Demokratie ist nicht unbedingt Gemeinschaft, sondern vor allem Gesellschaft – das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Meinungen. Es braucht den Kompromiss und den Konsens. Zuvor aber produktiven Streit, Gegenrede und öffentliche Debatte – das ist der Sauerstoff für die Demokratie. Plädoyer für eine vitale Streitkultur von Helmut Ortner.
Eine politikwissenschaftliche Analyse
Die beiden Harvard-Professoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt legen bezogen auf die politische Entwicklung in ihrem Heimatland eine kritische Untersuchung vor, welche vor einer Demokratiegefährdung durch eine Minderheitenherrschaft warnt. Man muss ebendort keine Mehrheiten haben, um doch Präsident zu werden.
Warum die Reaktionen auf den Anschlag in Mannheim erstaunlich sind
Nach der tödlichen Messerattacke von Mannheim mehren sich die Stimmen, die ein härteres Durchgreifen des Staates gegen Islamisten fordern. Diese Reaktion komme reichlich spät, meint der Vorsitzende der Giordano-Bruno-Stiftung Michael Schmidt-Salomon: "Seit vielen Jahren schon werden hierzulande nicht nur Ex-Muslime und Islamkritiker massiv bedroht, sondern auch Befürworter*innen eines weltoffenen Islam wie Seyran Ates, die mit ihrer liberalen Moschee ins Fadenkreuz des IS geraten ist."
Zum 1. März wird Alexander Stubb von der Nationalen Sammlungspartei neuer Präsident Finnlands. Bezüglich der Außenpolitik, besonders im Hinblick auf Russland, werden zur aktuellen Politik seines Vorgängers Niinistö keine großen Veränderungen erwartet. Nachdem Stubb sich in einer Diskussion mit Erzbischof Kari Mäkinen vor einigen Jahren jedoch für eine Trennung von Politik und Religion ausgesprochen hatte, setzen säkulare Menschen Hoffnungen darauf, dass religiöse Einflüsse keinen weiteren Boden in der finnischen Politik gewinnen.
Rezension
Elif Özmen, Philosophieprofessorin in Gießen, liefert mit "Was ist Liberalismus?" eine differenzierte und knappe Begründung, mitunter aber auch zu sehr im "Suhrkamp-Deutsch" gehalten, sprich etwas zu abstrakt und theorielastig. Dabei ist eine solche Einführung gerade in der Gegenwart überaus nötig, vielleicht folgt aber noch ein Publikumsbuch.