WIEN. (hpd) Der Vater eines Kindergartenkindes gibt seinen Kampf gegen Kreuze in Kindergärten nicht auf – auch nach den negativen Urteilen des österreichischen Verfassungsgerichtshofs und des EGMR im Fall Lautsi. Er wird beim EGMR berufen, wie seine Anwältin auf einer Pressekonferenz erklärte. Ein prominenter österreichischer Verfassungsjurist hat dort das VfGH-Urteil zersaust.
HAGEN. (hpd) Mit der bisherigen Resonanz auf das „Kirchenaustrittsjahr“ sind die Organisatoren zufrieden. Jetzt geht die Kampagne in die nächste Runde: Nachdem in Kürze die Verschickung des 50.000. Faltblattes ansteht, sollen nun auch Anzeigen geschaltet werden.
STRASSBURG. (hpd) Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu Kreuzen in den staatlichen Schulen Italien zeigt sich eine intellektuelle Unredlichkeit hoher Richter, die eine gesellschaftliche Gefahr bedeutet.
Ein Beitrag von Gerhard Czermak
BERLIN. (hpd) "Lieber einen Spatzen in der Hand als die Taube auf dem Dach?" Unter diesem Motto startete der Verein ehemaliger Heimkinder (VEH e.V.) über "Q-SET" eine Umfrage zur Akzeptanz des vorgeschlagenen finanziellen Ausgleichs. Das Ergebnis ist eindeutig.
(hpd) Der Soziologe Achim Bühl will mit seinem Buch eine Gesamtdarstellung zum Thema mit der Hervorhebung einer Kontinuität von Vorurteilen vom Mittelalter bis in die Gegenwart vorlegen. So erhellend vor allem die gezielte Aufarbeitung von Mustern ist, so problematisch ist das Fehlen einer klaren Trennlinie von fremdenfeindlicher Islamfeindschaft und menschenrechtlicher Islamkritik.
BERLIN. (hpd) Zur Überraschung vieler Säkularer haben zwei höchstrichterliche Entscheidungen in Europa den Kirchen ein grundsätzliches Problem beschert. Der Markenschutz für das christliche Kreuz als religiöses Symbol ist in Europa nun seit März 2011 endgültig abgelaufen und damit inhaltlich bedeutungslos geworden.
STRASSBURG. (hpd/echr) In seinem heute verkündeten Urteil der Großen Kammer im Fall Lautsi und andere gegen Italien, das rechtskräftig ist, stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit einer Mehrheit (fünfzehn zu zwei Stimmen) fest, dass keine Verletzung des Rechts auf Bildung der Europäischen Menschenrechtskonvention vorlag.
BERLIN. (hpd) Das Brandenburger Tor hat eine Vorderseite und eine Rückseite, vor denen jeweils eigene Plätze liegen. Ihre Benennung und das Leben auf Ihnen ist von einer großen Symbolik für eine demokratische Erinnerungskultur in Deutschland und die Erinnerung an den 18. März 1848.
WIEN. (hpd) Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat die Kunst des Widerspruchs für sich entdeckt. Das Kreuz ist kein christliches Symbol. Ein Kommentar zum Kreuz-Urteil des österreichischen Verfassungsgerichtshofs von Max Bitter.
BERLIN. (hpd) Vor einigen Wochen schrieb Michael Schmidt-Salomon einen Artikel für das Lifestyle-Magazin „Mind“, in dem er neben „Religiotie“ auch „Ökologiotie“ und „Ökonomiotie“ als menschheitsgefährdende Wahnvorstellungen beschrieb. Angesichts der Vorgänge in Fukushima, die zeigen, wie sehr wir die Gefahren der Risikotechnologie „ökologiotisch“ verdrängen, ist der Artikel leider sehr aktuell geworden. Der hpd dokumentiert den Text in Auszügen.
WIEN. (hpd) Kreuze in öffentlichen Kindergärten sind keine christlichen Symbole und verstoßen nicht gegen die Religionsfreiheit und die österreichische Bundesverfassung. Dieses Urteil hat gestern der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) bekannt gegeben. Die Kläger, Eltern eines konfessionsfreien Mädchens, hoffen auf die europäische Ebene.
(hpd) Der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse beschreibt und vergleicht in seinem Buch „Systemwechsel in Deutschland. 1918/19 – 1933 – 1945/49 – 1989/90“ die im Titel genannten politischen Umbrüche. Das Werk zeichnet sich durch die konsequente Umsetzung eines Analyseprogramms und eine klare Systematisierung des Stoffs aus.
BERLIN. (hpd) Die Politikerin Anja Kofbinger (Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Bündnis 90/Die Grünen) stellt sich zum 100-jährigen Jubiläum des Internationalen Frauentags den Fragen zweier Schulklassen der Richard-Grundschule in Neukölln.
HESSEN. (hpd) Der Deutsche Bundestag wird am 17.03.2011 in erster Lesung über die neue Gesetzgebung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) beraten. Vor der Entscheidung des Ethikrats, der sich mit einfacher Mehrheit für eine begrenzte Zulassung aussprach, hatte es auch Schreiben von Bischöfen gegeben, denen der HVD Hessen nun seine Position entgegen gesetzt hat.
(hpd) Patrick Bahners, Feuilletonchef der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, kritisiert die Auffassungen und Schriften von angeblichen „Islamkritikern“ wie Henryk M. Broder, Necla Kelek oder Thilo Sarrazin. Dabei setzt er deren Dramatisierung, Einseitigkeit und Polemik leider eine eigene Dramatisierung, Einseitigkeit und Polemik entgegen, ohne den Unterschied zwischen dieser „Islamkritik“ und einer aufklärerischen Islamkritik zu berücksichtigen.
HPD - Meldungen in "Politik" abonnieren:
