Der 4,4 Milliarden Euro Coup

KÖLN / BERLIN. Eigentlich ist alles so, wie es seit Jahrzehnten bereits funktioniert. Politiker a. D. sind die „Ankermänner" oder

fungieren als Kirchentagspräsidenten - in Köln ist es vom 6. - 10. Juni der Ministerpräsident a. D. aus Sachsen-Anhalt, Dr. Rainer Höppner. Politiker verschiedener Parteien geben sich die Ehre, an Diskussionen teilzunehmen. Es sind Veranstaltungen, an denen sich aktive Politiker auch 2007 nicht scheuen, öffentliche Bibelarbeiten anzubieten - so der Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Thomas de Maizière, NRW-Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers, Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble, Bundestagsvizepräsident Dr. Wolfgang Thierse und Kultursenatorin Prof. Dr. Karin von Welck. Von den Politikern a. D. (Norbert Blüm und Co.) ganz zu schweigen. Kerstin Griese, Kirchenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, wird am Mittwoch, 6. Juni 2007, 17:30 Uhr, im Eröffnungsgottesdienst auf dem Heumarkt predigen. Tun sie dies nun als Menschen oder als Amtsinhaber? Oder können sie das schon gar nicht mehr trennen?

Bibelstunden-Minister

Blättert man durch das Programm des evangelischen Kirchentages, so findet man einiges an Podiums-Teilnehmern: vom Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, über die Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen, den Bundesumweltminister, die Gesundheitsministerin, den Bundeslandwirtschaftsminister, u.a.m. Hätte die Bundeskanzlerin nichts anderes tun, wäre in Köln eine Kabinettssitzung der Bundesregierung möglich.

Nun könnte man mit der Achsel zucken und wieder einmal feststellen, dass es in der Bundesrepublik Deutschland zwar keine Staatskirche gibt, aber eine beständige innige Verbindung von Staatsvertretern und Kirche.

Dem hpd fiel ein Detail in einer Programm-Mitteilung besonders auf: „Berlin, den 31.05.2007. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, beteiligt sich an zwei Podien bei dem 31. Deutschen Evangelischen Kirchentag vom 6. bis 10. Juni 2007 in Köln." Das eine Thema lautet: „Kreativität als göttlicher Wesenszug des Menschen", das andere: „Ist Musik die bessere Predigt?" - eingebunden zwischen Mittagsgebet und Abendgebet. Hier geht es also um eindeutig religiöse Themen, um göttliche Wesenszüge und um Predigten, also Kulthandlungen. Wenn die Themen beispielsweise anders heißen würden wie "Kreativität: allgemein-menschlich oder religiös" oder "Musik zwischen Ritus und Kunst" wäre das keine Frage. Hier aber soll der Kulturrat helfen, Theologie und Liturgie zu verbessern.

Es gibt jedoch einen entscheidenden Unterschied zwischen den genannten „Bibelstunden-Ministern" und dem Kulturrat. Herr Rüttgers hat das gute Recht – als Privatperson – Bibelstunden abzuhalten wann, wo und wie er will – als Ministerpräsident ist es eher eine demokratische Peinlichkeit, wenn nicht gar ein Amtsmissbrauch – um nicht zu sagen „Verfassungsbruch" –, denn noch gilt doch hoffentlich Grundgesetz Artikel 140 und seit 1919 die Trennung von Altar und Thron (in diesem Fall: Ministerpräsidentenamt). Aber sein politisches Hauptaugenmerk ist doch wohl nicht die Verbesserung von Kulthandlungen, Ratschläge in der Ästhetik von Liturgien .... Das geschieht aber nun beim Deutschen Kulturrat -- der ein Verband von Kulturverbänden ist (die Kirchen gehören bisher nicht dazu, denn noch wird zwischen Kultur und Kultus unterschieden) und der im Alltagsgeschäft weitestgehend aus seinem Geschäftsführer Olaf Zimmermann besteht – von Beruf Kunsthändler.

Deutscher Kulturrat als Agentur der Kirchen?

„Göttliche Wesenszüge" in der Kultur zu sehen und Stück für Stück den Kulturrat als Einrichtung des „Kulturprotestantismus" zu betreiben, ist keine plötzliche Eingebung, sondern hat ihre eigene Geschichte. Eine kurze Übersicht zeigt die Abfolge verschiedener Akteure.

2. September 2002: Die Evangelische Kirche in Deutschland veröffentlicht eine Denkschrift und erklärt dazu: „Mit der Denkschrift "Räume der Begegnung - Religion und Kultur in evangelischer Perspektive" werden nun Grundlagen und Eckpunkte einer evangelischen Kulturhermeneutik beschrieben. Eine Rückkehr zum Kulturprotestantismus vergangener Zeiten ist damit nicht gemeint. Sondern beabsichtigt ist eine auf die Herausforderungen unserer Zeit bezogene, aber am bleibenden Auftrag der Kirche orientierte Bestimmung des Verhältnisses zwischen Glauben und Kultur."

3. Juli 2003: Der 15. Deutsche Bundestag beschließt die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland".

13. Oktober 2003: Konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission unter dem Vorsitz des Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse. Mitglied ist auch, als Sachverständiger, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann.

Das Spiel wird angesetzt

9. / 10. November 2003: Während einer Klausurtagung referiert Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg – als Sachverständiger Mitglied der Enquete Kommission – über den Anteil der kirchlichen Aktivitäten am kulturellen Leben. (Sternberg ist Akademiedirektor im kirchlichen Dienst, Honorarprofessor in Münster, u.a. Kulturpolitischer Sprecher des ZdK - Zentralkomitee der deutschen Katholiken und seit 2005 Mitglied der CDU-Fraktion des Landtages von NRW).

8. Dezember 2003: In einem öffentlichen Expertengespräch zur Kulturstatistik fragt der Abgeordnete Günter Nooke (CDU/CSU) „inwiefern die kulturellen Aktivitäten der Kirchen in den Kulturstatistiken erfasst würden und wenn ja, wie diese erfasst würden."

24. Januar 2005: Prof. Dr. Dr. Sternberg bringt den Entwurf einer Leistungsbeschreibung für ein Gutachten ein, zum Thema „Der Beitrag der Kirchen und anderer Religionsgemeinschaften zur Kultur in Deutschland", die – mit Ergänzungen – am 14. Februar 2005 einstimmig beschlossen wird. Darin heißt es u.a.: „Der enge Zusammenhang eines allgemeinen Kulturbegriffs mit Religion lässt zudem nach dem Verhältnis des kulturellen Lebens in der Trägerschaft der Religionsgemeinschaften fragen. Unbestreitbar sind die Kirchengemeinden zudem eine wesentliche Säule des kulturellen Lebens in Deutschland." Und: „Das Gutachten habe Handlungsempfehlungen für die politischen Entscheidungsebenen zu formulieren, um den Beitrag der Kirchen zur kulturellen Grundversorgung auch weiterhin zu gewährleisten und ausbauen zu können."

7. März 2005: Das Gutachten wird einstimmig vergeben.

Der Tenor war deutlich und, wie es im Tätigkeitsbericht der Enquete Kommission der 15. Wahlperiode heißt: „Über das Gutachten hinaus nahm die Bischofskonferenz zum Weltkulturerbe der UNESCO Stellung und waren Kirchenvertreter als Experten Teilnehmer der beiden Anhörungen".

Der Ball kommt ins Spiel

Jetzt musste die Mannschaft, die eigentlich ohne Gegner antritt, nur noch einen Professor finden, der dieses kirchenfreundliche Gutachten unter seinem Namen und dem seines wissenschaftlichen Institutes anfertigen würde, um eine wissenschaftliche Camouflage zu ermöglichen.

Dieser Gutachter fand sich in dem seit der Deutschen Einheit fest in CDU-Hand befindlichem Bundesland Sachsen mit Prof. Dr. Matthias Vogt, römisch-katholisch, Direktor des Instituts für kulturelle Infrastruktur Sachsen in Görlitz.

Das Institut für kulturelle Infrastruktur Sachsen hat ein Kuratorium, dem neben einer ganzen Anzahl von christdemokratischen Honoratioren auch der Bischof der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Wolfgang Huber (derzeit auch Ratsvorsitzender der EKD), und der (Alt-)Bischof der Diözese Görlitz, Rudolf Müller, angehören. Eine – für ein wissenschaftliches Institut zumindest – ungewöhnliche Besetzung.

Sommer 2005: Professor Vogt erarbeitet das Gutachten zusammen mit drei Diplom-Theologen – als Honorarkräfte – im Rahmen des Collegium Pontes 2005.

26. September 2005: Das fertige Gutachten wird von der Enquete-Kommission angenommen. Die Enquete-Kommission muss jedoch ihre Tätigkeit – auf Grund der vorzeitigen Neuwahlen 2005 – vorerst beenden.

Das Spiel beginnt

Noch immer befindet sich kein Spieler einer gegnerischen Mannschaft auf dem Feld, nur die eigenen Leute sind gut aufgestellt und sie haben ihre eigenen Schiedsrichter mitgebracht. Da entschließt man sich, Mitglieder des Deutschen Bundestages für ein Freundschaftsspiel zu gewinnen und mit ihnen zu spielen.

15. November 2005: Die Kommission legt als Bundestagsdrucksache einen Tätigkeitsbericht vor, in dem sich auch eine Zusammenfassung des „Gutachten Vogt" befindet.
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Drei Punkte dieser Zusammenfassung sind:
• „Die Kirchen gehören ausweislich ihrer finanziellen Aufwendungen zu den zentralen kulturpolitischen Akteuren Deutschlands. Der Korridor, der durch die unsichere Datenlage geöffnet wird, erstreckt sich zwischen € 3,500 Mia und € 4,800 Mia per annum. Der derzeit wahrscheinliche Wert liegt bei € 4,396 Mia."
• „Die Kirchen setzen vermutlich etwa 20 % ihrer Kirchensteuern und Vermögenserlöse für ihre kulturellen Aktivitäten ein."
• „Auf Bundesebene ist derzeit kein Ort für die Sache der kirchlichen Kulturarbeit und damit für ihren Beitrag zum kulturellen Leben in Deutschland gegeben. Gleichzeitig haben die Kirchen durch die Entwicklung seit dem 11. September 2001 eine neue Funktion innerhalb der Zivil-Gesellschaft erhalten. Es würde sich daher anbieten, vom Primat der Kirchen bei den Kulturfinanzen auszugehen und den bisherigen Beauftragten für Kultur und Medien aufzuwerten zu einem Bundesminister für Kultur- und Kirchenangelegenheiten nach tschechischem Vorbild."
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Das Spiel nimmt einen guten Verlauf, man muss nur darauf achten, dass keine Eigentore fallen. Das gelingt.

Pause

Das Gutachten wird öffentlich nicht zur Kenntnis genommen. Es wirft aber eine interessante Frage auf: Wenn diese vorgeblichen 4,4 Mrd. Euro etwa "20 % der Kirchensteuern und Vermögenserlöse" sind, dann müssen die Kirchen aus Kirchensteuern und Vermögen rund 22 Mrd. Euro Erlöse erzielen. Da die Höhe der Kirchensteuereinnahme bekannt ist (2004 rund 8 Mrd. Euro), erzielen beide Kirchen daneben also noch 14 Mrd. Erlöse aus Vermögen – was bei einer angenommenen 5% Verzinsung ein Erlöse bringendes Vermögen von rund 280 Mrd. Euro bedeutet – bei 7% Verzinsung wäre es rund 200 Mrd. Euro Erlöse bringendes Vermögen. Das wurde so bisher offiziell nicht bestätigt.
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13. Februar 2006: Die neu konstituierte Enquete-Kommission (der 16. Wahlperiode) „Kultur in Deutschland" nimmt ihre Arbeit auf.

Und es sieht auch in der zweiten Halbzeit wie ein richtiges Spiel aus – ein Enquete-Spiel. Der Verlauf ist zufrieden stellend. Der Gegner ist Gut-Freund und hilft beim Erfolg der sieggewohnten „Schwarzen".

Der Ball wird weiter gespielt

24. August 2006: Die Kulturbeauftragte der EKD, Dr. Petra Bahr, fordert in Berlin, dass die Kirchen sich dafür einsetzen müssen, besonders in ländlichen Regionen ihre Gebäude als kulturelle Zentren und Orte religiösen Lebens zu erhalten.

24. August 2006: Radio Vatikan berichtet über „Deutschland: Kirche und Kultur – das unterschätzte Gespann."

24. August 2006: Die Zeitung des Deutschen Kulturrates „politik und kultur", die alle zwei Monate erscheint, hat ein Schwerpunktthema veröffentlicht: „Die Kirchen, die unbekannte kulturpolitische Macht".
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„Die Kirchen gehören, laut eines Gutachtens von Matthias Theodor Vogt und anderen für die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages ausweislich ihrer finanziellen Aufwendungen zu den zentralen kulturpolitischen Akteuren Deutschlands. Die Gutachter schätzen die Kulturfördermittel der Kirchen auf ca. 4,4 Milliarden Euro im Jahr ein. Die Kirchen setzen, so schreiben die Gutachter weiter, vermutlich etwa 20 % ihrer Kirchensteuern und Vermögenserlöse für ihre kulturellen Aktivitäten ein."

In „politik und kultur" werden dann auch „Daten zum Kulturengagement der Kirchen veröffentlicht. Es werden für beide Kirchen als Besitz und Aktivität zusammengefasst genannt:
• Literatur und Buch: 4.900 kirchliche Büchereien, mit 38.600 ehrenamtlichen MitarbeiterInnen und 35 Mio. Entleihungen jährlich, sowie 400 wissenschaftliche Bibliotheken.
• Musik: 58.000 kirchenmusikalische Gruppen und Kreise mit 1.000.000 Mitwirkenden und 26.500 (evangelischen) Kirchenorgeln.
• Architektur, Kirchenbau und Denkmalpflege: 135.000 Gebäude. Davon sind 45.000 Kirchengebäude, die anderen 90.000 sind Gemeindezentren, Friedhofskapellen, Kindertagesstätten, Schulen, etc.
• Bildende Kunst / Darstellende Kunst / Medien: Keine konkreten Angaben.
• Sepulkralkultur: 13.000 Friedhöfe mit 560.000 Beerdigungen.
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Hier nun – zu Beginn der zweiten Halbzeit – schaltet sich ein Zuschauer vom Spielfeldrand ein und möchte eine Erklärung hinsichtlich der Abseits-Auslegung. Er fordert gar eine Recherche, will eine ökonomische Bewertung machen.

Aber: Die Mitspieler der Nicht-Gegner, die Enquete-Kommission, will das Gutachten auch auf mehrfache differenzierte Anfrage nicht zur Einsicht herausgeben. Dass eine Zusammenfassung des Gutachtens bereits im Tätigkeitsbericht der Enquete-Kommission für die 15. Wahlperiode veröffentlicht wurde, hat keine Bedeutung. „Alle Gutachten werden erst veröffentlicht, wenn die Kommission ihren endgültigen Tätigkeitsbericht veröffentlicht hat." Das kann allerdings noch dauern.

Inzwischen rollt der Ball weiter

Das Gutachten bleibt unter Verschluss. Schließlich kommt ein direkter Kontakt mit dem Gutachter zustande: Die Kirchen leisteten nach seiner Auskunft „massive Zuarbeit" zum Gutachten und das Ergebnis hat ihn selber „überrascht": 4,4 Milliarden Euro als Kulturbeitrag der Kirchen.
Hinsichtlich der Frage, in welchen Kulturbereichen die Kirchen denn laut Gutachten tätig seien, ist die Antwort erst summarisch: „Mehrere", dann kategorisch: „Alles das, was die Bundesländer im Bereich Kultur auch aufzählen und finanzieren." Das sagt alles und wiederum nichts.
Ob er das Gutachten – oder zumindest Auszüge daraus – übermitteln könne? „Nein", denn erstens liege das Gutachten im Bundestag und die Enquete-Kommission hätte die Entscheidung darüber, ob es veröffentlicht wird, und zum anderen hätte er jetzt „extra ein Forschungssemester genommen, um das Gutachten noch einmal wissenschaftlich zu bearbeiten."

Der Rechercheur ist überrascht. Was ist denn im Bundestag als Gutachten abgegeben worden? Wer auf sauberes Spiel Wert legt, sollte nicht nur nicht dopen, sondern gar nicht erst den Verdacht aufkommen lassen.

Ligawechsel

Mit den 4,4 Milliarden Euro hat man den Deutschen Kulturrat und einige Medien allerdings schon beeindruckt – die elektronischen Posaunen von Radio Vatikan haben es bereits weltweit verkündet. Nun gilt es, mit diesem Spielball in Deutschland die Liga zu wechseln und auf ein andres Spiel kurz zu schauen: Herbsttagung der Deutschen (katholischen) Bischofskonferenz in Fulda.

27. September 2006: Die katholische Deutsche Bischofskonferenz debattiert einen Studientag „Kultur und Kirche".
Der schon eingangs erwähnte Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg referiert: „Der Auftrag zu dem Gutachten wurde an den Kulturwissenschaftler und Direktor des Instituts für kulturelle Infrastruktur Sachsen, Prof. Dr. Theodor Vogt vergeben, der innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums gemeinsam mit seinen Mitarbeitern eine gründliche Erfassung der kirchlichen Kulturarbeit vorlegte. Die aus Ihren Bistümern und den Landeskirchen eingegangen Ergebnisse einer Befragung wurden von ihm mit den Referaten eines Symposiums in einem Zusatz-Band unter dem Titel 'Zum Lobe Gottes und zur Freude der Menschen' zusammen gestellt. Das Gutachten wird zusammen mit dem Abschlussbericht und den sonstigen Gutachten nach Beendigung der Arbeit der Kommission veröffentlicht werden."

Sein Fazit: „Kulturelle Diakonie ist Auftrag und Chance kirchlicher Arbeit. Eine Kulturarbeit, die auf die Eventfixierung verzichtet und statt dessen dauerhafte, nachhaltige Wirksamkeit entfaltet, leistet einen unverzichtbaren Beitrag für das öffentliche Leben. Den Bruch zwischen Kirche und Kultur hat Papst Paul VI. einmal als das 'Drama der Epoche' bezeichnet. Ihn heilen zu helfen, ist eine drängende Gegenwartsaufgabe."

27. Dezember 2006: Der Deutsche Kulturrat stellt das Dossier „Die Kirchen, die unbekannte kulturpolische Macht" auf seine Internetseite.

Die Terminologie hat sich inzwischen seit August 2006 von „kulturpolitischer Größe" zu „kulturpolitischer Macht" verändert.

26. Januar 2007: Rede des Geschäftsführers des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, auf dem Zukunftskongress der Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) in Wittenberg: „Kirche als (neue) kulturelle Heimat".

Fazit: „Wer vor Ort religiöse und weltliche Kultur der Breiten- und Hochkultur erleben will, wer Künstler kennen lernen will, wer den interkulturellen Austausch erleben will, muss wissen, dass der Gang in die Evangelische Kirche am Ort erfolgreich sein wird."

1. März 2007: Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, Hans-Joachim Otto, nebenbei: FDP, gratuliert Olaf Zimmermann zum zehnjährigen Jubiläum seiner Tätigkeit als Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats: Er bearbeitet „immer wieder wichtige Themen, die bisweilen weit über den Kulturbereich im traditionellen Sinne hinausgehen. Ob es der bisher zu wenig beachtete Beitrag der Kirchen zur Kultur ist, die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Kultur oder die kulturelle Dimension von Computerspielen – immer setzt Zimmermann Akzente und demonstriert die elementare gesellschaftliche Relevanz der Kultur."

8. Mai 2007: Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die CDU in ihrem heute veröffentlichten Entwurf des Grundsatzprogramms der Kultur einen wichtigen Stellenwert einräumt.

7. / 8. Juni. 2007: Teilnahme des Deutschen Kulturrates zu religiösen Themen während des Evangelischen Kirchentages in Köln.

Ergebnis noch ungewiss

Noch dauert das Spiel an. Dämmert einigen der Gut-Freund-Mannschaft, wie sie vorgeführt werden? Um hier eher zu hoffen, als tatsächlich zu erwarten, knüpfen wir mal kurz an die Vergangenheit an: „Die Kunst erhebt ihr Haupt, wo die Religionen nachlassen." Diese Diagnose Nietzsches fasste den Prozess der Funktionsvertauschung von Kunst und Religion am Ende des 19. Jahrhunderts zusammen. Soll diese Entwicklung jetzt rückwärts passieren?

Versuchen die Kirchen und ihre Mitarbeiter – im erneuten Niedergang des Kirchlich-Religiösen – nun die Kultur für sich zu vereinnahmen, sich selbst als die wahrhaftigen Kulturinstitutionen darzustellen und für alles, was sie als Kultur definieren, öffentliche Gelder zu fordern?

Parallel dazu verläuft eine Diskussion und Umstellung auf der Ebene der Universitäten. Der Bayerische Rechnungshof mahnte die Überkapazitäten der Theologischen Fakultäten an und in Passau wird sie jetzt abgebaut. Was tun? Beispiel: Ein neuer Studiengang der Katholisch-Theologischen Fakultät der Universität Erfurt: „Kirche und Kultur" hat bereits begonnen.

Nachtrag - kurz vor Spielschluss

In Deutschland gibt es rund 1,1 Mio. Kleingärten. Legt man zugrunde, dass 30 Wochen pro Jahr Kleingarten-Saison ist und jeder Kleingärtner in der Woche nur fünf Stunden seinen Kleingarten kulturell ehrenamtlich betreut – wie es das Wort „kultiviert" ja korrekt ausdrückt – dann kommen als Kulturleistung der deutschen Kleingärtner zusammen: 30 Wochen x 5 Stunden = 150 Stunden pro Jahr x 1,1 Mio. Kleingärtner = 165 Mio. ehrenamtliche Stunden x 7,50 Mindestlohn = 1, 24 Mrd. Kulturleistung. Wenn man jetzt noch die Modellbauer, Modelleisenbahner, Briefmarkensammler und Freizeitbastler hinzu rechnen würde, käme man locker über 5 Mrd. Euro ehrenamtlichen Kulturbeitrag. Dafür müsste es dann auch ein Bundesministerium für Kleingartenkunst, Modellbau und Freizeitkultur geben. Mindestens.

CF.