Polen

PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński und das Land

Der Konflikt eskaliert

WARSCHAU. (hpd) Jede Woche bringt eine weitere Eskalation des Konflikts zwischen den PiS-Machthabern und der politischen und bürgerlichen Opposition. Das "Komitee zur Verteidigung der Demokratie" (KOD), bisher der einzige Veranstalter massenhafter Protestkundgebungen, hat Unterstützung bekommen. Die liberalkonservative Partei Nowoczesna hat zur Verteidigung des Verfassungstribunals aufgerufen.

Warschau am 27. Februar 2016

Das KOD und Lech Wałęsa

WARSCHAU. (hpd) Schon vor einigen Wochen hatte das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) für den 27. Februar zu einer Protestkundgebung unter dem Motto "Wir, das Volk" aufgerufen. Es sollte eine Anknüpfung an die berühmten Worte von Lech Wałęsa im U.S. Congress am 15.November 1989 "We, the People" sein. Diesmal sollte die zentrale Veranstaltung – nur in Warschau – die Stärke und Entschiedenheit des KOD im Kampf um die demokratischen Grundwerte zeigen.

Valentinstag beim Präsidenten

WARSCHAU. (hpd) Der 14. Februar war sehr schöner Tag in Warschau. Die schönste Strecke der Stadt, der sogenannte "Königstrakt" ( Altstadt, Krakowskie Przedmieście Str. und Nowy Świat Str.) war voll von Spaziergängern. Ungefähr in der Mitte steht der Präsidentenpalast. Vor diesem großen Gebäude hat die KOD Młodzi (die Jugendgruppe des Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD)) den Valentinstag organisiert. Einige hundert Leute jedes Alters haben gesungen, getanzt und freundliche Parolen skandiert, auch: "Wir lieben sie, Herr Präsident, lieben sie uns auch!"

KOD-Demonstration in Warschau am 23.01.2016

Die Frau mit Brosche

WARSCHAU. (hpd) Am vergangenen Dienstag hat eine Frau mit Brosche den EU-Parlamentariern versichert, dass es der Demokratie in Polen exzellent geht. Die Sprecherin, Liebhaberin von großen bunten Broschen, heißt Beata Szydło und ist die polnische Ministerpräsidentin in der Prawo i Sprawiedliwość (PiS)-Regierung.

Großkundgebung am 19.12.2015 in Warschau

Die Wiedergeburt der Zivilgesellschaft

WARSCHAU. (hpd) Die erste Solidarność (1980–1981) war die größte Gewerkschaft in Europa, wenn nicht in der Welt, eine massenhafte bürgerliche Bewegung. Die streikenden Arbeiter kämpften um besseres alltäglichen Leben und nur einige ihre Führer und Berater bevorzugten damals politische Ziele. Eine ähnliche Situation scheint sich im heutigen Polen zu wiederholen.

Kundgebung des KOD

Benennung von Verfassungsrichtern in Polen

WARSCHAU. (hpd) Die vorher regierende Koalition wollte vor der zwangsläufig kommenden Niederlage bei den herbstlichen Parlamentswahlen sich die Mehrheit der von ihr nominierten Richter im Verfassungsgericht absichern. Aufgrund der hastig geänderten Prozeduren wurden zu den drei Richtern, deren Amtszeit abläuft, im Voraus zwei weitere gewählt. Der Präsident Andrzej Duda verweigerte, die neuen Richter zu vereidigen, obwohl er das laut Gesetz unverzüglich hätte tun müssen.