Der Autor ist Sprecher der Initiative PRO Berliner Neutralitätsgesetz und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne.
Walter Otte
Von Walter Otte auf HPD erschienen
Islamverbände in Deutschland
Warum gibt es keine Unterstützung für Flüchtlinge?
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BERLIN. (hpd) Bundesweit ist eine enorme Welle der Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten in der Bevölkerung, in Organisationen und Kirchengemeinde festzustellen, auch wenn medial der rechtsradikale Mob die Schlagzeilen beherrscht. Mittlerweile scheint die Politik – spät – begriffen zu haben, dass gegen die ausländerfeindlichen Hassprediger, die immer stärker Hasstaten verüben oder solche zumindest befördern, wirksamer vorgegangen werden muss.Alles lesen →
Entscheidung im Bundestag noch im Herbst
Sterbehilfe in Deutschland am Ende?
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BERLIN. (hpd) In den letzten Wochen ist es in den Medien ruhig geworden um das Thema einer assistierten Sterbehilfe. Die Sommerpause fordert ihren Tribut. Aber der Zeitpunkt der Entscheidung im Bundestag rückt unaufhaltsam näher.Alles lesen →
Kontra Islamistischen Terror
Khorchide verlangt Reform des Islam
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BERLIN. (hpd) Angesichts der islamistischen Terroranschläge vom vergangenen Freitag (Kobane, Kuwait, Frankreich, Tunesien) hat der bekannte Münsteraner Islamreformer erneut eine Reform des Islam verlangt: "Eine innerislamische Aufklärung ist heute akuter als je zuvor." Professor Mouhanad Khorchide scheut in seiner Analyse vor klaren Worten nicht zurück, wenn er als Verbrecher nicht nur die unmittelbaren Attentäter, sondern auch diejenigen bezeichnet, "die jegliche Reformversuche im Islam bekämpfen."Alles lesen →
Wahlen zur Türkischen Nationalversammlung
Chance für Freiheit und Demokratie
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BERLIN. (hpd) Die türkischen WählerInnen haben gestern den Plänen des türkischen Präsidenten Erdogan, eine islamistische Präsidialdiktatur zu errichten, eine deutliche Abfuhr erteilt. Die seit 13 Jahren unangefochten mit absoluter Mehrheit regierende AKP verlor rund 9 Prozent der Wählerstimmen und rutschte von 49,8 Prozent (2011) auf 40,94 Prozent ab.Alles lesen →
StrafrechtslehrerInnen für das Selbstbestimmungsrecht
Dringender Appell gegen Strafbarkeit des assistierten Suizids
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BERLIN. (hpd) Wie ein Who-is-Who der deutschen Strafrechtslehrerzunft liest sich die 141 Personen umfassende Unterschriftenliste unter der heute veröffentlichten Resolution gegen die politischen Pläne zur Kriminalisierung des assistierten Suizids. Kaum ein/e namhafter StrafrechtlerIn fehlt unter dieser Stellungnahme.Alles lesen →
Warnung vor "Systembruch" mit unabsehbaren Folgen
Strafrechtsexperten gegen Kriminalisierung von Sterbehilfe
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BERLIN. (hpd) Einer aktuellen Meldung der FAZ zufolge haben 135 deutsche Strafrechtsexperten einen Aufruf verfasst, in dem sie die Gröhe-Initiative und andere Initiativen von Bundestagsabgeordneten auf Kriminalisierung von Sterbehilfe kategorisch ablehnen.Alles lesen →
"Selbstbestimmung" und Sektenverhalten
Das Kopftuch der Lehrerin
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BERLIN. (hpd) Jüngst hat der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) ein generelles gesetzliches Kopftuchverbot für Lehrerinnen während des Schulunterrichts für verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt halten. Damit hat er sich in Widerspruch gesetzt zu einer Entscheidung des 2. BVerfG-Senats aus dem Jahr 2003. Offenbar hat der 1. Senat gemeint, dem vermeintlichen Zeitgeist Rechnung zu tragen, der anscheinend nach einer Kopftuchfreiheit für Lehrerinnen verlangt.Alles lesen →
Analyse von Michael Ingber
Nach den Wahlen in Israel
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BERLIN. (hpd) Anders als zuvor prognostiziert, haben die März-Wahlen in Israel ein Ergebnis erbracht, dass es Ministerpräsident Netanahu wieder ermöglicht, ein weiteres Kabinett zu bilden. Die rechtsorientierten Parteien haben erneut die Mehrheit der Wählerstimmen erhalten.Alles lesen →
Michael Ingber antwortet auf Volker Beck
Es fehlt der Mut, der Wirklichkeit ins Gesicht zu schauen
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BERLIN. (hpd) Zum 3. Jahrestag des Kölner Landgerichtsurteils zu Knabenbeschneidungen sind - wie schon in den vergangenen Jahren - Aktivitäten zum Schutz von Kindern geplant. Der hpd sprach mit dem Historiker, Politikwissenschaftler und Judaisten Michael Ingber über die Reaktionen auf diese Ankündigung.Alles lesen →
Bundesverfassungsgericht: Ja zu Lehrerinnen-Kopftuch
Eine Entscheidung gegen den Schulfrieden
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BERLIN. (hpd) Das Bundesverfassungsgericht hält ein generelles Kopftuchverbot für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen für verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt. Nach Ansicht der Mehrheit der Richter des 1. Senats verstößt eine entsprechende Regelung im Schulgesetz Nordrhein-Westfalens gegen das Grundrecht betroffener Lehrerinnen auf Glaubensfreiheit.Alles lesen →
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