BERLIN. (hpd) Nach Ansicht von Antonin Scalia, Richter am amerikanischen Supreme Court, lässt sich das Konzept der religiösen Neutralität nicht mit der verfassungsrechtlichen Tradition der Vereinigten Staaten vereinbaren. Dies gelte insbesondere für die Vorstellung, dass sich der Staat zwischen Religion und Nicht-Religion neutral zu verhalten habe. Vielmehr gehe es der Verfassung allein darum, dass keine Glaubensgemeinschaft über eine andere gestellt werde. Selbstverständlich stünde Religion aber immer über Nicht-Religion.

Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, sagte Scalia während seiner Rede an der katholischen Archbishop Rummel High School in Metairie, Louisiana, am 2. Januar 2016 außerdem, dass sich Gott den Vereinigten Staaten gegenüber nur deshalb stets wohlwollend gezeigt habe, weil die Amerikaner ihn ehren:

“Gott ist sehr gut zu uns gewesen. Dass wir die Revolution gewonnen haben, war außergewöhnlich. Ich denke, einer der Gründe, warum Gott stets gut zu uns war, ist, dass wir ihn ehren. Anders als andere Länder der Welt, die nicht mal seinen Segen erbitten, halten wir ihn in Ehren. In Reden des Präsidenten, bei Thanksgiving Ansprachen und auf viele andere Arten. Daran ist nichts falsch – und lassen Sie nicht zu, dass Ihnen irgendjemand erzählt, dass daran etwas falsch sei.”

Antonin Scalia wurde 1986 von President Ronald Reagan zum Richter des amerikanischen Supreme Court berufen und ist dort aktuell der dienstälteste Richter. Scalia gilt als eine der führenden konservativen Kräfte des amerikanischen Verfassungsgerichts und ruft mit seinen Äußerungen oft Kontroversen hervor.

Erst im Dezember schlug ein Kommentar Scalias hohe Wellen. Während eines Prozesses um Fördermaßnahmen stellte er die Frage, ob nicht einige schwarze Studenten eher davon profitieren würden, wenn sie auf Schulen für Lernschwächere gingen, statt nach Austin, dem Campus-Flagschiff von Texas.

Scalias jüngste Äußerungen zur verfassungsrechtlichen Stellung der religiösen Neutralität stehen im Zusammenhang mit einem Fall, den der Supreme Court demnächst verhandeln wird. In dem Fall geht es um die Frage, ob Präsident Barack Obama’s Gesundheitsvorsorge-Gesetz Krankenhäuser, Schulen und Wohlfahrtseinrichtungen in religiöser Trägerschaft angemessen davor schützt, ihren Angestellten durch die Zahlung einer Krankenversicherung auch Verhütungsmittel zur Verfügung zu stellen.