Essay
Die politische Kommunikation in Deutschland ist seit Jahren von einem Begriff geprägt, der seine ursprüngliche Bedeutung weitgehend verloren hat: "Reformen". Kaum ein Interview, kaum eine Regierungserklärung, kaum ein Leitartikel kommt ohne ihn aus. Er steht im Raum wie ein ständiges Hintergrundrauschen, das Aktivität suggerieren soll, Modernität, Entschlossenheit. Doch je häufiger er verwendet wird, desto deutlicher wird, dass er kaum noch etwas bezeichnet. Die Bevölkerung erlebt eine Wirklichkeit, die mit dieser Sprache nur noch lose verbunden ist. Und genau in dieser Diskrepanz beginnt ein Problem, das weit über einzelne politische Maßnahmen hinausreicht.
Warum moralische Appelle die Konjunktur nicht beleben – und was wir aus 1967 lernen könnten
Mehr Arbeitsstunden sollen die Wirtschaft retten – so lautet derzeit der politische Reflex. Doch moralische Appelle ersetzen keine fundierte Wirtschaftspolitik. Produktivität entsteht durch Investitionen und Nachfrage, nicht durch Druck auf Beschäftigte. Ein Blick auf das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz von 1967 zeigt, dass ökonomische Steuerung einst als staatliche Verantwortung verstanden wurde – und nicht als Frage individueller Moral.
Von der politischen Verzögerung zum beginnenden Anpassungsprozess
Zum Ausklang des vergangenen Jahrzehnts beschrieb Rainer Rosenzweig in seiner damaligen Funktion als Vorsitzender des Koordinierungsrats säkularer Organisationen (KORSO) einen unaufhaltsamen Wandel in der Gesellschaft. Kam es zum Aufbruch in das säkulare Jahrzehnt, wie damals gefordert? Rainer Rosenzweig zieht eine vorläufige Bilanz.
Warum unsere Gesellschaft weniger gespalten ist, als wir glauben
Die Polarisierung der Gesellschaft ist in aller Munde. Der Bremer Soziologe Nils C. Kumkar hat ein Buch zu diesem Thema geschrieben. Mit analytischem Blick zeigt er auf, wie politische Konflikte instrumentalisiert und aufgeheizt werden – durch Massenmedien, Talkshows und vor allem durch soziale Netzwerke.
Kommentar
Beim Lesen von Habecks Interview mit der taz wurde unserem Autor klar, was mit ihm geht: eine wichtige Stimme der Vernunft. Habecks Rückzug ist mehr als ein persönlicher Schritt. Er macht deutlich, wie angeschlagen die politische Mitte inzwischen ist.
