WIEN. (hpd) Heute vor 80 Jahren begann der erste bewaffnete Widerstand gegen den Faschismus. Weite Teile der österreichischen Sozialdemokratie versuchten, den letzten Rest der Republik gegen den erstarkenden Austrofaschismus zu verteidigen. Der österreichische Bürgerkrieg spaltet die politische Klasse des Landes bis heute.
Gegen sieben Uhr früh, am 12. Februar 1934, fielen aus dem Hotel Schiff in Linz die ersten Schüsse gegen den Faschismus. Der Schutzbund, die bewaffnete Selbstverteidigungsorganisation der Sozialdemokratie, widersetzte sich unter dem Kommando ihres Linzer Kommandanten Richard Bernaschek einer Hausdurchsuchung durch die Polizei.
Stunden später hatten sich die Kämpfe auf die Industriezentren und großen Städten in Wien, der Steiermark und Oberösterreich ausgebreitet. In Wien stellten Arbeiter des Elektrizitätswerks den Strom ab. Das Signal zum Generalstreik. Allein, im Chaos der Kämpfe blieb das Signal unbeachtet. Zudem hatten Monate der Schikanen gegen die Freien Gewerkschaften, die sozialdemokratische Arbeitervertretung, und die Wirtschaftskrise den Streikwillen weiter Teile der Arbeiterschaft gebrochen.
“Glied um Glied zum Krüppel geschlagen”
Glied um Glied war die Sozialdemokratie im Februar 1934 bereits zum Krüppel geschlagen, wie es der Heimwehrminister der klerikalfaschistischen Dollfuß-Regierung, Carl Vaugoin, als Ziel ausgegeben hatte. Im März 1933 hatte der christlichsoziale Bundeskanzler Engelbert Dollfuß nach einer Abstimmungspanne den Nationalrat, die eigentlich gesetzgebende Kammer des österreichischen Parlaments, ausschalten lassen. Der erste Schritt in die Diktatur.
Kurz darauf wurde der Republikanische Schutzbund verboten, es folgte bald der Freidenkerbund, damals eine sozialdemokratische Vorfeldorganisation, die in ihrer Blütezeit 65.000 Mitglieder gehabt hatte. Die – damals kleine – KPÖ wurde aufgelöst. (Erst danach folgte die NSDAP) Öffentliche politische Versammlungen wurden untersagt. Erstmals seit 1889 durfte kein Maiaufmarsch der Sozialdemokratie stattfinden. Die “Arbeiterzeitung” wurde zensuriert, ganze Auflagen eingezogen. Die selbstverwalteten Arbeiterkammern wurde unter Regierungsaufsicht gestellt.
Gleichzeitig erweiterte die Dollfuß-Regierung die Befugnisse der eigenen paramilitärischen Organisationen, der so genannten Heimwehren. Die wurden zur Hilfspolizei erklärt und erhielten Sold und Waffen. Die Heimwehrler verstanden das, wie es gemeint war. Als Freibrief für Schikanen und Gewalttätigkeiten gegenüber politischen Gegner. Und sukkzessive sperrte man Anführer der Sozialdemokratie ein. Speziell Schutzbundkommandanten.
Der Widerstand kam zu spät
Heute ist es historischer Konsens, dass der bewaffnete Widerstand viel zu spät begann - so er überhaupt jemals Aussicht auf Erfolg gehabt hatte. Keine Woche hielt der Schutzbund gegen Polizei, Militär und Heimwehr durch. Mit dem ausbleibenden Generalstreik war die wichtigste Waffe in der sozialdemokratischen Defensivstrategie abhanden gekommen.
Der sozialdemokratische Politiker Otto Leichter beschrieb unmittelbar nach dem Februar 1934 in seinem Werk “Glanz und Ende der Ersten Republik” im kurzzeitigen Schweizer Exil, wie Schutzbündler nachts auf den Barrikaden standen und sich gegen die Angriffe des Dollfuß-Regimes zur Wehr setzten – und am Tag arbeiten gingen, als sei nichts gewesen.
Artillerie gegen Gemeindebauten
Von Beginn an zielten die militärischen Aktionen der Regierung auf die Wohnstätten der Arbeiter. Artillerie schoss auf Arbeiterheime und Gemeindebauten – mitunter ohne vorher Frauen und Kindern die Chance zu geben zu fliehen. Oder die bewaffneten Arbeiter aufzufordern, sich zu ergeben. Wie viele Opfer diese Taktik forderte, weiß bis heute niemand. Nur eines ist sicher: Die Opfer bei der Arbeiterschaft, Familien inklusive, waren um ein vielfaches höher als bei Exekutive, Heimwehr und Armee.
“Überfallsartig vergasen”
Für Engelbert Dollfuß dürfte selbst diese Vorgangsweise zu zögerlich gewesen sein. Wie das Nachrichtenmagazin profil vorvergangene Woche berichtete, drängte er in einem Telefonat, die streikenden Arbeiter im Elektrizitätswerk Simmering in Wien “überfallsartig zu vergasen” – um die Stromversorgung möglichst schnell wieder herzustellen.
Unklar ist, ob Dollfuß bei dieser Formulierung Tränen- oder Giftgas im Sinn hatte. Nachgewiesen ist jedenfalls, dass er am Vortag des Telefonats informiert worden war, dass das Heer gar kein Tränengas habe. In der Hektik dieser Tage könnte ihm das auch wieder entfallen sein. Andererseits schildern zeitgenössische Anekdoten Dollfuß als Mensch mit ausgezeichnetem Gedächtnis.
In den Kampf hineingeschlittert
Dass mit wenigen Ausnahmen der Widerstand bis 15. Februar zusammenbrach, lag auch daran, dass die Parteiführung der Sozialdemokratie in den Waffengang hineingeschlittert war. Am Vorabend hatte sie noch versucht, Richard Bernaschek davon abzuhalten, sich gegen eine neuerliche Hausdurchsuchung zu wehren.
Von diversen Verstecken aus versuchte die Kampfleitung um Otto Bauer zu retten, was zu retten war. Kurz vor Ende der Kämpfe flüchtete Bauer auf Drängen von Genossinnen und Genossen in die Tschechoslowakei.
Zudem waren in den Wochen vor den Kämpfen gezielt Schutzbundkommandanten verhaftet worden. Einzelne Abteilungen wussten nicht einmal, wie sie zu den Waffenverstecken gelangen konnten. Die Dollfuß-Regierung hatte den Bürgerkrieg gezielt vorbereitet. Nicht umsonst hatte der Heimwehrführer und Vizekanzler Emil Fey am Abend des 11. Februar angekündigt: “Wir werden morgen an die Arbeit gehen. Und wir werden ganze Arbeit leisten.”
Die Rache war furchtbar
Die Rache des Regimes war furchtbar. Nicht nur wurde die Sozialdemokratische Arbeiterpartei, wie die SPÖ damals hieß, verboten. Arbeiterhochburgen wurden jenseits jeglicher militärischer Notwendigkeit gezielt schwer beschädigt wie der Wiener Karl-Marx-Hof oder das Arbeiterheim in Ottakring.
Führende Sozialdemokraten wie der Wiener Bürgermeister und Parteivorsitzende Karl Seitz wurden verhaftet. Seitz leistete bis zur letzten Sekunde passiven Widerstand. Er musste aus seinem Büro im Wiener Rathaus getragen werden. Hunderte Sozialdemokraten wurden in so genannte Anhaltelager gebracht.
Mehrere Schutzbundführer wurden ohne ordentlichen Gerichtsprozess hingerichtet wie der Floridsdorfer Kommandant Georg Weissel. Karl Münichreither brachte man als Schwerverletzten an den Galgen. Für ihn soll sogar Kardinal Theodor Innitzer, tragende Säule des Klerikalfaschismus, interveniert haben, man möge doch warten, bis er wieder gesund sei.
Letztes prominentes Opfers der Rache des Dollfuß-Regimes war der obersteirische Arbeiterführer und Schutzbundkommandant Koloman Wallisch. Ihm war die Flucht gelungen. Nachdem er verraten worden war, wurde er festgenommen und gehängt. Um das nach außen hin legal tun zu können, ließ das Dollfuß-Regime die Standrechtsverordnung verlängern. Bert Brecht widmete Koloman Wallisch die gleichnamige Kantate.
Karl May statt Karl Marx
So schnell wie möglich vernichtete das Regime in Zusammenarbeit mit einer allzu eifrigen katholischen Kirche die bedeutende Arbeiterkulturbewegung. Die zahlreichen Arbeiterbibliotheken wurden von “verdächtigen” Werken gesäubert, nach Gutdünken der Heimwehr oder auf Zuruf des örtlichen Pfarrers, der Rest der Bestände beschlagnahmt. Karl May statt Karl Marx sollte die Herzen der Proletarier erfreuen. Arbeitervereine wurden zerschlagen, ihr Vermögen beschlagnahmt. Nichts sollte mehr an die verhasste Sozialdemokratie erinnern.
Kirchen neben Gemeindebauten gepflanzt
Neben große Gemeindebauten kleisterte die Dollfuß-Regierung nach Möglichkeit Kirchen, wie 1935 die Seipel-Dollfuß-Gedächtniskirche in Wien Fünfhaus. Alle Bewohner waren verpflichtet, den Sonntagsgottesdienst zu besuchen. War mit der Maßnahme erst die Hoffnung verbunden, die Arbeiter wieder katholisch zu machen, diente sie später dazu, das Versammlungsverbot zu überwachen.
Als letzten Akt des Widerstands pinselten in den Wochen nach der Niederlage vor allem jugendliche Sozialdemokraten in ganz Wien den Spruch: “Wir kommen wieder”.
Der Kampf wird zum Mythos
Trotz der deutlichen und schnellen Niederlage wurden die Februarkämpfe zum Mythos im Kampf gegen den Faschismus. Anders als in Italien und Deutschland war die Republik, war die Sozialdemokratie, nicht ohne Kampf untergegangen.
Auch wenn der 12. Februar nach Kriegsende heroisiert und übersteigert wurde, bildete er bis zum Ende des Faschismus 1945 einen emotional aufgeladenen Bezugspunkt für zahlreiche Widerstandsbewegungen. So im Kampf der spanischen Republikaner gegen den Franco-Faschismus.
Das lag auch daran, dass unter den internationalen Freiwilligen auf Seiten der spanischen Republik viele ehemalige Schutzbündler waren, die im Februar 1934 gekämpft. Nach ihnen war das Februar-Bataillon benannt.
Widerstand nach 1934
In Österreich zerfiel die Sozialdemokratische Partei nach dem Ende der Kämpfe rasch. Teile leisteten von der Tschechoslowakei aus Widerstand. In Brünn (Brno) erschien die Arbeiterzeitung, die über die Grenze geschmuggelt wurde. In Österreich selbst spalteten sich die illegal Aktiven auf. Die Revolutionären Sozialisten bildeten die eigentliche Nachfolgepartei. Ihnen gehörte der spätere Bundeskanzler Bruno Kreisky an.
Ein nicht unbeträchtlicher Teil der Sozialdemokraten lief zur KPÖ über. Sie sollte im Kampf gegen den Faschismus den höchsten Blutzoll zahlen. Das lag nicht nur an ihrem Widerstandswillen. Viele Aktionen erscheinen im Nachhinein als Himmelfahrtskommandos.
Das ruhmlose Ende der Klerikalfaschisten
Dem Dollfuß-Regime brachte die Zerschlagung der Sozialdemokratie nur vorübergehend Festigkeit. Die Republikaner war man los. Die Nationalsozialisten nicht. Sie versuchten – reichlich dilettantisch – im Juli 1934 einen Putsch. Der einzige Erfolg aus ihrer Sicht: Ein Putschist erschoss Engelbert Dollfuß im Bundeskanzleramt. Nur war der Mord im engeren Sinn gar nicht Teil des Plans gewesen. Dollfuß gilt der konservativen Reichshälfte seitdem als Märtyrer.
Bis zu seinem ruhmlosen Ende ähnelte das klerikalfaschistische Regime in Österreich, neuerdings “christlicher und deutscher Staat auf ständischer Grundlage” allen Repressionen zum Trotz mehr einer Travestie einer Diktatur als einem ernst gemeinten Staat. Die ständestaatliche Verfassung, beschlossen mit großem Pomp, erwies sich als Rohrkrepierer und wurde de facto nie umgesetzt.
Sämtliche Organisationen des “Ständestaates” wurden unterwandert. In die Einheits“gewerkschaft” sickerten rasch Sozialdemokraten wie der damals jugendliche Karl Flanner ein. In den Sicherheitsapparaten saßen Nazis en masse und erhielten steten Zustrom von Austrofaschisten, die die Farbe wechselten. Vereinzelt gelang es auch Kommunisten und Sozialdemokraten, sich in die Polizei einzuschleichen.
Anders als die Sozialdemokratie entschloss sich das ständestaatliche Regime kampflos abzutreten. Auf dass kein deutsches Blut vergossen werde, verkündeten jene, die von Konservativen bis heute als wahre Patrioten verehrt werden.
Historiker sind heute weitgehend einig, dass es die Vertreter dieses Regimes waren, die dem Nationalsozialismus in Österreich den Boden bereiteten. Mit der gewaltsamen Zerschlagung der Demokratie beraubten sich die Austrofaschisten jeder Basis für eine Abwehr des zweifelsohne noch verbrecherischen Hitler-Faschismus.
Politische Klasse bis heute gespalten
Bis heute spaltet der Februar ’34 die politische Klasse des Landes. Darüber darf nicht hinwegtäuschen, dass gestern zum ersten Mal seit 50 Jahren SPÖ und ÖVP eine gemeinsame Gedenkfeier abhielten. Die scheint eher dem Versuch geschuldet, in der aktuellen Situation großkoalitionäre Einigkeit zu zeigen als dem Versuch der ÖVP, die Geschichte aufzuarbeiten.
Diskussion um Dollfuß-Portrait, Burjan unbestritten
Bis heute hängt im ÖVP-Klub im Nationalrat (so heißen die Fraktionsräumlichkeiten in Österreich, Anm.) ein Portrait von Engelbert Dollfuß. Links neben dem Kreuz. Ebenfalls zu sehen ein Portrait von Hildegard Burjan, einer christlichsozialen Abgeordneten, die nach dem Februar 1934 den Ständestaat nach Kräften unterstützte. So sammelte sie für ein Denkmal für Engelbert Dollfuß und den ideologischen Wegbereiter des Austrofaschismus, den ehemaligen Bundeskanzler und Prälaten Ignaz Seipel. Burjan gilt – im Gegensatz zu Dollfuß – bis heute als unumstrittene Säulenheilige der ÖVP.
Forderungen, wenigstens das Dollfuß-Portrait abzuhängen, erteilte ÖVP-Bundesobmann und Vizekanzler Michael Spindelegger gestern eine deutliche Absage. Er könne sich – allenfalls – erklärende Zusatztafeln vorstellen. Die Geschichte könne man nicht ändern.
“Dr. Engelbert Dollfuß-Museum”
In Texing in Niederösterreich, dem Geburtsort von Dollfuß, wurde mit finanzieller Unterstützung des Landes ein “Dr. Engelbert Dollfuß Museum” errichtet. Auf Betreiben der dort allmächtigen ÖVP. Kritische Aufarbeitung wird man dort vergeblich versuchen.
Gleichzeitig müht man sich eifrig und wortreich, den christlichsozialen Dollfuß zum Nicht-Volksparteiler zu erklären. Die ÖVP sei nicht identisch mit der Christlichsozialen Partei – und stünde doch irgendwie in historischer Kontinuität zu ihr, argumentiert die Volkspartei. Unter Verweis auf die zahlreichen personellen Kontinuitäten. So waren die Nachkriegsbundeskanzler Leopold Figl und Julius Raab überzeugte Heimwehrler. Eine solche Zwischenposition macht eine glaubwürdige Distanzierung schwierig.
Geschichtsklitterung a la ÖVP
Was bis heute führende Christdemokraten mit reichlich Geschichtsklitterung zu vertuschen suchen. Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf versteigt sich auf seinem Blog etwa zu der Behauptung: “Viele prominente Sozialdemokraten suchten damals ihr Heil in der ‘Diktatur des Proletariats’, was ebenfalls die Abkehr von der parlamentarischen Demokratie bedeutet hätte, oder forcierten vehement den Anschluss an Hitler-Deutschland. Diese Politiker stehen in der SPÖ nach wie vor hoch im Kurs.”
Das ist die These der “geteilten Schuld”, mit der die ÖVP seit 1945 hausieren geht. Aufgebaut auf falschen Behauptungen. So war der Aufstand von 1934 gemäß dem so genannten Linzer Programm explizit defensiv ausgelegt. Er sollte die Republik schützen und wieder errichten. Die Diktatur des Proletariats stand – wenn überhaupt – als Fernziel am Programm.
Die zitierte Forderung nach dem Anschluss an Deutschland hatte die Sozialdemokratie schon unmittelbar nach der Machtergreifung Adolf Hitlers ersatzlos gestrichen. Einzelne Sozialdemokraten wie Karl Renner liebäugelten trotz alledem mit dem “Anschluss” - mit der etwas naiven Hoffnung, der Nationalsozialismus werde bald verschwinden. Das waren aber ausgesprochene Einzelmeinungen. Davon, dass “viele Sozialdemokraten” den “Anschluss” “vehement forciert hätten”, kann keine Rede sein.
Kopf geht KPÖ-Propaganda auf den Leim
Gleichsam als Chiffre für dieses Geschichtsverständnis zitiert Kopf ausgerechnet den kommunistischen Politiker Ernst Fischer: “Die Demokraten waren zu wenig österreichische Patrioten, die österreichischen Patrioten waren zu wenig Demokraten”. Womit ausgerechnet ein ÖVPler der kommunistischen Propaganda von 1945 aufsitzt.
Der Ausspruch Fischers tarnt sich als historische Analyse. In Wahrheit ist er der Versuch, die KPÖ in möglichst gutem Licht dastehen zu lassen, gleichsam als Synthese zwischen Demokraten und Patrioten. Immerhin kann die KPÖ darauf verweisen, als erste Partei Österreich als Nation anerkannt zu haben. Und nach 1945 hoffte sie unter Verweis auf ihre unbestrittenen Opfer im Kampf um ein freies Österreich auch als demokratische Partei wahrgenommen zu werden. Was ein einigermaßen gewagtes Manöver war. Galt doch die KPÖ jahrzehntelang als eine der moskautreuesten diesseits des Eisernen Vorhangs.
Von der These der “geteilten Schuld” haben sich mittlerweile auch konservative Historiker wie Stefan Karner verabschiedet. Immerhin nennt Kopf das Dollfuß-Regime heute eine autoritäre Regierungsdiktatur. Vor 20 Jahren wären solche Aussagen aus dem Munde eines der höchsten Repräsentanten der ÖVP vermutlich noch politischer Selbstmord mit Anlauf gewesen.
Vielleicht wachsen die Gräben, die der Februar 34 gerissen hat, doch langsam zu.
Weiterführende Informationen findet man neben dem DÖW auf folgenden Seiten:
Verein für die Geschichte der Arbeiterbewegung.
Bund sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen
12. Februar 1934 - Infoseite der SPÖ Oberösterreich
Alle historischen Fotos wurden bereitgestellt vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes. Die Farbfotos sind vom Autoren des Artikels.
