BERLIN. (hpd) Im Amtsblatt für Berlin wurde heute der Wortlaut des Volksentscheids über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion und das Muster des Stimmzettels veröffentlicht.
Der Text auf dem Stimmzettel lautet: „Abgestimmt wird über den Gesetzentwurf über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion, der im Amtsblatt für Berlin vom 6. März 2009, Seite 570, veröffentlicht ist und im Wesentlichen folgenden Inhalt hat:
Ethik-, Religions- oder Weltanschauungsunterricht werden als gleichberechtigte ordentliche Unterrichtsfächer in den öffentlichen Schulen Berlins angeboten. Jede Schülerin und jeder Schüler an allgemeinbildenden Schulen muss eines dieser Fächer belegen. Schülerinnen und Schüler dürfen - bei einem Alter bis 14 Jahren ihre Eltern - frei wählen, an welchem dieser Fächer sie teilnehmen.
Die Abstimmungsfrage lautet: Stimmen Sie diesem Gesetzentwurf zu? (Ja/Nein)"
Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt erlangen Text und Muster Rechtskraft. Dazu meinte der Landesabstimmungsleiter, Andreas Schmidt von Puskás: "Nachdem das Muster des Stimmzettels nun vorliegt, kann der Druck der 2,5 Mill. Stimmzettel beginnen.".
Will die Initiative „Pro Reli" den Volksentscheid für sich gewinnen, muss die Mehrheit der Abstimmenden, und gleichzeitig mindestens rund 610.000 Berliner Wahlberechtigte, diesen Stimmzettel bei „Ja" ankreuzen.
C.F.
