30 Tage, 30 Songs: So heißt eine Kampagne, der sich viele bekannte Musiker angeschlossen haben. Bis zum Wahltag in den USA am 8. November soll jeden Tag ein Protestsong gegen Präsidentschaftskandidat Donald Trump veröffentlicht werden.
Als gäbe es in dieser Regierung nicht schon genügend bekennende Christen: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wünscht sich jetzt die evangelische Theologin Margot Käßmann als Nachfolgerin des Pfarrers Joachim Gauck an die Spitze der Republik.
Vor jeder Wahl wird die "Politikverdrossenheit" besungen, und die Wahlbeteiligung fällt dennoch stetig weiter. Doch das Problem liegt tiefer: Selbst von den abgegebenen Stimmen wird ein zunehmend großer Anteil nicht gewertet. Sie scheitern an einer Sperrklausel. Eine einfache Idee verspricht Abhilfe.
Jetzt mal langsam. In einem Bundesland mit 1,3 Millionen Einwohnern, also weniger als der Hälfte der Stadt Berlin, bekommt die AfD 20 Prozent der Wahlstimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent, wir reden also nicht von Millionen, sondern von Hunderttausenden. Kein Grund zur Panik. Schon gar kein Grund, sich von dieser Partei – oder von diesen 20 Prozent – die Politik diktieren zu lassen. Im Gegenteil.
Der Chefredakteur und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, hat die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA mit der Wahl zwischen "Pest und Cholera" verglichen. "Sie fragen mich, ob ich Pest oder Cholera bevorzuge? Ich persönlich mag nichts davon", sagte Julian Assange in einem Interview mit dem unabhängigen TV-Sender Democracy Now!.
BERLIN. (hpd) Dem Berliner Landesverband der Partei der Humanisten (PdH) gelang es nicht, die notwendigen Unterstützer-Unterschriften zu sammeln. Damit wird die junge Partei nicht zu den Senatswahlen im September antreten können.
BERLIN. (hpd) Die Volksbefragung über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens war nicht nur ein Gradmesser zur Akzeptanz der EU in der Bevölkerung, sondern warf auch ein Licht auf das Demokratieverständnis von Akteuren und Beobachtern innerhalb wie außerhalb Großbritanniens. Viele vom Votum Enttäuschte kritisieren nicht nur das Abstimmungsergebnis, sondern die Abstimmung selbst. Dabei gerät leider einiges durcheinander und demokratische Grundsätze zum Teil erheblich unter die Räder.
BERLIN. (hpd) Hillary Clinton mag nun gewonnen haben, doch Kontrahent Bernie Sanders kämpft weiter bis zum Schluss. Zahlreiche Medien werfen ihm Sturheit vor, die die Wahlkampfkampagne der Demokraten gefährden könnte. Stattdessen solle er sich nun bemühen, Clinton im Kampf gegen Trump den Rücken zu stärken. Doch Sanders trifft die genau richtige Entscheidung.
BERLIN. (hpd) Die Wahl von Alexander Van der Bellen zum österreichischen Bundespräsidenten ist ein bedeutendes Signal der Weltoffenheit, Aufklärung und der eher selten gewordenen Vernunft gegen Fremdenhass und Kleingeisterei. Mit der Zufriedenheit über dieses knappe Ergebnis ist es aber nicht getan. Der rechte Kandidat Norbert Hofer von der FPÖ hat mit fast 50 Prozent der Stimmen das rechtspopulistische Lager in Europa beflügelt.
BERLIN. (hpd) Am 2. April gründete sich mit dem Berliner der erste Landesverband der Partei der Humanisten (PdH). Die Partei will zu den Wahlen im September antreten. Der hpd wollte von der frisch gewählten Landeschefin, Sandra Pacholke, wissen, welche Ziele sie sich für die Wahl im Besonderen und die Partei insgesamt gesetzt hat.
BERLIN. (hpd) Die US-amerikanischen Vorwahlen neigen sich dem Ende und aller Wahrscheinlichkeit nach wird die ehemalige First Lady und Außenministerin Hillary Clinton für die Demokraten ins Rennen gehen. Sie ist eine allemal bessere Wahl als ihr möglicher republikanischer Konkurrent Donald Trump. Doch auf was sollte man sich bei einer US-Präsidentin Clinton gefasst machen?
BERLIN. (hpd) Der Zustand der EU muss prekär sein, wenn die EU-Fraktionschefin der Grünen Rebecca Harms Volksabstimmungen den Kampf ansagt. Sie sei dagegen, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen.
BERLIN. (hpd) Die Medien überbieten sich derzeit mit Analysen über die unerwartete Zunahme an Populismus und Demagogie in den Vereinigten Staaten. John Komlos hält den vollständige Glaubwürdigkeitsverlust des Establishments für ebenso bedeutsam. Dessen Angehörige führen die große Mehrheit ihrer Mitbürger seit über einer Generation an der Nase herum, und nun fällt Abraham Lincolns Warnung, man könne das auf Dauer nicht erfolgreich tun, mit Macht auf sie zurück.
BERLIN. (hpd) Der Schock sitzt tief. So titelt heute morgen eine Berliner Zeitung. Politiker aller Parteien zeigen sich vom Abschneiden der "Alternative für Deutschland" (AfD) bei den gestrigen Landtagswahlen entsetzt. Dabei waren es insbesondere die Unentschlossenheit, der Streit und die Richtungslosigkeit der Regierungen in den letzten Jahren, die diesen Aufstieg erst ermöglichten.
BERLIN. (hpd) Am kommenden Sonntag wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Regionalgruppe der Giordano Bruno Stiftung (GBS) Stuttgart verschickte an Kandidaten im Großraum Stuttgart Fragen, die nach den säkularen Zielen der Parteien und Kandidaten fragte. Die Ergebnisse veröffentlichte die GBS-Regionalgruppe am gestrigen Tage.
