WESER-EMS. (hpd) Auf Einladung der “Weltbürger Weser-Ems” und der Partei “DIE LINKE.” Kreisverband Cloppenburg und Oldenburg-Land referierte Major Florian Pfaff am 29.01.2010 in Cloppenburg und am 30.01.2010 in Kirchhatten bei Oldenburg (Oldbg.) zum Thema „Totschlag im Amt?“

Er ging auf die Problematik des von der Bundeswehr begangenen Völkerrechtsbruchs ein,  beginnend von den so genannten „Luftschlägen“ im Kosovo, über den Angriffskrieg der USA und der Hilfswilligen im Irak bis zu den aktuellen Vorfällen in Kunduz in Afghanistan, bei denen etwa Hundert Zivilisten getötet wurden. Florian Pfaff legte Wert auf die Feststellung, dass er als Privatperson, nicht im amtlichen Auftrag der Bundeswehr referiere.

Florian Pfaff brachte sehr deutlich zum Ausdruck, dass die von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung abgelehnten Tötungshandlungen in seinen Augen und gemessen an dem, was er in seiner beruflichen Laufbahn gelernt habe, in vielen Fällen nicht mehr durch das Völkerrecht gedeckt seien. Weder liegen entsprechende Mandate der Vereinten Nationen vor, noch sei das „Vernichten von Menschen“ ein Ziel, welches durch das nationale Recht gedeckt sei.

Nach den verheerenden Erfahrungen der beiden Weltkriege wurden Angriffskriege geächtet. Das internationale und nationale Recht schreibt den Frieden als einziges Ziel verbindlich vor. Die Parole „Nie wieder Krieg!“ werde von den Mächtigen aber mit Füßen getreten. Die Bevölkerung werde bezüglich der wahren Kriegsgründe belogen und gewissenloses Töten zum Teil sogar faktisch begünstigt. Florian Pfaff schilderte dabei, welchen Anteil die Bundeswehr in Wirklichkeit am Irakkrieg hatte – entgegen den offiziellen Beteuerungen des damaligen Bundeskanzlers – und wie er selbst zur Mitwirkung daran gezwungen werden sollte.

Trotz seines Sieges vor Gericht im Jahr 2005, der es der Bundeswehr verbot, ihm die Mitwirkung an Unmoral und Völkerrechtsbruch wie im Irak abzuverlangen, erteilte diese jetzt eine Beförderungssperre, ohne ein Gericht zu bemühen. Auch gegen diese Benachteiligung gewann Florian Pfaff vor Gericht. Nach seiner Ansicht beweist die Missachtung der Auflagen des Gerichts, dass die Bundeswehrführung gewissenloses Befolgen von Befehlen den Vorzug gibt gegenüber “gewissen”hafter Befehlsausführung. Florian Pfaff brachte zum Ausdruck, dass Angriffskriege wie gegen den Irak – oder das gezielte Vernichten von Menschen, wie durch Oberst Georg Klein in Kunduz – überhaupt nicht mehr möglich wären bei Beachtung der rechtlichen und moralischen Schranken, bzw., wenn nicht gelte: „Befehl ist Befehl“ oder „Soldaten sollen gehorchen, nicht denken“.

Pfaff unterstrich, dass er es sehr positiv bewerte, sich privat in der Öffentlichkeit mit seinen Ansichten darstellen zu können z.B. durch Vorträge, sich ausdrücklich zum Frieden und dem Gedanken der Verteidigung nur auf dem Boden des Grundgesetzes bekennend, ohne mehr als eine Beförderungssperre befürchten zu müssen. Erneut muss nun ein Gericht entscheiden, ob Kritik an Missständen wie von Florian Pfaff in seinem Buch „Totschlag im Amt“ vorgebracht, die Bundeswehr berechtigt, ihn anders als seine Kameraden zu behandeln.

Florian Pfaff, Katharina Lindner In der anschließenden Diskussion zeigten sich die Zuhörer ersichtlich beeindruckt. Viele Argumente seien bisher in der öffentlichen Diskussion zu kurz gekommen oder gar nicht bekannt. Die Frage, ob die Bundeswehr in kürzester Zeit aus Afghanistan abziehen könnte, bejahte Pfaff, indem er aber unbedingt sofort UNO-Truppen für Afghanistan befürwortete, deren Soldaten aus muslimischen Ländern wie beispielsweise Indonesien kommen sollten. Deutschland habe wichtiges, auch “historisches” Vertrauen verspielt besonders durch den schrecklichen Vorfall in Kunduz, könne aber den Abbau des Vertrauens stoppen durch massiven Einsatz von Hilfsprojekten und besonders Hilfe zur Selbsthilfe. Die afghanische Bevölkerung könne, wenn überhaupt, nur “neutrale” UNO-Soldaten akzeptieren, die nicht aus den bislang “kriegsbeteiligten” Nationen kämen und insbesondere Mentalität, Kultur und Religion der Afghanen eher teilten oder verstünden als die heutigen Besatzer.

Hasso Bensien
Weltbürger Weser-Ems
und Humanisten Forum Weser-Ems