Der Autor hat viele Jahre als Redakteur in der Nachrichtenredaktion einer Tageszeitung gearbeitet. Er ist ausgebildeter Jurist mit beiden Staatsexamen.
Peter Kurz
Von Peter Kurz auf HPD erschienen
Verfahren gegen Düsseldorfer Karnevalswagenbauer
Jacques Tilly in Moskau angeklagt
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Russlands Justiz hat ein Strafverfahren gegen Jacques Tilly eingeleitet. Dem Düsseldorfer Bildhauer und Karnevalswagenbauer, der auch Beirat der Giordano-Bruno-Stiftung ist, wird demnach vorgeworfen, "Falschinformationen über die russische Armee aus eigennützigen Motiven sowie aus politischem Hass verbreitet zu haben".Alles lesen →
Wie Populisten die Justiz für sich vereinnahmen könnten
Die verwundbare Gewalt
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Die unabhängige Justiz, so denkt man, ist ein Bollwerk. Ein Bollwerk gegen autoritäre Populisten, die, sollten sie an die Macht kommen, durch Gerichte in ihre Grenzen gewiesen werden. Doch andernorts wankt das Bollwerk längst. In den USA, in denen die "checks and balances" die Trump-Regierung nicht zu stoppen vermögen. Ähnlich ist es in Polen, in Ungarn, in der Türkei, in Israel und anderen Ländern. Und hier bei uns? Stehen wir auf sicherem Boden mit unserer Gewaltenteilung? Ganz und gar nicht – so ließe sich das Fazit einer aktuellen Arbeit mit dem Titel "Das Justiz-Projekt" zusammenfassen.Alles lesen →
Gerichtsbeschluss zu Gehsteigbelästigung
Abtreibungsgegner dürfen vor Klinik beten
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Das seit Ende 2024 geltende Verbot von Gehsteigbelästigungen gegenüber Schwangeren funktioniert nicht so, wie es sowohl Schwangere als auch Beratungs- und medizinisches Personal gehofft hatten. Das zeigt ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, das Gebetswachen von Abtreibungsgegnern in Sicht- und Hörweite eines Ärztezentrums in Regensburg erlaubt hat.Alles lesen →
Michael Schmidt-Salomon beim Düsseldorfer Aufklärungsdienst
Die autoritäre Bedrohung
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Wie ist die "Internationale der Nationalisten" entstanden und was können wir ihr entgegensetzen? Das analysierte Michael Schmidt-Salomon, Sprecher der Giordano-Bruno-Stiftung, in seinem Vortrag vor dem Publikum des Düsseldorfer Aufklärungsdienstes.Alles lesen →
Arbeitsgericht Erfurt verbietet Warnstreik in kirchlich getragenem Krankenhaus
Tarifverhandlungen im "geschwisterlichen Gespräch"
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Dass rund 1,8 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kirchlicher Träger wie Caritas oder Diakonie arbeitsrechtlich schlechter dastehen als ihre Kollegen in anderen Bereichen, kann wohl nur der Gesetzgeber ändern. Von der Justiz jedenfalls ist bislang keine entsprechende Rechtsprechung zu erwarten. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt, das den Arbeitnehmern eines Krankenhauses in kirchlicher Trägerschaft das Streikrecht verweigert.Alles lesen →
"Guter Rat ist neutral"
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Vertreter verschiedener Religionsgemeinschaften haben vor der konstituierenden Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats im Ratssaal ein multireligiöses Gebet abgehalten. Das führt zu Debatten in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt.Alles lesen →
Band 7 der Karikaturenreihe "Spott sei Dank" ist erschienen
Die hpd-Cartoons – gedruckt auf Papier
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Einmal pro Jahr, das ist mittlerweile Tradition, werden die zweimal wöchentlich in der Rubrik "Spott sei Dank!" des Humanistischen Pressedienstes erscheinenden Karikaturen in einem Buch zusammengefasst. Gerade ist der siebte Band erschienen.Alles lesen →
Prozessbeginn im Fall des Magdeburger Weihnachtsmarkt-Amokfahrers
Taleb A. hatte viele Feindbilder
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Es war ein folgenschwerer Anschlag, der sich am 20. Dezember 2024 in Magdeburg ereignete. Ein damals 50-jähriger aus Saudi-Arabien stammender Arzt und Psychiater war mit einem Auto in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt gerast. Sechs Menschen starben, es gab mehr als 300 Verletzte. Am heutigen Montag beginnt am Landgericht Magdeburg der Strafprozess gegen den Mann. Dieser war zuvor nicht nur mit Behörden und der Ärztekammer aneinandergeraten, sondern hatte auch die Säkulare Flüchtlingshilfe und den Zentralrat der Ex-Muslime attackiert.Alles lesen →
Abtreibung: EU soll Frauen helfen
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Inwieweit ein Schwangerschaftsabbruch illegal ist und strafrechtlich verfolgt wird, das ist innerhalb der Europäischen Union (EU) Sache der einzelnen Staaten. Und so reicht die Bandbreite von einer eher liberalen Rechtslage in den Niederlanden oder in Frankreich bis zu einer besonders strengen Regelung in Polen. Trotz dieser Nicht-Zuständigkeit der EU laufen derzeit aber zwei Vorstöße, dies zu ändern. Eine kommt aus dem EU-Parlament, eine andere von einer Bürgerinitiative.Alles lesen →
Aufarbeitung sexueller Missbrauchsfälle in der evangelischen Kirche
Kein Freispruch für die EKD-Ratsvorsitzende Kirsten Fehrs
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Gegen Kirsten Fehrs, die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), gibt es bereits seit längerer Zeit Vorwürfe, sie habe bei der Aufklärung in einem Missbrauchsfall nicht korrekt gehandelt. Nun wird sie durch das Gutachten einer Rechtsanwaltskanzlei entlastet. Doch welchen Wert hat dieses Gutachten und was sind die Hintergründe des Falles?Alles lesen →
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