BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.
In Dortmund haben Neonazis erneut Todesdrohungen gegen Journalisten ausgesprochen. Mehrere von ihnen erhielten am Montagabend via Twitter und Facebook Todesanzeigen - jeweils mit ihren Namen.
BONN. (hpd) Gegen-Demonstranten riefen “Nazis raus”, Minister sprachen von “Nazis in Nadelstreifen”. Gemeint war jeweils die Bewegung “Patrioten Europas gegen die Islamisierung des Abendlandes” (PEGIDA), die bei öffentlichen Versammlungen in Dresden kontinuierlichen Zulauf bis zu 17.500 Personen erhielt.
BERLIN. (hpd) Der Prozess gegen die überlebenden Mitglieder der Terrorgruppe NSU läuft vor dem Oberlandesgericht München jetzt seit gut anderthalb Jahren und gerät in der Öffentlichkeit langsam in Vergessenheit. Dabei nimmt die Einwanderer- und Flüchtlingsfeindlichkeit oder auch der Antiislamismus in Deutschland weiter zu.
WIEN. (hpd) Im Tagesspiegel erschien am 9. Dezember ein Kommentar von Malte Lehming, in dem er Ungläubigen unterstellt, Schuld am erstarkenden Rechtsextremismus zu haben. Das hat unseren Österreich-Korrespondenten dazu veranlasst, einen offenen Brief an den Autoren zu schreiben.
Kaum wurde mit Bodo Ramelow der erste LINKE Ministerpräsident gewählt, fordert ein Gericht in Sachsen die Aufhebung der Immunität. Denn Ramelow hat in Dresden gegen Neonazis protestiert.
Der Berliner Politologe Hajo Funke warnt: "Wir haben erstmals wieder eine rechtsextreme, rechtspopulistische und rechtsnational motivierte Massenbewegung in Deutschland."
KÖLN. (hpd) Es war eine Eskalation mit Ansage. Am Wochenende demonstrierte das Bündnis HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) in Köln. Erstaunlich war nur, dass sich tatsächlich 4.000 Demonstranten in der Kölner Innenstadt zusammenfanden. Die Polizei hatte im Vorfeld mit weniger Teilnehmern gerechnet.
BERLIN. (hpd) Zum kommenden Wochenende haben dem rechten Rand der Gesellschaft zuzuordnende Gruppen in Köln zu einer Demonstration aufgerufen. Unter dem “Label Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa)” soll gegen den “Islamischen Staat (IS)” und gegen politischen Islam protestiert werden. Auch zu einer Gegendemonstration wurde bereits aufgerufen.
