BERLIN. (hpd). Nichtregierungsorganisationen weisen seit Längerem auf die sklavenähnlichen Bedingungen hin, denen nordkoreanische Gastarbeiter ausgesetzt sind. Nun entließ eine Baufirma in Katar wegen wiederholter Verletzungen von Arbeiterrechten und eines Todesfalls einen Teil des nordkoreanischen Personals. Weiteres Thema: Minister hingerichtet und Tante vergiftet? Wie glaubwürdig sind die neuesten Meldungen aus Nordkorea?
Zu schlechte Arbeitsbedingungen: Baufirma in Katar entlässt nordkoreanische Arbeiter Bereits im vergangenen November wurde vom südkoreanischen Asan-Institut ein Bericht veröffentlicht, der die Zwangsarbeit sowohl innerhalb als auch außerhalb Nordkoreas thematisierte. Das Dokument sollte dazu dienen, auf Menschenrechtsverletzungen des nordkoreanischen Regimes aufmerksam zu machen, die im Abschlussbericht der UN-Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Nordkorea keine Erwähnung fanden – denn dort hatte man vorwiegend die Zwangsarbeit in den Arbeitslagern thematisiert. Inzwischen hat sich auch der UN-Menschenrechtsrat mit diesem Thema beschäftigt, und der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in Nordkorea, Marzuki Darusman, versprach, sich dieses Problems anzunehmen.
In den "Notizen zu Nordkorea 17" berichteten wir bereits über den Export von Arbeitskraft durch Nordkorea. Südkoreanische Behörden schätzten 2013, dass etwa 46.000 Nordkoreaner im Ausland arbeiten. Eine südkoreanische Nichtregierungsorganisation geht von über 100.000 Arbeitern aus, der UN-Sonderberichterstatter spricht von 20.000. Der Blog "One Free Korea" zitiert eine Quelle, nach der Nordkorea mit dem Export von Arbeitskraft inzwischen 1.5 bis 2.3 Milliarden Dollar jährlich verdient, und damit mindestens genauso viel wie mit dem Verkauf von Raketen. Das erscheint bei diesen Zahlen hoch gegriffen, denn das Pro-Kopf-Einkommen dürfte sich in der Regel bei unter 1.000 Dollar im Monat belaufen. Es gibt zwar auch hochqualifizierte Beschäftigte wie medizinisches Personal in afrikanischen oder südostasiatischen Staaten, aber die meisten arbeiten auf Baustellen in China oder in den Golfstaaten oder als Holzarbeiter in Russland. Trotzdem ist unstrittig, dass das nordkoreanische Regime den Export von Arbeitskräften als Deviseneinnahmequelle nutzt.
Seit die häufig sehr schlechten Arbeitsbedingungen auf Baustellen in Katar der Öffentlichkeit bekannt wurden – insbesondere weil dort die Fußballweltmeisterschaft 2022 ausgetragen werden soll – versprach das Land, sich um die Einhaltung von Arbeiterrechten zu kümmern. In dem Wüstenstaat sollen zur Zeit etwa zwei- bis dreitausend nordkoreanische Arbeiter beschäftigt sein. Auf den wachsenden Druck, der durch die Aufdeckung von teilweise sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen entstanden ist, hat nun anscheinend eine katarische Firma reagiert. Die “Construction Development Company” (CDC) hat Anfang Mai neunzig Arbeiter und damit knapp die Hälfte ihrer nordkoreanischen Beschäftigten entlassen, weil grundlegende Arbeiterrechte verletzt wurden. "Voice of America" veröffentlichte das Protokoll einer Sitzung vom 3. Mai 2015, an der Vertreter der CDC und nordkoreanische Botschaftsmitarbeiter teilgenommen haben sollen. Den Nordkoreanern wurde erklärt, dass man sich zunächst dazu entschlossen habe, alle nordkoreanischen Arbeiter zu entlassen, weil es wiederholt zu schweren Unfällen kam, einmal sogar mit Todesfolge. Aufgrund der guten Arbeitsleistungen würde man allerdings vorerst etwa einhundert Arbeiter weiterbeschäftigen wollen. Die nordkoreanischen Verantwortlichen, die eigentlich für das Wohl der Arbeiter verantwortlich seien, hätten ihre Landleute wiederholt dazu gezwungen, mehr als 12 Stunden am Tag zu arbeiten und das Essen würde den Standards nicht genügen. Auch die Gesundheits- und Sicherheitsroutinen würden regelmäßig ignoriert. Allerdings scheint die katarische Seite den abzuschiebenden Nordkoreanern den Weg zurück offen zu halten. So heißt es, dass ihnen trotz der Rückführung nach Nordkorea eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausgestellt würde, so dass sie die Möglichkeit hätten, nach Katar zurückzukehren, um für eine andere Firma zu arbeiten. Den Diplomaten wurde zu verstehen gegeben, dass die restlichen Arbeiter bei jedem weiteren Vergehen unverzüglich nach Nordkorea abgeschoben würden. Das schließe das zusätzliche Arbeiten für andere Firmen, die Verletzung von Sicherheitsrichtlinien, aber auch das "Konsumieren und Herstellen verbotener Substanzen" ein. Dieser Punkt spielt möglicherweise auf den Umstand an, dass in der Vergangenheit mehrmals Nordkoreaner verhaftet wurden, weil sie in Katar und anderen muslimisch geprägten Ländern teilweise selbstgebrannten Alkohol verkauften.
Dieser beispiellose Vorgang zeigt, dass die Aussagen von Flüchtlingen über katastrophale Arbeitsbedingungen auch von unabhängiger Seite bestätigt werden konnten. Neben den körperlichen Risiken, denen die Beschäftigen ausgesetzt sind, berichten Exil-Nordkoreaner, dass sie ständig überwacht wurden, sich nicht frei bewegen oder ausländische Medien konsumieren und nur einen Teil ihres Lohns für sich behalten durften. Auch wenn sich der größte Teil freiwillig für die Arbeit im Ausland meldet, geht die Nichtregierungsorganisation "Committee for Human Rights in North Korea" davon aus, dass die Kriterien für Zwangsarbeit erfüllt sind, denn im Ausland angekommen werden sie von ihren Aufsehern zur Arbeit gezwungen und haben nicht die Freiheit ihren Arbeitsplatz zu verlassen. Darüber hinaus arbeiten sie nicht selten 14 bis 16 Stunden pro Tag, haben kaum freie Tage und ihnen wird, wenn überhaupt, nur ein Teil ihres Gehalts ausgezahlt. Es gibt Berichte darüber, dass Arbeiter bei Krankheit einen Teil ihres Lohns als Strafe zurückgeben müssen. Üblich ist das Einziehen von "Loyalitätsabgaben" – eine gängige Praxis auch innerhalb Nordkoreas, das sich rühmt, das einzige Land ohne Steuern zu sein. Desweiteren wird den Arbeitern der Pass abgenommen, den sie erst kurz vor der Heimreise nach Nordkorea zurückerhalten.
Trotzdem geht die Bewertung der Arbeit im Ausland weit auseinander, insbesondere, wenn man sie mit den Bedingungen im Inland vergleicht: Auf dem regulären (staatlichen) Arbeitsmarkt liegen die offiziellen Gehälter zwischen 3.000 und 10.000 nordkoreanischen Won im Monat (umgerechnet etwa 30 Cent bis einen Euro). New Focus International schreibt, dass die Nordkoreaner immer noch Schlange stehen und Behörden bestechen, um einen Job im Ausland zu bekommen, obwohl es inzwischen weit bekannt ist, dass die Arbeiter ihren Lohn nur teilweise behalten dürfen. Radio Free Asia berichtet hingegen, dass auch die Nordkoreaner im Inland immer mehr von den schweren Arbeitsbedingungen erfahren und daher lieber versuchen, in der Heimat ihr Geld zu verdienen. Insbesondere an der nordkoreanisch-chinesischen Grenze könne man als Händler bis zu 10 Dollar am Tag erwirtschaften. Außerdem könne man so als Familie zusammenleben, denn in der Regel werden Männer ins Ausland geschickt, während Frau und Kinder in Nordkorea bleiben müssen. Damit wird sichergestellt, dass die Männer auch in ihre Heimat zurückkehren.
Nordkorea hat auf die Kritik an den Arbeitsbedingungen reagiert, allerding eher auf skurrile Weise: Den Arbeitern und ihren Aufpassern wurden neue Richtlinien zugeschickt, nachdem im vergangenen November aufgrund von gravierenden Menschenrechtsverletzungen eine Resolution gegen das Land verabschiedet wurde. Dabei geht es allerdings nicht um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, sondern um die Verschleierung von Menschenrechtsverletzungen. Ausländer solle man davon abhalten, die Arbeitsstätten und -bedingungen filmisch festzuhalten: "Insbesondere, wenn ein ausländischer Journalist oder Menschenrechtsaktivist versucht, ein Foto von Ihnen zu machen oder Sie zu filmen, nehmen Sie die Kamera, den Camcorder oder das Handy und zerstören Sie das Gerät." Dabei solle darauf geachtet werden, dass die Speicherkarten entfernt würden. Auch vor körperlicher Gewalt solle man nicht zurückschrecken. Den Arbeitern wurde mit Bestrafung gedroht, wenn sie den Anweisungen nicht nachkommen und dadurch Aufnahmen von ihnen im Internet auftauchen würden.
Nordkorea ist nicht Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), weshalb Strafmaßnahmen gegen das Regime kaum eingeleitet werden können. Allerdings könnten die Gastländer belangt werden, wenn sie nordkoreanische Arbeiter unter den momentan herrschenden Bedingungen zulassen. Auf diese könnte Druck ausgeübt werden, so dass das Verhalten der Construction Development Company aus Katar möglicherweise kein Einzelfall mehr bleibt.
Kims Tante vergiftet und Verteidigungsminister mit Flakgeschützen hingerichtet?
Ein Flüchtling aus Nordkorea, angeblich der höchstrangige in den vergangenen Jahren, erweckte kürzlich weltweit Aufmerksamkeit, als er in einem Interview mit CNN behauptete, dass Kim Jong Un seine Tante Kim Kyong Hui im Mai 2014 vergiften ließ. Sie war die Schwester des ehemaligen Machthabers Kim Jong Il und Ehefrau von Jang Song Thaek, der Ende 2013 wahrscheinlich aufgrund eines verlorenen Machtkampfes exekutiert wurde. Noch diesen Februar ging der südkoreanische Geheimdienst jedoch davon aus, dass Frau Kim noch am Leben sei. Sie soll im letzten Herbst von einem Herzchirurgen aus den USA operiert worden sein.
Auch mehrere Quellen von "Daily NK" in Nordkorea widersprachen der Darstellung des Flüchtlings, der sich gegenüber CNN als "Park" vorstellte. Kim Kyong Hui werde zwar immer noch wegen diverser Krankheiten behandelt, aber sie sei sehr wohl am Leben. Die Herausgeber des Portals "New Focus", das sehr eng mit hochrangigen Flüchtlingen zusammenarbeitet, kommentierte die Meldung damit, dass ihnen kein Funktionär "Park" bekannt sei, der über solch ein Wissen verfügen könnte.
Kim Kyong Hui wurde seit September 2013 nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen und seitdem wird über ihren Zustand gerätselt. Die Spekulationen reichen von Selbstmord über einen tödlichen Schlaganfall oder Herzinfarkt bis zu einem Hirntumor, durch den sie sich in einem vegetativen Zustand befindet. Sie soll unter einer Nervenkrankheit, Alkoholismus und/oder Depressionen leiden. Die aus vermeintlich sicheren Quellen stammende aktuelle Nachricht von ihrer Vergiftung bestätigt daher, dass bei Informationen aus Nordkorea immer ein gesundes Misstrauen angebracht ist.
Einen höheren Wahrheitsgehalt scheinen Meldungen über weitere Säuberungsaktionen innerhalb des nordkoreanischen Machtapparats zu haben, obwohl auch diese noch nicht bestätigt werden konnten.
Erst Ende April wurde aus südkoreanischen Geheimdienstkreisen bekannt, dass allein in diesem Jahr bereits fünfzehn Funktionäre und Künstler hingerichtet worden sein sollen, unter anderem wegen Kritik an der Führung des Landes. Der stellvertretenden Direktor des Forschungsinstituts für nationale Wiedervereinigung in Nordkorea, Pak Yong Chol, widersprach in einem Interview mit CNN diesen Meldungen und bezeichnete sie als "bösartige Verleumdung". Allerdings leugnete er nicht die Existenz von Hinrichtungen: "Es ist ziemlich normal für Staaten, dass sie feindselige Elemente bestrafen und exekutieren."
Jetzt kamen in der vergangenen Woche Meldungen darüber auf, dass der nordkoreanische Verteidigungsminister Hyon Yong Chol entlassen und/oder hingerichtet worden sein soll. Der südkoreanische Geheimdienst NIS soll Abgeordnete darüber informiert haben, dass Hyon dem Führer Kim Jong Un widersprochen habe und außerdem bei einer Veranstaltung, bei der Kim zugegen war, eingedöst sei. Möglicherweise weil etwa zur gleichen Zeit bekannt wurde, dass auf einem militärischen Trainingsgelände nahe Pjöngjang Flugabwehrgeschütze so ausgerichtet wurden, dass öffentliche Hinrichtungen mit diesen Waffen möglich seien, wurde gemutmaßt, Hyon sei damit geradezu pulverisiert worden. Berichten zufolge wurden 30 Meter gegenüber den Waffen Ziele aufgestellt, was auf Satellitenbildern zu erkennen ist. Aufgrund der wesentlich höheren Reichweite der Projektile seien Schüsse auf diese Distanz zu Trainingszwecken sinnlos und es wird daher angenommen, dass auf diesem Gelände öffentliche Hinrichtungen mithilfe dieser Waffen stattfinden.
Mitte April nahm Hyon noch an einer internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau teil. Am 30. April soll er dann Meldungen zufolge verhaftet und möglicherweise direkt im Anschluss ohne Prozess hingerichtet worden sein. Sicher ist nur, dass Hyon in diesem Monat an keiner der öffentlichen Veranstaltungen teilgenommen hat, denen er normalerweise wahrscheinlich beigewohnt hätte. Das letzte Mal in einem Artikel der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA erwähnt wurde Hyon am 29. April. Allerdings wurde er bisher nicht aus älteren Fernsehbeiträgen wegretuschiert, was das übliche Vorgehen des Regimes ist, wenn ein Funktionär hingerichtet wurde.
Inzwischen gaben Quellen aus Nordkorea an, dass Anfang Mai in einer politischen Schulung für Militärangehörige auf Hyon Yong Chol Bezug genommen wurde. Dort sei er als "autokratischer Kriegsherr, der Befehle vom Obersten Führer (Kim Jong Un) verweigert" habe, bezeichnet worden. Sein Verhalten wurde mit einem Vorfall in den sechziger Jahren verglichen, als der damalige Minister für Nationale Sicherheit aufgrund von Kritik am monolithischen Führungssystem hingerichtet wurde. Eine Quelle gibt auch eine Erklärung dafür, warum Hyon nicht aus den Staatsmedien verschwunden ist: Als 2012 der damalige Generalstabschef Ri Yong Ho von der Bildfläche verschwand, galt dies als Bestätigung für eine Säuberungsaktion. Nordkorea wurde dafür international kritisiert. Diese Bestätigung wolle man dem Ausland nun nicht geben.
Wie zuverlässig die Angaben vom südkoreanischen Geheimdienst NIS sind, lässt sich nur schwer beurteilen. Einerseits werden die Informationen durch den Umstand verzerrt, dass Geheimdienstmitarbeiter hinter verschlossenen Türen mit südkoreanischen Abgeordneten sprechen, die sich dann wiederum an die Medien wenden. So soll es der NIS noch Ende April für "hoch wahrscheinlich" gehalten haben, dass Kim Jong Un an den Feierlichkeiten zum siebzigsten Jahrestag des Kriegsendes in Moskau teilnehmen würde, was er offensichtlich nicht tat. Allerdings gab der NIS wohl auch an, dass man im Vorfeld keinerlei Hotelreservierungen von Nordkorea hatte beobachten können, was Zweifel an der Teilnahme Kims zulassen würde. Je nachdem, welcher Abgeordnete dann mit welchem Medium spricht, können zwei grundverschiedene Aussagen des NIS veröffentlicht werden. So ist in diesem Fall auch unklar, ob der NIS wirklich zurückruderte, als die Angaben zur Exekution Hyons relativiert wurden. Trotzdem lag der Geheimdienst in der Vergangenheit mit einigen Einschätzungen auch falsch. Andererseits hat der NIS Ende 2013 als allererster Dienst die für viele Beobachter überraschende Entmachtung von Kim Jong Uns Onkel Jang Song Thaek veröffentlicht, die wenig später durch ausführliche Berichte von nordkoreanischer Seite bestätigt wurde.
Kurznachrichten
Immer mehr Haushalte in Nordkorea scheinen sich der Literatur von und über Kim Il Sung und Kim Jong Il entledigen zu wollen. Wie Daily NK berichtet, war es früher üblich, sehr viele dieser Bände zu besitzen, aber sie werden zunehmend als Last wahrgenommen. Zur Zeit käme es häufig zu Kontrollen, in denen nach ausländischer Literatur gesucht, aber auch der Zustand der Kim-Werke überprüft werde. Von den Bürgern wird verlangt, dass die Bücher und insbesondere die dort enthaltenden Bilder der beiden ehemaligen Führer in tadellosem Zustand sind. Wenn ein Bild versehentlich verschmutzt oder beschädigt wurde, kann der oder die Verantwortliche beim Parteikomitee vorgeladen und bestraft werden. Im schlimmsten Falle wird man als "Abtrünniger" gebrandmarkt. Deshalb versuchen viele, die Bücher loszuwerden. Aber auf Märkten können sie nicht verkauft werden. Da viele Haushalte mit Öfen heizen und kochen, werden Buchseiten als Anzünder benutzt. Bei den Kim-Werken hingegen ist die Gefahr zu groß, dass beschädigte Bücher von den Behörden gefunden werden. Also werden sie besser gleich vollständig verbrannt.
Nach einem Bericht von Radio Free Asia wurden Strafen für die Abwesenheit von der Arbeit erhöht. Diese sind, wie schon oben erwähnt, üblich, wenn Angestellte wegen Krankheit oder aus anderen Gründen nicht erscheinen. Die Strafe entspricht dabei meist dem vielfachen eines Monatslohns. Inzwischen sollen die Arbeiter als Kompensation teilweise nicht mehr Geld, sondern drei Kilogramm Benzin (in Nordkorea wird Benzin in Gewichtseinheiten gemessen) aufbringen, die gut 17.000 Won kosten (umgerechnet etwa 2,10 US-Dollar). Der Kraftstoff ist in dem Land stark rationiert. Wer aber die Möglichkeit hat, kauft sich von der Arbeitspflicht frei. Denn auf den Märkten lässt sich viel mehr Geld verdienen. Mit dem staatlichen Lohn allein kann sich keine Familie versorgen.
SARAM e.V.
www.saram-ev.de/
