufig geflissentlich übersehen, dass die eigentliche Tragödie des nordkoreanischen Volkes unbeachtet von der Weltöffentlichkeit stattfindet.

Der prominente Flüchtling Yeonmi Park merkt hierzu auf ihrer Facebook-Seite an: “Wir sollten uns weniger auf das Regime fokussieren. Während wir uns auf einen vermissten Diktator konzentrieren, werden viele Menschen umgebracht oder in ins Gefängnis geworfen ohne den Grund dafür zu kennen. Wenn wir einem vermissten Diktator so viel Aufmerksamkeit gewähren, können wir diese Aufmerksamkeit auch den Opfern des Regimes, denjenigen, die vergessen werden, schenken.”

Zusammenfassend kann man wohl sagen, dass durch das vorübergehende Verschwinden Kim Jong Uns aus dem Gesichtsfeld der Weltöffentlichkeit Verschwörungstheorien zwar Tür und Tor geöffnet wurden, gewöhnlich gut informierte Kreise sich bei der Berichterstattung aber mangels beweisbarer Fakten zurückhielten.

Kurznachrichten

Die nordkoreanischen Behörden haben die Zahl der Wachposten entlang des Tumen-Flusses verdoppelt um die Flucht aus dem Land zu verhindern, berichtet die Internetzeitung Daily NK. Die nächtlichen Grenzpatrouillen, die bisher lediglich nur von Soldaten durchgeführt wurden, wurden nun durch weitere Sicherheitsbeamte zu Teams ergänzt. 
In den schmalen und flachen Bereichen des Flusslaufes wurde alle 50 Meter ein Posten aufgestellt und anstatt zuvor zwei Mal pro Nacht finden nun stündlich Patrouillengänge statt. 
Die zusätzlichen Maßnahmen wurden vermutlich als Reaktion auf die Flucht dreier Familien Anfang des letzten Monats eingeführt sowie auf den gescheiterte Fluchtversuch eines Militärfabrikarbeiters, dem von einem hohen Beamten des Provinzstaatssicherheitsdiensts geholfen worden sein soll.

Ebenfalls von Daily NK stammt die Information, umgerechnet etwa eine halbe Milliarde Euro pro Jahr sei von Nordkorea für Luxusgüter ausgegeben worden: Damit hätten sich die Aufwendungen für derartige Artikel seit dem Regierungsantritt Kim Jong Uns gegenüber der Regierungszeit Kim Jong Ils nahezu verdoppelt. 
Dies entspricht nach Angaben von Yoon Sang Hyun, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Wiedervereinigung der in Südkorea regierenden Saenuri-Partei, dem Gegenwert von über 3,6 Millionen Tonnen Getreide oder 1,5 Millionen Tonnen Reis - mehr als genug um das von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und dem UN World Food Programme (WFP) auf 340.000 Tonnen geschätzte Lebensmitteldefizit des Getreidejahres 2013–2014 auszugleichen. 
Alkohol, Uhren, Taschen, Kosmetika, Edelsteine und Teppiche seien verstärkt nach Nordkorea importiert worden, gab Yoon zu Protokoll. Hunde stünden zwar nicht auf der Liste für Luxusartikel, aber einige Dutzend reinrassiger Tiere wie Shi Tzu und europäische Schäferhunde seien zusammen mit Haustierpflegeprodukten im Gegenwert von etwa 160.000 EUR in das Land gebracht worden.

SARAM e.V.
www.saram-nk.org