WARSCHAU. (hpd) Die überraschenden Ergebnisse der Parlamentswahlen in Polen sind bekannt und ausführlich auch in Deutschland kommentiert worden. Fachleute bewerteten sie bereits unter verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten. Unser Polen-Korrespondent versucht zu klären, ob und was sich für die säkulare Szene des Landes ändern könnte.
BONN. (hpd) Mitunter hält die Politik in den USA erstaunliche Überraschungen bereit: Der 73jährige Senator Bernie Sanders ist bei den Demokraten der härteste Konkurrent von Hillary Clinton um die Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen. Er definiert sich nicht nur als demokratischer Sozialist, sondern tritt auch für die strikte Trennung von Kirche und Staat ein.
BERLIN. (hpd) Auf Initiative von Grünen-Chef Cem Özdemir kommt der Chef der pro-kurdischen Partei HDP in der kommenden Woche nach Berlin. Auf dem Programm steht auch ein Gespräch mit dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert.
BERLIN. (hpd) Die türkischen WählerInnen haben gestern den Plänen des türkischen Präsidenten Erdogan, eine islamistische Präsidialdiktatur zu errichten, eine deutliche Abfuhr erteilt. Die seit 13 Jahren unangefochten mit absoluter Mehrheit regierende AKP verlor rund 9 Prozent der Wählerstimmen und rutschte von 49,8 Prozent (2011) auf 40,94 Prozent ab.
TRIER. (hpd) Das Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei zeigt, dass sich eine politische Bewegung etabliert hat, die sich nicht nur progressiv ausrichtet, sondern auch ein klares Bekenntnis zum Säkularismus ausspricht. Doch welche Perspektiven hat diese Bewegung?
BERLIN. (hpd) Bei den Wahlen zur türkischen Nationalversammlung Anfang Juni wird es zu einer Weichenstellung für die türkische Zukunft kommen, je nachdem, ob die islamistische AKP eine verfassungsändernde Zwei-Drittel-Mehrheit erhält oder im Gegenteil sogar an Unterstützung verliert.
BERLIN. (hpd) Anders als zuvor prognostiziert, haben die März-Wahlen in Israel ein Ergebnis erbracht, dass es Ministerpräsident Netanahu wieder ermöglicht, ein weiteres Kabinett zu bilden. Die rechtsorientierten Parteien haben erneut die Mehrheit der Wählerstimmen erhalten.
Bis zum 20. Januar hat die Regionalgruppe der GBS in Hamburg alle 887 Kandidaten der Wahl zur Bürgerschaft angeschrieben. Gestern legte sie die Auswertung vor.
WARSCHAU. (hpd) Mitte November wählten die Polen ihre Vertreter in den Kommunen und Gemeinden sowie auf Ebene der Wojewodschaften. Durch technische Probleme, den mehrdeutigen Wahlausgang und Anschuldigungen der Opposition im Hinblick auf Wahlfälschung entwickelte sich die Kommunalwahl zu einer veritablen Affäre. Doch gibt es, wenn auch nur kleine, Lichtblicke - besonders für LGBT-Aktivisten und Atheisten.
ERFURT. (hpd) Am 5. Dezember 2014 ist in Thüringen mit Bodo Ramelow erstmalig in der Bundesrepublik Deutschland ein Politiker der Partei DIE LINKE zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt worden. Mit den Stimmen seiner Partei, der SPD und der GRÜNEN. Diese stellen auch die Mitglieder einer 3-Parteien-Koalitionsregierung. Bezüglich dieses politischen Novums scheiden sich die deutschen Geister.
USA. (hpd) Die USA haben gewählt. Das Ergebnis ist eine Ohrfeige für Obama. 2008 gewannen die Demokraten nicht nur das Weiße Haus, sondern auch satte Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Bei den Wahlen 2010 verloren sie das Repräsentantenhaus. 2012 legte Obama wieder minimal zu, konnte die Mehrheit jedoch nicht zurückgewinnen. Die Wahlen vom Dienstag brachten den Republikanern einen glänzen Erfolg.
In Afghanistan wurde am vergangenen Wochenende gewählt. Da viele Menschen nicht schreiben können, werden die Finger derer, die ihre Stimme abgegeben haben, mit Tinte markiert.