Politiker

Helmut Schmidt ist tot

BERLIN. (hpd) Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt ist am heutigen Dienstag gegen 14.30 Uhr im Alter von 96 Jahren in Hamburg gestorben. Er war einer der wenigen deutschen Spitzenpolitiker, die sich offen dazu bekannten, ungläubig zu sein. 

Dresden bei Nacht

Im Osten nichts Neues

TRIER. (hpd) Woche für Woche, mittlerweile sogar täglich, wird über rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte berichtet sowie auf Antirassisten, die sich dem rechten Mob entgegenstellen wollen. Die mit Abstand meisten Anschläge und Demonstrationen sogenannter "besorgter Bürger" ereignen sich in Sachsen.

Strategie gegen Suizidhilfe-Verbotsgesetz

BERLIN. (hpd) In wenigen Tagen sollen die Parlamentarier ohne Fraktionszwang über das geplante Verbot der Hilfe bei einem freigewählten Tod entscheiden. Obwohl die Debattenschlacht um insgesamt vier verschiedene Entwürfe anhält, schien sie für die Gegner eines Suizidhilfe-Verbotes eigentlich schon verloren. Dass sich das Blatt wenige Tage vor der Abstimmung noch wenden könnte, liegt jetzt aber im Bereich des zumindest Möglichen.

Frau Dr. Petra Sitte (MdB/Die Linke)

"Im Zweifel lieber vier Mal mit Nein"

BERLIN. (hpd) Am kommenden Freitag wird der Bundestag in namentlicher Abstimmung über die vier vorliegenden Entwürfe zur Sterbehilfe abstimmen. Viele Bürger wenden sich an ihre Bundestagsabgeordneten und fragen nach. Frau Dr. Petra Sitte (MdB/Die Linke) hat ihre Antwort auf eine dieser Mails zur Veröffentlichung freigegeben.

Die Bitten eines Verstorbenen

BERLIN. (hpd) Der frühere Hamburger CDU-Abgeordnete Wolfgang Kramer hat sein Leben selbstbestimmt beendet. In einem Abschiedsbrief an den Bundestagspräsident Lammert fordert er Bundestagsabgeordneten dazu auf, in der kommende Woche nicht für ein Verbot der organisierten Sterbehilfe zu stimmen.

….denn sie wissen – nicht? – was sie tun

MARBURG. (hpd) Warum Suizidhilfe, einmalig gewährt, erlaubt bleiben, aber im Wiederholungsfall (wenn also "geschäftsmäßig" gewährt) künftig bestraft werden soll, wird mit Argumenten "aus dem Bauch" begründet, denen mit purer Vernunft letztlich nicht beizukommen ist. Daher ist es wichtig, auf einer anderen Ebene dagegen zu argumentieren, nämlich einer rein juristischen.

Der Anschlag auf Henriette Reker

BONN. (hpd) Beim Pegida-Aufmarsch wurden Galgen für Politiker aufgestellt; bei einer Großdemonstration in Berlin eine Guillotine mitgeführt. Am vergangenen Wochenende nun attackierte ein Mann in Köln eine Politikerin. Über die Gefährlichkeit von Rechtsterrorismus in Deutschland schreibt der hpd-Autor Armin Pfahl-Traughber.