BERLIN. (hu) Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an Halit Yozgat in seinem Internetcafé in Kassel am 6. April 2006 sind die Umstände seines Todes und vor allem die Verstrickung des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz nach wie vor ungeklärt.
BONN. (hpd) Der von den Politikwissenschaftlern Hans-Peter Kilguss und Martin Langebach herausgegebene Sammelband "'Opa war in Ordnung!' Erinnerungspolitik der extremen Rechten" enthält Beiträge zu den unterschiedlichsten Aspekten rechtsextremistischer Geschichtsmanipulation. Dabei werden anschaulich die konkreten Funktionen aufgezeigt und Anregungen zum pädagogischen Umgang gegeben, womit man es mit einer "runden Sache" zu tun hat.
BONN. (hpd) Bei der Diskussion über die AfD und Pegida, den Front National und die NPD geht es mit den Begriffen häufig durcheinander. Sind die gemeinten politischen Akteure rechtsextremistisch, rechtsradikal oder rechtspopulistisch? Was ist damit eigentlich gemeint? Für den hpd erklärt Pfahl-Traughber die erwähnten Begriffe aus Sicht der politikwissenschaftlichen Extremismusforschung.
BERLIN. (hpd) Nach aktuellen Medienberichten wurden mehr als 450 Haftbefehle gegen 372 rechtsmotivierte Straftäter durch die Behörden nicht vollstreckt. Die deutsche Polizei nimmt damit in Kauf, dass sich – wie seinerzeit der Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) – wieder rechte Straftäter in den Untergrund begeben.
TRIER. (hpd) Woche für Woche, mittlerweile sogar täglich, wird über rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte berichtet sowie auf Antirassisten, die sich dem rechten Mob entgegenstellen wollen. Die mit Abstand meisten Anschläge und Demonstrationen sogenannter "besorgter Bürger" ereignen sich in Sachsen.
BONN. (hpd) Der von Frank Decker, Bernd Hennigsen und Kjetil Jakobsen herausgegebene Sammelband "Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien" enthält 25 Beiträge zu unterschiedlichen Themenaspekten.
TRIER. (hpd) In Deutschland grassieren rassistische Gewalt und Hasstiraden. Die offene Gesellschaft wird dabei nicht nur von militanten Neonazis, sondern auch von einer neuen rechten Bewegung und deren Mitläufern bedroht.
BONN. (hpd) Beim Pegida-Aufmarsch wurden Galgen für Politiker aufgestellt; bei einer Großdemonstration in Berlin eine Guillotine mitgeführt. Am vergangenen Wochenende nun attackierte ein Mann in Köln eine Politikerin. Über die Gefährlichkeit von Rechtsterrorismus in Deutschland schreibt der hpd-Autor Armin Pfahl-Traughber.
BERLIN. (hpd) Die Flüchtlingsdebatte beherrscht die Medien, die besorgten Bürger die Kommentarspalten auf Facebook. Warum sich hpd-Gesellschaftskolumnist Carsten Pilger über den Missbrauch dieses Begriffs sorgt, erklärt er in seiner Freitagskolumne.
TRIER. (hpd) Die Trierer NPD hat für den 1. August einen Fackelmarsch vor einer Flüchtlingsunterkunft angemeldet. Der Anlass: Etwa 350 Asylsuchende sollen nächsten Monat dauerhaft in der Stadt aufgenommen werden. Unter dem Motto "Trier stellt sich quer" wird nun für eine Gegendemonstration mobilisiert.
BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.
In Dortmund haben Neonazis erneut Todesdrohungen gegen Journalisten ausgesprochen. Mehrere von ihnen erhielten am Montagabend via Twitter und Facebook Todesanzeigen - jeweils mit ihren Namen.
BONN. (hpd) Gegen-Demonstranten riefen “Nazis raus”, Minister sprachen von “Nazis in Nadelstreifen”. Gemeint war jeweils die Bewegung “Patrioten Europas gegen die Islamisierung des Abendlandes” (PEGIDA), die bei öffentlichen Versammlungen in Dresden kontinuierlichen Zulauf bis zu 17.500 Personen erhielt.
BERLIN. (hpd) Der Prozess gegen die überlebenden Mitglieder der Terrorgruppe NSU läuft vor dem Oberlandesgericht München jetzt seit gut anderthalb Jahren und gerät in der Öffentlichkeit langsam in Vergessenheit. Dabei nimmt die Einwanderer- und Flüchtlingsfeindlichkeit oder auch der Antiislamismus in Deutschland weiter zu.
