Spannende Zeiten! Ist Kim Jong Uns Schwester, Kim Yo Jong, die geheime Strippenzieherin hinter dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un? Und wer wird ihn beerben, wenn er (ganz sicher!) bald sterben wird, schließlich liest man ja alle paar Tage wie krank der Diktator doch (auch ganz sicher!) sei? Wird seine Tochter, mit der sich Kim gelegentlich in der Öffentlichkeit zeigt, die neue Herrscherin? Oder kommt es gar zum Machtkampf zwischen Tochter und Schwester? Was Journalisten in Deutschland zu berichten wissen schlägt in Sachen Spannungsbogen beinahe die Handlung der Erfolgsserie Game of Thrones.

Einziger Wermutstropfen: allen Triggerwarnungen zum Trotz durchbrechen immer mal wieder Informationen über Hungersnot, Hinrichtungen, Arbeits- und Konzentrationslager unsere Behaglichkeitsfilter und verderben das Unterhaltungsvergnügen, welches die als Tatsachen präsentierten Spekulationen uns in sicherer Entfernung bieten.

Wie wollen wir es also mit den Menschenrechten in Zukunft halten? Geben wir uns zufrieden damit, wenn unsere Abgeordneten gelegentlich ein Selfie posten auf dem Sie ein Pappschild mit der Aufschrift "#We Remember" oder "#Menschenrechtsverteidiger schützen!" hochhalten? Dann spenden wir noch 100 Euro an Brot für die Welt, kaufen noch drei Mal die Obdachlosenzeitung und das Gewissen ist ruhig. Mehr kann man ja wohl nicht verlangen, viele tun ja nicht mal das!

Nordkorea, während der Pandemie

Den Beginn der Pandemie erlebte ich in Südkorea. Freunde von mir kauften Unmengen von Masken und schickten diese in großen Kartons nach China. Freunde, Bekannte und Verwandte dort durften bereits nach kürzester Zeit in vielen Berufen nicht mehr ohne Masken arbeiten – und Masken waren vielerorts in China nicht mehr zu bekommen. Das Büro in Seoul, in dem ich zwölf Wochen arbeitete, war nur circa 50 Kilometer von der Grenze nach Nordkorea entfernt, Masken dorthin zu schicken aber natürlich unmöglich. Berichte aus Nordkorea von Hamsterkäufen erreichten mich und ein dunkles Bild zeichnete sich schnell ab. Nordkoreas Führung hatte schon immer Panik vor dem Eindringen irgendwelcher Krankheiten und ergriff drastische Maßnahmen. Fakt ist: das bergige Nordkorea hat nicht die landwirtschaftlichen Kapazitäten seine Bevölkerung zu ernähren. Abschottung vor Pandemien ist gleich Hungersnot. Kurze Zeit später stimmte plötzlich, was Journalisten, Nordkorea-Touristen und selbsternannte Nordkoreaexperten fälschlicherweise immer über Nordkorea gesagt hatten: Ein schwarzes Loch in Bezug auf Informationen. Die Diktatur stoppte jeglichen Handel, wies alle Ausländer (Entwicklungshelfer und Diplomaten) aus und vervielfachte den Grenzschutz. Es sollte über ein Jahr dauern, bis wir die ersten Berichte aus Nordkorea erhielten. Journalisten aus Asien konnten über die nordkoreanische Korruption Kontakte im Land reaktivieren. Wie erwartet: Fotos von toten Kindern auf dem matschigen Gehweg, Berichte vom Überlebenskampf in Pandemie und Hungersnot.

Hilfsangebote der internationalen Gemeinschaft, zum Beispiel kostenfreie und bedingungslose Übergabe von Covid-Impfungen für jeden Bürger Nordkoreas, lehnte das Regime ab. Denn es hatte beschlossen, diese Chance zu nutzen. Die pandemiebedingte Isolierung konnte man hervorragend verwenden, um den Hauptfeind effektiv zu bekämpfen: Informationen aus dem Ausland. Seit den 1990er Jahren hatten NGOs Aufklärungsarbeit betrieben und Informationen über die Außenwelt in die Diktatur geschmuggelt. Auf den Schwarzmärkten waren diese Informationen verbreitet worden und der Glaube an die groteske Ideologie Nordkoreas schwand. Eine Herausforderung für das Regime. Eine Herausforderung, der die Diktatur jetzt Herr werden konnte. Und ausgerechnet Südkorea half nach Kräften dabei. Selbst die FU Berlin beteiligte sich an Desinformationskampagnen und unterstütze den Kampf gegen Meinungs- und Informationsfreiheit.

Deutscher Bundestag, vor der Pandemie

"Wir müssen damit aufhören Nordkorea immer nur zu kritisieren und stattdessen freundschaftlich und kooperativ auf Nordkorea zugehen!", so das Schlusswort der Abgeordneten Katharina Landgraf bei einer Veranstaltung über die Zukunft der koreanischen Halbinsel im Deutschen Bundestag. Frau Landgraf weiß, dass Nordkorea unerwünschte Personen, samt ihren Familien, in Konzentrationslagern ermordet. Und zwar hunderttausendfach. Schließlich ist sie Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe.

Das Publikum ist immer noch von der, in Ausschuss-Sälen des Deutschen Bundestags eher ungewöhnlichen, "Performance" von rund 15 Taekwondo-Amateuren irritiert. Die Wörter "Menschenrechte", "UN-Untersuchung", "Verbrechen", "Hunger" oder "Waffenexporte" fielen in der 90-minütigen Veranstaltung dafür nicht.

Zur rechten von Katharina Landgraf sitzt Hartmut Koschyk, MdB, bekannt als Nordkorea-Experte der Bild-Zeitung. Zu ihrer linken sitzt Eun-Jeung Lee, Direktorin des Instituts für Koreastudien der FU Berlin. Beide nicken lang und heftig zu diesem Schlusswort. Eun-Jeung Lee ist mit einigen Kollegen nach Nordkorea gereist, um einen Freundschaftsvertrag mit der Kim Il Sung-Universität (der Kaderschmiede des Regimes) abzuschließen, der auch die Zusammenarbeit in den Geisteswissenschaften vorsieht. Häufig wurde sie gesehen, wie sie auf Partys und Empfängen in der Nordkoreanischen Botschaft in Berlin teilnahm. Ihr Institut hat sich mit Nordkorea bisher nicht kritisch auseinandergesetzt, Menschenrechte oder der UN-Untersuchungsbericht wurden hier nicht thematisiert. Dafür wirbt Sie auf Veranstaltungen für eine "Straffreiheitsgarantie" für alle Täter in Nordkorea. Wieso sitzt eine Person mit solchen Beschäftigungen neben Bundestagsabgeordneten auf dem Podium? Und zwar regelmäßig?

Nordkorea, im UN-Untersuchungsbericht

Im Februar des nächsten Jahres wird der UN-Untersuchungsbericht zu Nordkorea zehn Jahre alt. Es ist der erschütterndste Untersuchungsbericht, den die UN je veröffentlicht hat.

Anstatt wieder einmal diesen zusammenzufassen – wir wissen doch alle inzwischen im Wesentlichen um die Verbrechen – lassen Sie mich den Vorsitzenden der UN-Untersuchungskommission zitieren, nachdem er ein Jahr lang mehreren hundert Zeugen zugehört hatte:

"Da musste ich an die Bilder aus meiner Kindheit denken, daran, wie am Ende des Zweiten Weltkrieges die Konzentrationslager geöffnet wurden und wie wir danach dachten, etwas Derartiges könnte sich nicht wiederholen. Aber die Zeugenaussagen, die wir jetzt gesammelt haben zeigen, dass wir in den nordkoreanischen Lagern ganz ähnliche Szenen vorfinden würden."

Hon. Michael Kirby, Vorsitzender der UN-Untersuchungskommission zu Nordkorea

Südkorea kämpfte gegen Artikel 19 der Menschenrechtscharta

Der Kampf der nordkoreanischen Diktatur gegen Informationen von außerhalb blüht also in der Pandemie auf. Und Südkoreas damaliger Präsident, Moon Jae In, der bereits sowohl um die völlig ergebnislosen Gipfeltreffen zwischen ihm und Kim Jong Un als auch zwischen Donald Trump und Kim Jong Un zu ermöglichen, ausdrücklich auf jede Erwähnung von Menschenrechten verzichtet hatte, unterstützt diesen Kampf. Ziel des ganzen Rumgipfelns war angeblich nicht bloße Selbstdarstellung, sondern die nukleare Abrüstung Nordkoreas. Wozu zu keinem Zeitpunkt die geringste Chance bestand – im Gegenteil, das nukleare Arsenal Nordkoreas hat sich seitdem ungefähr verdoppelt. Doch in Südkorea brauchte man weiter positive Gipfelstimmung bis zum Ende von Moons Amtszeit, das wäre ja sonst peinlich geworden. Natürlich weiß man in Nordkorea um diese Imageprobleme. Und man weiß sie zu nutzen.

Die Moon-Administration hatte bereits Flüchtlinge aus Nordkorea wieder nach Nordkorea (in den sicheren Tod) abgeschoben, als Begründung hatte man diese (ohne Gerichtsverfahren) als Mörder bezeichnet. Nordkoreas Führung gefiel das. Danach war ein Gesetz, das sich direkt gegen die Charta der Menschenrechte richtet, wohl auch kein Problem mehr. Südkorea verbot es, unter Androhung von Gefängnisstrafen, Informationen über die Grenze nach Nordkorea zu schmuggeln. Oder per Helium-Ballon über die Grenze fliegen zu lassen, wie früher Westdeutsche so oft Ballons in die DDR schickten. Das Problem ist, Artikel 19 der Charta der Menschenrechte lautet:

"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."

Als der damalige Präsident Moon Jae In kurz nach Inkrafttreten dieses Gesetzes (Mai 2021) noch öffentlich ein Loblied auf Sophie Scholl und ihren heldenhaften Widerstand gegen das Nazi-Regime sang, nachdem er genau dieses Verhalten unter Strafe gestellt hatte, stellte ich mich in einem Interview mit Voice of America deutlich gegen diesen Rückschritt in Sachen Menschenrechten. Und bekam am nächsten morgen unerwarteten Besuch, ein Mitarbeiter der südkoreanischen Botschaft besuchte mich in meinem Büro und versuchte mich zu überzeugen, dieses Gesetz nicht mehr zu kritisieren. An der FU Berlin wurde dieses Gesetz (es wurde inzwischen vom koreanischen Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt und mit sofortiger Wirkung aufgehoben) in öffentlichen Veranstaltungen als durchweg positives und nötiges Gesetz hochgejubelt.

Nordkorea, an der Seite Russlands. Und der Hamas.

Am Nachmittag nach dem Staatsbesuch Kim Jong Uns bei Wladimir Putin sprach ich auf einer internationalen Menschenrechts-Konferenz in Seoul. Kim Jong Un stand schon vor diesem Besuch fest an der Seite Putins, besonders in Bezug auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Auf diesem Treffen wurde dann auch die Lieferung nordkoreanischer Waffen und Munition an die russische Armee beschlossen. Morgens hatte ich mir noch zwei Radiointerviews zu diesem Besuch angehört. In dem einen formulierte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses klar, dass dies natürlich auch ein aggressiver Akt gegen die Bundesrepublik durch Nordkorea wäre. In dem zweiten Interview erklärte eine Mitarbeiterin der Koreastudien der FU Berlin, das sei alles nur Spekulation, Nordkoreas Führung würde Russland vielleicht gar nicht unterstützen (obwohl Nordkoreas Führung das selbst klar formuliert!).

Benediktinermönche, Schönheitschirurgen und eine Bayrische Kuh nach Pjöngjang!

Vielleicht werden Sie sich inzwischen fragen, warum ich in diesem Artikel so regelmäßig auf menschenrechtsfeindliches Verhalten durch die Direktorin und Mitarbeiter des Institutes für Koreastudien hinweise? Weil es Konsequenzen hat. Konsequenzen, die Sie mit finanzieren und die Menschen in Nordkorea teuer bezahlen. Denn es gibt unter den Parteistiftungen und Politikern einige, die sich von diesem Institut beeinflussen oder gar beraten lassen. Was dabei herauskommt, sprengt den Rahmen dieses Artikels, doch wenigstens andeuten kann man es. So plante der Ex-Staatssekretär, CSU-Bundestagsabgeordnete und Nordkorea-Experte der Bild-Zeitung vor knapp zehn Jahren eine bayerische Kuh per Flugzeug über Peking nach Pjöngjang zu fliegen und dort Kim Jong Un als deutsches Symbol für eine friedliche Wiedervereinigung zu überreichen. Glücklicherweise wurde der Mann aufgehalten. Dafür brachte er allerdings einen Benediktinermönch nach Pjöngjang, um mit diesem zusammen an einem "Gottesdienst" in einer nordkoreanischen "(Fake-)Kirche" teilzunehmen. Und während ein nordkoreanischer "Priester" vom Altar herab zum heiligen Krieg gegen die satanischen USA aufrief, stand er in religiöser Verzückung in der ersten Reihe. Als Staatssekretär der Bundesrepublik Deutschland. Das ist, gelinde gesagt, hochpeinlich. Der "Gottesdienst" wurde von Diplomaten an dieser Stelle abgebrochen und Koschyk regte sich über den Vertrauensbruch durch die Nordkoreaner in der Bild-Zeitung auf. Der Punkt ist aber: Das hätte jedem vorher klar sein müssen!

Hinzu kommt, Christen sind in Nordkorea die wohl am stärksten verfolgte Minderheit. Kollegen von Christian Solidarity Worldwide, mit denen ich über diese Vorfälle sprach, konnten es erst nicht glauben, dass ein deutscher Politiker sich durch so eine unsinnige Aktion auch von Nordkorea an der Verschleierung der Christenverfolgung einspannen lässt, denn dafür ist diese Propaganda-Kirche schließlich da.

Kurz vor der Pandemie warb die Hanns-Seidel-Stiftung dann im Auswärtigen Amt noch dafür, deutsche Schönheitschirurgen nach Pjöngjang zu bringen, weil so viele der jungen Nordkoreanerinnen durch andauernd explodierende Tischgrills (wie man sie aus koreanischen Restaurants kennt) entstellte Gesichter hätten. (Weder explodieren solche Tischgrills, noch sind sie in Nordkorea verbreitet.)

Die Hanns-Seidel-Stiftung und Hartmut Koschyk loben beide regelmäßig ihre enge Freundschaft und Zusammenarbeit mit dem Institut für Koreastudien der FU Berlin. Ob nun solch unsinniger Aktionismus von diesem Institut vorgeschlagen oder nur gestützt wird, das ist unserem Land und der historischen Verantwortung, die wir uns auferlegt haben, schlicht unwürdig.

Obwohl spätestens seit den 1990er Jahren das Ausmaß der Verbrechen gegen die Menschlichkeit bekannt ist, hat dieses Jahr zum ersten Mal eine Parteistiftung eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Menschenrechte in Nordkorea abgehalten! Dabei handelt es sich um die Friedrich-Naumann-Stiftung, keine andere Parteistiftung hatte bisher "den Mut" dazu aufgebracht. Frei von jeglichem Sarkasmus und Ironie, verstehen Sie mich hier bitte nicht falsch, möchte ich der Naumann-Stiftung dafür danken, mit diesem Schritt vielleicht eine Periode sinnvollerer Arbeit deutscher Organisationen eingeleitet zu haben.

Wie wollen wir es mit den Menschenrechten halten?

Wie also wollen wir, die wir in Wohlstand und Sicherheit leben, es mit den Menschenrechten halten? Der demokratische Rechtsstaat ist die einzige Staatsform, welche die Mehrheit der heute lebenden Deutschen erlebt hat. Ob Indien unter Präsident Modi, China unter Xi, Russland unter Putin – um nur drei Länder zu nennen – der Einsatz für Menschenrechte wird global von immer mehr Staaten aktiv bekämpft. Auch bei uns gewinnen jene an Einfluss, deren Zielen Menschenrechte und inhaltliche Redlichkeit zuwiderlaufen, teilweise finanziert von Regimen, die im Kampf um Errichtung autokratischer Strukturen schon einen Schritt weiter sind.

Stellen wir uns gegen die Behauptungen jener, die mit Desinformation, ob zum eigenen wirtschaftlichen Vorteil oder aus ideologischen Gründen, versuchen, unsere politischen und wissenschaftlichen Ressourcen ihren Ideologien zu Nutze zu machen. Derjenigen, welche vorgeben sich für Menschenrechte einzusetzen, um Zustimmung oder politisches Gewicht zu erhalten, deren Engagement sich aber dann in Worthülsen erschöpft. Stellen wir uns gegen jene, welche Opfer von Diktaturen instrumentalisieren, verhöhnen.

Im März 2021 war ich Redner auf einer Konferenz in Korea, in der unsere Partner-Organisationen, die Geoffrey Nice Foundation und die koreanische NGO NK Watch einen Bericht über die Möglichkeiten vorstellten, wie man Nordkoreas Führung vor Gericht stellen kann. Bei den zahllosen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Nordkorea seit über 70 Jahren begeht, ist dieses Ziel schwerer zu erreichen, als man sich vielleicht vorstellt.

Mit dem Chefankläger von Slobodan Milosevic, Sir Geoffrey Nice, dem ehrenwerten Richter Michael Kirby, dem ehemaligen Vorsitzenden der UN-Untersuchungskommission zu Nordkorea, und weiteren prominenten Mitgliedern war diese Veranstaltung, und viel mehr noch der vorgestellte Bericht, sicher ein ernster Schritt in die Richtung, das nordkoreanische Regime für seine Verbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Und als deutscher Staatsbürger, Vorsitzender einer deutschen Menschenrechtsorganisation, gilt mein Dank für die Unterstützung dieser Konferenz der niederländischen Botschaft in Korea. Die deutsche Botschaft in Seoul richtete aus, "mit Menschenrechten in Nordkorea wolle man nichts machen." Und das zu einem Land, das Konzentrationslager betreibt – ist das gemeint mit dieser historischen Verantwortung?

Ich bin überzeugt, Deutschland kann das besser. Und in Anbetracht der unsäglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit "ohne Entsprechung in der heutigen Welt", wie die UN-Untersuchungskommission befand, müssen wir es auch besser machen. Fliegen wir keine bayerischen Kühe, Schönheitschirurgen und Benediktinermönche zu egozentrischen Fototerminen nach Pjöngjang, sondern stellen uns der Verantwortung einem Regime gegenüber, das unerwünschte Menschen zu hunderttausenden in Lagern umgebracht hat und noch immer umbringt.