BERLIN. (hpd). Anfang Juni kam die UN-Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Nordkorea mit vierzig Experten in Salzburg zusammen, um darüber zu beraten, wie die Empfehlungen des Abschlussberichts der Kommission umgesetzt werden können. Außerdem stellen wir ein neues Buch vor, das einen sehr detaillierten Einblick in Veränderungen innerhalb der nordkoreanischen Gesellschaft gibt, die vom Ausland kaum wahrgenommen werden. Eine junge "Marktgeneration" entfernt sich immer mehr vom Regime in Pjöngjang.
Salzburg Global Seminar
Vom 2–6 Juni 2015 fand in Salzburg die Global Seminar-Sitzung 556 statt, in deren Verlauf die Ergebnisse und Empfehlungen der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen über Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen Volksrepublik Korea (COI) thematisch aufbereitet wurden.
Die Zusammenkunft fiel unter die sogenannte Chatham-House-Regel, d.h. den Teilnehmern ist zwar die freie Verwendung der erhaltenen Informationen gestattet, jedoch unter der Bedingung, dass weder die Identität noch die Zugehörigkeit von Rednern oder anderen Teilnehmern preisgegeben werden dürfen. Allerdings darf veröffentlicht werden, dass unter mehr als 40 Teilnehmern die drei Kommissionsmitglieder Michael Kirby, Marzuki Darusman und Sonja Biserko an der Veranstaltung mitwirkten und Saram e.V. als einzige deutsche Nichtregierungsorganisation durch Abgesandte vertreten war.
In der Abschlusserklärung wurde die Notwendigkeit folgender Handlungen betont:
- Der Weltsicherheitsrat soll erneut angerufen werden, um die Situation in der DVRK (Demokratische Volksrepublik Korea) dem Internationalen Strafgerichtshof vorzulegen.
- Es muss sichergestellt werden, dass die DVRK ihren internationalen Pflichten nachkommt, insbesondere der Schutzverantwortung ("Responsibility to Protect"), und dass UN-Sondermandatsträger und anderes UN-Personal Zutritt zum Land erhalten.
- Der CIO-Bericht muss in mehreren Sprachen verfügbar sein, damit er international weiter verbreitet werden kann.
- Die Aufmerksamkeit für die Menschenrechtslage in Nordkorea muss in internationalen und regionalen Organisationen erhöht werden. Wie auch nationale Regierungen sollen diese Institutionen die Empfehlungen des COI-Berichts annehmen und sie als ihre Positionen vertreten.
- Auch die Bevölkerung muss bezüglich der Menschenrechtslage in der DVRK weiter aufgeklärt werden, insbesondere unter Berücksichtigung junger Menschen und Bürger der Republik Korea.
- Nordkoreanische Flüchtlinge müssen unterstützt werden, damit sie mit ihren Stimmen in der Lage sind, die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die Menschenrechtslage zu lenken.
- Auf einer humanitären und nicht-politischen Basis müssen die Fälle von Entführungen, vermissten Personen und getrennten Familien in Übereinstimmung mit den universellen Menschenrechten gelöst werden.
- Die Verbreitung von Informationen innerhalb der DVRK muss erhöht werden, zum Beispiel durch Radioprogramme.
- Der internationale Transit von Menschen, die die DVRK verlassen wollen, muss erleichtert werden. Diese Menschen dürfen nicht in die DVRK zurückgeführt werden.
- Es muss mehr Aufmerksamkeit auf die Behandlung von im Ausland arbeitenden Bürgern der DVRK gelegt werden. Die Gastländer müssen dazu aufgefordert werden, dass internationale Arbeitsstandards eingehalten werden.
