(hpd) Der von den Politikwissenschaftlern Hubertus Buchstein und Gudrun Heinrich herausgegebene Sammelband präsentiert eine Reihe von Fallstudien zur Interaktion von demokratischen Akteuren und rechtsextremistischen Kräften. Daraus lassen sich zwar keine Musterlösungen aber wertvolle Erkenntnisse zur Entwicklung von Gegenstrategien ableiten, was aber jeweils eine Analyse der Mobilisierungsstrategien von Akteuren aus diesem Lager voraussetzt.
WIEN. (hpd) Erstmals hat sich in Österreich eine breite Plattform humanistischer und laizistischer Organisationen gegen die Privilegien von Religionsgemeinschaften formiert. Sie hat das Einleitungsverfahren für ein Volksbegehren gestartet, mit dem das Parlament gezwungen werden soll, sich mit dem Thema zu befassen. Intern wie extern wird das auch als Stimmungstest gesehen.
BERLIN. (hpd) Ehemalige Heimkinder in der Warteschleife: Die Suche nach klaren Fakten zwischen Empfehlungen und Forderungen hat begonnen. Das Ende eines Lebens: Nachruf auf Josef „Sepp“ Doll, Betroffener und Zeitzeuge.
USA. (hpd) Der Februar liegt hinter uns und er wird mit den Revolutionen in der arabischen Welt wohl in die Geschichte eingehen. Im Januar musste Tunesiens Diktator Ben Ali abtreten, diesen Monat folgte Ägyptens Mubarak und derzeit klammert sich Gaddafi in Libyen an die Macht. In der Christlichen Rechten wurden die wildesten Anschuldigungen laut.
BERLIN. (hpd/idw) Schlechte Nachrichten kurz vor dem 100. Internationalen Frauentag. Denn Frauen mit Hochschulabschluss sind weiterhin doppelt im Nachteil: Sie haben seltener Führungs- und Personalverantwortung als Männer, und sie werden in ihren Führungspositionen auch schlechter bezahlt als ihre männlichen Kollegen.
BERLIN. (hpd/had) Die Bundesärztekammer diskutiert auf dem nächsten Deutschen Ärztetag (31. Mai bis 3. Juni 2011) ihre Richtlinien ärztlicher Sterbehilfe. Seit Freitag (24.2.2011) findet sich auf der Homepage der Patientenverfügungen des HVD ein „Gesetzentwurf ‘Sterbe- und Suizidhilfe’ 2011“, mit Vorschlägen zu Gesetzesänderungen betreffs Suizidhilfe und zu angrenzenden Fragen.
REGENSBURG.(hpd) Der hpd berichtete bereits mehrfach über das Verfahren der Diözese Regensburg gegen den Blogger Stefan Aigner. Am Freitag sollte es vor dem Landgericht Hamburg zu einer Entscheidung im Rechtsstreit kommen. Diese wurde jedoch auf den 11. März vertragt.
(hpd) Nahezu zeitgleich zum politischen Sturz autoritärer Regime im Vorderen Orient erscheint ein von den Politikwissenschaftlern Holger Albrecht, Rolf Frankenberger und Siegfried Frech herausgegebener Sammelband. Die darin enthaltenen Beiträge beschreiben und analysieren die Mechanismen zur Aufrechterhaltung diktatorischer Regime und werfen dabei einen kritischen Blick auf die pseudo-demokratischen Legitimationsformen.
WIEN. (hpd) Die deutschen und österreichischen Probleme mit der Einwanderung vergangener Jahrzehnte haben mitnichten mit einem zu viel an staatlichen Transferleistungen zu tun. Das zu leugnen ist der Blick durch die rosarote Brille des Aufsteigers. Eine Replik auf den Kommentar von Edgar Dahl von Christoph Baumgarten.
BERLIN. (hpd/dghs) Die Bundesärztekammer hat hinsichtlich der ärztlichen Sterbehilfe ihre Richtlinien überarbeitet und gegenüber einer früheren generellen Verweigerung und als Widerspruch zum ärztlichen Ethos stehend, nun eine moderate Formulierung gewählt, die eine Leidensminderung und die Entscheidung des Arztes respektiert.
DEUTSCHLAND. (hpd) Ist Deutschland ein Schlaraffenland für Faulpelze? Zieht Deutschland deshalb arbeitsunwillige Migranten an, prädestiniert zur kriminellen Karriere? Hat Sarrazin irgendwie doch Recht? Das Problem deutscher Einwanderungspolitik, kommentiert von Edgar Dahl.
(hpd) Der Journalist Willi Winkler präsentiert die Biographie eines „freischaffenden Nazis“, der nach 1945 aus einem dubiosen Netzwerk heraus nationalsozialistische Kriegsverbrecher ebenso wie palästinensische Terroristen unterstützte. Der gut lesbaren und strukturierten Lebensbeschreibung fehlt es leider an einer erörternden Deutungen dieser politisch etwas absonderlichen Konstellation im „Zeitalter der Extreme“.
BERLIN. (hpd) Der iranische Film „Nader and Simin – eine Trennung“ gewinnt den goldenen Bären bei der Berlinale, IranerInnen protestieren an der Gedächtniskirche gegen die Ermordung zweier iranischer Oppositioneller und ein junger iranischer Journalist/politischer Aktivist spricht über Möglichkeiten politischer Arbeit im Exil. Soheil Asefi, iranischer Journalist, Writer in Exil und Humanist
STRASSBURG. (hpd) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil die deutsche Praxis bestätigt, der zufolge auf der Lohnsteuerkarte vermerkt wird, ob ein Arbeitnehmer Mitglied einer steuererhebenden Religionsgemeinschaft ist.
Ein Kommentar von Matthias Krause
LONDON. (hpd) Seit den frühen achtziger Jahren gibt es in Großbritannien Sharia-Gerichte, in denen vor allem in Scheidungsfragen und anderen Bereichen des Familienrechts inoffiziell Recht gesprochen wird. Seit 2007 existieren zudem so genannte Muslimische Schiedsgerichte (MAT), die als rechtlich anerkannte Schlichter fungieren.
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