Politik

"Cristo Redentor"

Glaube, Macht und Bolsonaros Erbe

Es war eine herbe Niederlage, als Brasiliens Nationalmannschaft – immerhin fünffacher Weltmeister – nach dem 2:1 gegen Norwegen bereits im Achtelfinale aus der Fußball-Weltmeisterschaft ausschied. Die Debatten in den sozialen Medien werfen ein Schlaglicht auf die politischen und religiösen Debatten im größten Land Südamerikas.

Arztparxis

Die Rückkehr eines alten Irrtums

Die aktuelle Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird öffentlich vor allem als ein weiteres Sparpaket verhandelt. Doch im Kern vollzieht sie etwas weit Grundsätzlicheres: eine Rückkehr zu einem Steuerungsprinzip, das seit den 1970er Jahren immer wieder gescheitert ist und dessen Folgen bis heute das Gesundheitswesen prägen. Gemeint ist die einnahmenorientierte Ausgabenpolitik, also der Versuch, die Ausgaben der GKV an die Entwicklung ihrer beitragsfinanzierten Einnahmen zu koppeln – seit den 1970er Jahren unter dem Begriff "Globalsteuerung" bekannt.

Redaktion der Washington Post, Washington D.C.

Der schleichende Niedergang der Washington Post

"Königsmacher" nannte man die Washington Post einmal. Dass eine einzelne Zeitung einen Präsidenten zu Fall bringen konnte, war Emblem der Macht einer freien Presse. Heute ist das Blatt ein kaputtgesparter Schatten seiner selbst – und steht damit stellvertretend für einen großen Teil der alteingesessenen liberalen Medien in den USA. Eine chronologische Spurensuche.

Homöopathie vor dem Aus in der GKV – ein überfälliger Schritt mit Irritationspotenzial

Die Diskussion um die Erstattung homöopathischer Leistungen durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat eine überraschende Wendung genommen. Was über Jahre hinweg politisch ignoriert oder relativiert wurde, scheint nun in bemerkenswerter Klarheit entschieden zu werden: Leistungen ohne wissenschaftlichen Wirksamkeitsnachweis sollen künftig nicht mehr von den Kassen übernommen werden – die Homöopathie dabei prominent und ausdrücklich genannt von der Bundesgesundheitsministerin.

Armut

Was die aktuelle Politik über ihr Sozialstaatsverständnis verrät

Mit dem "Ersten Reformpapier" der "FinanzKommission Gesundheit" liegt nun ein Katalog von 66 Maßnahmen vor, der das Gesundheitswesen kurzfristig stabilisieren soll. Vieles darin ist sinnvoll, manches überfällig, einiges durchaus pragmatisch umsetzbar – anderes fragwürdig. Und doch wäre es ein Fehler, sich in einer kleinteiligen Bewertung einzelner Vorschläge zu verlieren. Denn das eigentlich Entscheidende an diesem Papier ist nicht die Liste der Maßnahmen, sondern das Verständnis von Sozialstaat, das sich darin ausdrückt.

Ehegattensplitting: Wenn politische Kommunikation die Realität verlässt

Die Debatte um das Ehegattensplitting zeigt exemplarisch, wie weit sich politische Kommunikation von sozialgeschichtlicher Realität entfernen kann. Während Kabinettsmitglieder von "Fehlanreizen" sprechen und Medien unkritisch folgen, gerät aus dem Blick, warum das Splitting überhaupt eingeführt wurde – und für wen es bis heute wirkt. Ein Kopfschüttelartikel über polithistorische Amnesie, ökonomische Verkürzungen und eine Politik, die ihre eigenen Wähler missversteht.

"Prozess gegen Deutschland"

Am Freitag begann im Hamburger Thalia Theater ein außergewöhnliches politisches Experiment: Milo Raus "Prozess gegen Deutschland" stellt in einem fiktiven Tribunal die Frage, ob ein AfD‑Verbot nicht nur denkbar, sondern vielleicht sogar notwendig wäre. Zwischen realen Juristen, Aktivisten und politischen Akteuren verhandelt das Stück die brennenden Konflikte unserer Zeit. Kaum gestartet, provoziert das Projekt heftige Reaktionen aus allen politischen Lagern und macht deutlich, wie umkämpft der demokratische Raum weiterhin ist.

Lagerhalle mit Paketen

Mehr arbeiten ist keine Wirtschaftspolitik

Mehr Arbeitsstunden sollen die Wirtschaft retten – so lautet derzeit der politische Reflex. Doch moralische Appelle ersetzen keine fundierte Wirtschaftspolitik. Produktivität entsteht durch Investitionen und Nachfrage, nicht durch Druck auf Beschäftigte. Ein Blick auf das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz von 1967 zeigt, dass ökonomische Steuerung einst als staatliche Verantwortung verstanden wurde – und nicht als Frage individueller Moral.

Solidaritätskundgebung für Iran 2022

Stimmen zur Lage im Iran

Während sich die Lage im Iran weiter zuspitzt, werden auch in Deutschland die Stimmen lauter, die eine klare Unterstützung der Protestbewegung fordern. Frauenrechtsinitiativen, Parteien und politische Gremien verlangen ein Ende der bisherigen Iran-Politik, schärfere Sanktionen und die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation.

Krise der Linken durch den Schock von 1989?

Jan Gerber, Historiker und Politikwissenschaftler, kommentiert die Krise der außerparlamentarischen Linken nach der Wiedervereinigung. Eher essayistisch ausgerichtet ist sein Buch "Das letzte Gefecht. Die Linke im Kalten Krieg", das viele kritische Kommentare aus linker Sicht dazu enthält.

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