Bundesprüfstelle ernennt neue Beisitzer

BPjM-logo.jpg

BONN. (hpd) das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bundesprüfstelle

für jugendgefährdende Medien, teilte dem Bund Freireligiöser Gemeinden Deutschlands (BFGD) am 17.03.08 mit: "Durchführung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) - Ernennung eines Beisitzers / einer stellvertretenden Beisitzerin der Gruppe 'der Kirchen, der jüdischen Kultusgemeinden und anderer Religionsgesellschaften, die Körperschaften öffentlichen Rechts sind' bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM).

Herr Dr. Volker Mueller wurde für eine Amtsperiode (3 Jahre) zum Beisitzer sowie Frau Renate Bauer zur stellvertretenden Beisitzerin der Gruppe 'der Kirchen, der jüdischen Kultusgemeinden und anderer Religionsgesellschaften, die Körperschaften öffentlichen Rechts sind' bei der Bundesprüfstelle ernannt.

Die Amtszeiten beginnen am 1. April 2008 und enden am 31. März 2011."

Der hpd sprach mit Herrn Rainer Schrauth, dem Präsidenten des BFDG, anlässlich dieser Ernennung.

hpd: Hat sich der BFDG um eine Beisitzerposition bei der Bundesprüfstelle beworben?

Schrauth: Ja, das Vorschlagsrecht von Organisationen zur Ernennung von Beisitzerinnen oder Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen oder stellvertretenden Beisitzern bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gemäß § 20 Abs. 2 des Jugendschutzgesetzes wurde am 04. Jan. 2008 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Der BFGD kann als Körperschaft des öffentlichen Rechts Vorschläge einreichen.

hpd: Haben Sie eine derartige Ernennung erwartet?

Schrauth: Ja, der BFGD war schon früher, zuletzt 1992 - 1995, mit einer stellvertretenden Beisitzerin vertreten. Leider wurde dann durch Wechsel im Vorstand und der Geschäftsstelle versäumt, fristgerechte Vorschläge zu machen.

hpd: Auf den ersten Blick erscheint es irritierend, dass mit Dr. Volker Mueller, dem Präsidenten des DFW, ein Säkularer für die Gruppe „der Kirchen, der jüdischen Kultusgemeinden und anderer Religionsgesellschaften, die Körperschaften öffentlichen Rechts sind" ernannt wurde. Sehen Sie darin einen Widerspruch?

Schrauth: Nein, der BFGD ist die größte Mitgliedsorganisation des DFW und versteht sich selbst auch als „Vereinigung Freier Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften", als säkulare Organisation. Der Begriff Religion bedeutet hierbei „undogmatische" Religion. Verbände wie DFW und BFGD leben von und mit der inhaltlichen Diskussion im Bemühen, die Gemeinsamkeiten zu stärken.

hpd: Wie bewerten Sie diese Ernennung? Ist es für Sie auch Ausdruck, dass die frei- und nichtreligiösen Weltanschauungsgemeinschaften in Bundesgremien Gehör finden sollen?

Schrauth: Die Rechtslage ist derzeit so, dass nur Körperschaften öffentlichen Rechts Vorschläge einreichen können, für verschiedene Gruppen. Der BFGD, der ja mit den anderen säkularen Verbänden im Austausch steht, wird kaum Probleme haben, auch deren Interessen zu vertreten, falls gewünscht.

hpd: Ist Herr Dr. Mueller explizit als Präsident des DFW und Frau Bauer als freireligiöse Landessprecherin benannt worden, oder wurden eine Reihe von Vorschlägen vom BFGD eingereicht, aus denen diese beiden Persönlichkeiten dann ausgewählt wurden?

Schrauth: Herr Dr. Mueller und Frau Renate Bauer sind qualifiziert für diese Aufgabe. In Absprache mit dem DFW wurden diese beiden Personen vom BFGD vorgeschlagen.

hpd: Haben Sie Kenntnis davon, welche Organisation, die bisher eine(n) Beisitzer(in) stellte, diese Position nun nicht mehr einnehmen wird?

Schrauth: Nein, darüber ist mir nichts bekannt.

hpd: Herr Schrauth, danke für das Gespräch.

Die Fragen stellte Carsten Frerk.