BERLIN. (hpd). Mit großer Mehrheit hat ein Hauptausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea verabschiedet, die erstmals die Empfehlung ausspricht, die gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Land vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu verhandeln. Nordkorea hatte bis zuletzt versucht, die rechtlich nicht bindende, aber hochsymbolische Resolution zu verhindern. Weiteres Thema: Nordkoreaner als moderne Arbeitssklaven.

Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof?

Am vergangenen Dienstag verabschiedete der für Menschenrechtsfragen zuständige Hauptausschuss der UN-Generalversammlung eine Resolution zur Menschenrechtssituation in Nordkorea mit 111 Ja- zu 19 Nein-Stimmen und 55 Enthaltungen. Verglichen mit früheren Resolutionen sind zwei zentrale Punkte neu: Zum einen werden die Befunde der Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Nordkorea gewürdigt.

Deren Abschlussbericht liefert hinreichende Gründe für die Annahme, dass in Nordkorea Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt werden, die in Einklang mit der Politik des Landes stehen und damit von den höchsten Führungsebenen gesteuert werden.

Zum anderen wurde entschieden, den Bericht an den Weltsicherheitsrat weiterzuleiten, der wiederum in Erwägung ziehen soll, den Fall Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen, um die für die Verbrechen Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Kuba hatte einen Änderungsantrag eingebracht, der verlangte, diese beiden Punkte zu streichen und einen Weg des Dialogs und der Kooperation zu beschreiten. Diesem wurde jedoch von dem Ausschuss nicht stattgegeben. Es wurde stattdessen noch einmal betont, dass sowohl die Kommission als auch der Sonderberichterstatter mehrmals versucht hatten, mit Nordkorea in Dialog zu treten oder das Land zu besuchen, um sich dort ein Bild zu verschaffen. Eine Zusammenarbeit wurde allerdings von Nordkorea kategorisch abgelehnt.

Interessant an der Debatte war, dass selbst einige Staaten, die gegen die von der EU und Japan eingebrachte Resolution gestimmt hatten, in ihren Wortbeiträgen deutlich werden ließen, durch ihr Abstimmungsverhalten die Befunde der Kommission nicht grundsätzlich anzweifeln zu wollen, sondern vielmehr prinzipielle Bedenken gegen das Verfahren zum Ausdruck bringen wollten. Selbst Kuba wies ausdrücklich darauf hin, dass beispielsweise das Problem der Entführungen von Bürgern anderer Staaten gelöst werden müsse.

Im kommenden Monat wird noch einmal in der UN-Vollversammlung über die Resolution abgestimmt, was aber lediglich als Formalie gilt. Maßgeblich ist, wie sich dann der Sicherheitsrat verhält, denn nur dort sind die Entscheidungen rechtlich bindend. Sowohl China als auch Russland, Vetomächte im Sicherheitsrat, haben gegen die Resolution gestimmt.

Diplomatische Bemühungen Nordkoreas

Seit der Veröffentlichung des Untersuchungsberichts sah sich Nordkorea unter Druck gesetzt. In diesem Licht sind möglicherweise die Wiederaufnahme der Gespräche mit Japan über die Entführungsopfer und auch die plötzliche Freilassung der in Nordkorea inhaftierten US-Amerikaner Jeffrey Fowle, Matthew Miller und Kenneth Bae zu sehen. Das Regime zeigte sich entgegenkommend, um sein Ansehen in der internationalen Gemeinschaft zu verbessern.

Es wurde zudem als eine Art Gegenentwurf zum Abschlussbericht der Untersuchungskommission ein eigener Menschenrechtsbericht veröffentlicht, der Nordkorea eine glänzende Menschenrechtssituation bescheinigt. Auch präsentierte sich das Regime in den vergangenen Monaten zunehmend als diskussionswillig. Der nordkoreanische Botschafter bei der UN in Genf sagte in einem Interview mit Reuters, man wünsche eine internationale Kooperation bezüglich der Menschenrechtsfrage wie beispielsweise “technische Unterstützung” durch die UN.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk, der kürzlich zu Besuch in Nordkorea war, berichtet, dass sowohl Deutschland als auch der EU ein Menschenrechtsdialog angeboten wurde.

Marzuki Darusman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechte in Nordkorea, soll zum ersten Mal überhaupt von Pjöngjang zu einem Besuch eingeladen worden sein. Dies galt allerdings nur unter der Bedingung, dass die Überweisung an den Internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) und die Verantwortlichkeit der obersten Führung des Landes aus dem Resolutionsentwurf gestrichen wird. Darusman hingegen betonte, man habe ohne Zweifel feststellen können, dass die Schuld für die massiven Menschenrechtsverletzungen bei dem Entscheidungsträger des Landes liege – eben beim obersten Führer. Er wies in aller Deutlichkeit auf die Notwendigkeit hin, den Fall Nordkorea vor den ICC zu bringen, um diejenigen, die für die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen. Eine Einladung sei auch nur dann angenommen worden, wenn er Zugang zu den Lagern für politische Gefangene erhalten hätte.

Weiteres Straflager geschlossen?

Nordkorea leugnet jedoch die Existenz dieser Lager. Laut eines Berichts von “Daily NK” soll das Lager für politische Gefangene Nummer 15 (“Yodok”) vor nicht allzu langer Zeit geschlossen worden sein. Man habe die Insassen allerdings nicht freigelassen, sondern in die Lager 14 und 16 überführt.

Schon vor zwei Jahren wurde anscheinend das Lager Nummer 22 in der Nähe der Stadt Hoeryong nahe der chinesischen und russischen Grenze geschlossen. Damals sollen landwirtschaftliche Kooperativen auf dem Gelände angesiedelt worden sein. In Bezug auf Yodok gibt es bislang keine Berichte über solche Maßnahmen, aber sie werden vermutet.

Da Yodok schon sehr lange auch Menschen außerhalb Nordkoreas ein Begriff ist (zum Bespiel durch das Buch “The Aquariums of Pyongyang”, das demnächst auch verfilmt werden soll), liegt der Verdacht nahe, dass man geplant hatte, ausländische Beobachter in die Region zu lassen – sie würden dann dort landwirtschaftlichen Betrieb vorfinden und das Regime könnte damit seine Behauptungen untermauern, es gäbe in seinem Land keine Straflager für politische Häftlinge. Nach Schätzungen des Koreanischen Instituts für Nationale Vereinigung soll es allein in den Lagern, d.h. ohne Insassen in Gefängnissen oder “Zentren zur Umerziehung durch Arbeit” mitzuzählen, zwischen 80.000 und 120.000 Gefangene geben.

Zeugenaussagen von „menschlichem Abschaum“

Parallel zum entgegenkommenden Verhalten versuchte Nordkorea abermals, die Glaubwürdigkeit der Zeugenaussagen, die eine wichtige Grundlage für den Menschenrechtsbericht spielen, infrage zu stellen.

Die Flüchtlinge, die vor der Kommission ausgesagt hatten, seien Teil eines Komplotts der USA und anderer feindlichen Mächte und würden sich Geschichten über Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea ausdenken, um dem Ansehen des Landes zu schaden. Auf Youtube veröffentlichte der Kanal “uriminzokkiri”, der mutmaßlich von Nordkorea betrieben wird, zwei Videos (Teil 1 und Teil 2, auf die allerdings mit einer deutschen IP-Adresse nicht zugegriffen werden kann) mit dem Titel “Lüge und Wahrheit – wer ist Shin Dong-hyuk?”.

CDs mit diesen Videos soll ein Berater der nordkoreanischen Gesandten bei der UN auch dort nach einer Sitzung verteilt haben. Shins Lebensgeschichte ist durch das von Marc Wiese verfilmte Buch “Escape from Camp 14” einer breiten Öffentlichkeit bekannt.

Er und andere Flüchtlinge, die vor der UN-Untersuchungskommission ausgesagt haben, werden als Lügner bezeichnet, die Verbrechen in Nordkorea begangen und nur das Land verlassen hätten, um einer Strafverfolgung zu entgehen. Shin wird in den Videos nicht nur Diebstahl, sondern sogar die Vergewaltigung einer 13-Jährigen vorgeworfen. Auch sein Vater ist zu sehen, dessen Identität von Shin bestätigt wurde. Dieser widerspricht der Aussage, Shin sei das Resultat einer “Belohnungsehe” in einem Arbeitslager. Die verschiedenen Zeugen, die zu Wort kommen, erklären alle Verletzungen, also die noch heute sichtbaren Zeichen der Folter und der Wunden, die Shin sich bei seiner Flucht zugezogen hatte, mit Unfällen. Shin hatte ausgesagt, dass er die öffentliche Hinrichtung seiner Mutter und seines älteren Bruders im Lager mit ansehen musste, nachdem er einem Wärter ihren vermeintlichen Fluchtplan gemeldet hatte. In dem Video wird erklärt, die beiden hätten einen Mord begangen und seien daraufhin im Einklang mit dem Strafgesetz bestraft worden.

Die Strategie Nordkoreas, Flüchtlinge öffentlich zu diffamieren, ist nicht neu. Der jetzt betriebene erhebliche Aufwand zeigt allerdings, wie sehr sich Nordkorea in die Enge getrieben fühlte. Vor zwei Jahren hatte sich ein Zusammenschluss von Organisationen durch die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierung (UN Working Group on Arbitrary Detention) bei offiziellen Stellen Nordkoreas über das Schicksal von Shins Vater erkundigt. Damals antwortete das Land, es gäbe diese Person nicht. Die Geschichte sei eine Verschwörung zum Sturz ihrer Republik.

Androhung von “unvorhersehbaren Konsequenzen”

Als sich abzeichnete, dass Nordkoreas Strategien zur Verhinderung des Resolutionsentwurfs nicht aufgehen würden, sprach man Drohungen in Richtung der Länder aus, die die von Japan und der EU eingebrachte Version unterstützten. Denn diese zeigten sich nicht bereit, eine Änderung wie von Kuba vorgeschlagen vorzunehmen. In einer Stellungnahme des nordkoreanischen Außenministeriums hieß es: “Wenn die EU, nach der Pfeife der USA tanzend, eine schärfere als die vorherige ‘Menschenrechtsresolution’ gegen die DVRK verabschiedet, wird die Möglichkeit zur Aufnahme von Gesprächen mit der DVRK für immer verstrichen sein und [dieses Verhalten wird] unvorhersehbare Konsequenzen nach sich ziehen.” Südkorea drohte man mit einem Abbruch aller Beziehungen.

Das klare Votum der internationalen Gemeinschaft zeugt jedoch davon, dass sie sich davon nicht abschrecken ließ. Bisher gab es von Nordkorea nur eine verbale Reaktion auf die Annahme der Resolution, die wenig überraschend “kategorisch abgelehnt” wird. Choe Myong Nam, Nordkoreas Delegierter bei der UN, sagte während der Sitzung, man sehe nun keine Notwendigkeit mehr darin, auf irgendeine Person zuzugehen, damit diese sich selbst ein Bild von der Lage des Landes machen könne. Nicht nur die Tür zum Menschenrechtsdialog, sondern auch die zum politischen Dialog sei nun verschlossen. Man werde, egal was passiert, weiter den gewählten Weg beschreiten und im Herzen Stolz und Ehre über das sozialistische System tragen und es bis zum Äußersten verteidigen. Aufgrund der Bedrohung durch feindliche Staaten sehe man sich gezwungen, weitere Atomtests durchzuführen.

Moderne Sklaverei

Sofern die FIFA ihre Entscheidung während ihres Kongresses im nächsten Jahr nicht revidiert, wird der Austragungsort der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 Katar sein, ein Land ohne Fußballtradition: Die dort herrschenden klimatischen Bedingungen geben Anlass zur Sorge um das Wohl und die Gesundheit der Spieler. Aber dies ist nicht der einzige Kritikpunkt an dem Emirat als Veranstaltungsort. So berichtet die FAZ, es sei bei der Vergabe der Spiele nicht mit rechten Dingen zugegangen und FIFA-Präsident Joseph Blatter hatte im Dezember 2010 für seine Aufforderung, homosexuelle Fans sollten aus Respekt vor dem Gastgeberland auf Sex während der WM verzichten, um Entschuldigung bitten müssen. Das geltende islamische Recht wird auch bei Ausländern angewandt, so dass homosexuelle Fans und Spieler mit Repressalien rechnen müssen.

Nicht zuletzt sorgt aber die menschenunwürdige Lebenssituation der Arbeitsmigranten im Emirat, die im Sommer bei einer Luftfeuchtigkeit von 85 Prozent und bei Temperaturen von 45°C arbeiten müssen, für Empörung. 230.000 Einheimischen, von denen lediglich 45.000 Männer und 25.000 Frauen im Arbeitsleben aktiv sind, stehen rund 1,6 Millionen Gastarbeiter (Zahl von Oktober 2013) gegenüber. Die britische Tageszeitung “Guardian” berichtete im September 2013 über die Ausbeutung der beim Bau der Stadien und Infrastrukturen eingesetzten nepalesischen Gastarbeiter, denen zum Teil sogar Trinkwasser und Nahrungsmittel verweigert wurden.

Daraufhin hatte sich die Situation der Gastarbeiter zunächst verbessert; am 7. November 2014 sah sich der “Guardian” jedoch erneut veranlasst, einen Artikel über den Bau des 86.000-Sitzplätze bietenden Stadions in Lusail, eine neue Planstadt 20 km nördlich der Hauptstadt Doha, zu veröffentlichen. Quellen in Katar gehen von etwa 2.800 registrierten nordkoreanischen Gastarbeitern aus, die sich unter unmenschlichen Bedingungen von morgens 6.00 Uhr bis nach Mitternacht als – so der “Guardian” wörtlich – “staatlich geförderte Sklaven” auf den Baustellen abmühen.

Nordkoreanische Gastarbeiter finden sich jedoch nicht nur in Katar und der Export nordkoreanischer Arbeitskraft ins Ausland hat Tradition: Bereits kurz nach dem Koreakrieg wurden Holzfäller in die ehemalige Sowjetunion geschickt und seither sind nordkoreanische Arbeiter auf afrikanischen Baustellen in den 70er Jahren, nach dem Zusammenbruch des Sozialismus in Russland und nach dem Golfkrieg 1991 im Mittleren Osten zu finden. Genaue Zahlen liegen nicht vor, aber man nimmt an, dass derzeit etwa zwischen 10.000 und 20.000 Nordkoreaner allein in Holzfällercamps im fernen Osten Russlands eingesetzt werden.

Der “Guardian” geht von ca. 65.000 Nordkoreanern in etwa 40 Ländern aus, das südkoreanische Außenministerium spricht von 46.000 Arbeitern in 40 Nationen, davon jeweils 2.000, 4.000 bzw. 1.000 in Katar, Kuweit und den Vereinten Arabischen Emiraten. Es gibt jedoch Schätzungen von Nichtregierungsorganisationen, die die Zahl nordkoreanischer Werktätiger im Ausland bei eher 150.000 ansetzen: Koreas Internationale Handelsgesellschaft KITA berichtet von allein 93.000 Nordkoreanern, die sich 2013 in China aufhielten, um dort zu arbeiten.

Auf Baustellen in Namibia, Libyen und dem Kongo finden sich weitere etwa 7.000 nordkoreanische Bauarbeiter. Ein nordkoreanischer Diplomat hat sich kürzlich in einem anderen Zusammenhang zum Export von Arbeitskräften geäußert: Die hohe Zahl von Arbeitern im Ausland – er spricht von mehr als 100.000 Menschen pro Jahr, die in den Mittleren Osten, nach China oder Russland gehen – zeige, dass die Bevölkerung Reisefreiheit genießt.

Dass diese “Reisebewegungen” komplett vom Regime gesteuert und kontrolliert werden, verschweigt er. Denn von dem Entgelt, das den Arbeitern für ihre Tätigkeit eigentlich zusteht, sehen sie wenig: Hatten sie bis 1990 ihren Lohn noch direkt erhalten, fordert das nordkoreanische Regime nunmehr 90 Prozent des Verdienstes ein und verschafft sich auf diese Weise durch Zwangsarbeit die dringend benötigten Devisen.

Internationale Sanktionen haben die Devisenprobleme des Landes verschärft und die Waffenexporte, früher eine der Haupteinnahmequellen des Landes, sind durch die Entwicklungen in Staaten des Mittleren Ostens und Nordafrikas, wichtige Abnehmer für Nordkoreas ballistische Raketen und deren Ausrüstung, stark zurückgegangen.

Ein kürzlich erschienener Bericht des Asan Institute for Policy Studies beschreibt detailliert die Bedingungen, denen nordkoreanische Arbeiter in Übersee unterworfen sind, und kommt zu dem Schluss, dass diese wider das Völkerrecht als Sklaven und Zwangsarbeiter gehalten werden: - Nordkoreas Arbeiter-Export wird staatspolitisch organisiert, verwaltet und beaufsichtigt.
- Personen unterliegen einer ständigen Überwachung durch nordkoreanische Sicherheitskräfte, die sich unter den Arbeitern befinden und jegliche Bewegungsfreiheit einschränken.
- Der Durchschnittslohn wird durch Vorschriften des nordkoreanischen Staates auf zwischen 120 und 150 Dollar pro Monat festgelegt. Die Arbeiter werden allerdings nicht direkt durch die ausländischen Arbeitgeber entlohnt. Die Summen, die diese an den nordkoreanischen Staat zahlen, sind viel höher.
- Die Arbeiter dürfen erst nach Nordkorea zurück, wenn ihr Vertrag abläuft, der in der Regel auf drei Jahre befristet ist.
- Die Arbeitszeiten liegen zwischen 12 und 16 Stunden pro Tag, manchmal sogar bei 20 Stunden, und Arbeiter erhalten lediglich ein oder zwei Ruhetage im Monat.
- Die Arbeiter erhalten die Entlohnung nicht überwiesen, sondern der nordkoreanische Staat eignet sich diese an und transferiert sie in Form großer Banknotenmengen unter eindeutiger Verletzung der UN-Sanktionen in das Land. - Daily NK berichtete erst in der vergangenen Woche von dem Fall einer nordkoreanischen Arbeiterin in China, die aufgrund einer akuten Blinddarmentzündung in ihrem Gastland operiert werden musste. Weil sie in einem Krankenhaus behandelt wurde, das nicht vom nordkoreanischen Ministerium für Staatssicherheit anerkannt war, kam sie dadurch möglicherweise unkontrolliert mit der “Außenwelt” in Berührung. Aufgrund dieses “Vergehens” soll sie gegen ihren Willen nach Nordkorea zurückgebracht worden sein.

Die unmenschlichen Arbeits- und Lebensbedingungen schrecken Nordkoreas Zivilbevölkerung jedoch nicht ab: Flüchtlinge berichten, dass die Arbeiter sich um die Chance ins Ausland gehen zu können reißen und sogar Parteifunktionäre bestechen, damit diese darauf verzichten den Familienhintergrund auf ideologische Solidität zu überprüfen oder damit sie ein Auge bei der ärztlichen Untersuchung zudrücken.

SARAM e.V.
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