Türkei

Festnahmen bei Pride March in Istanbul

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Menschen mit Regenbogenfahne bei einem früheren Pride March in Istanbul

Trotz Verbots schafften es hunderte Menschen, sich in Istanbul mit Regenbogenfahnen zum Pride March zu versammeln und die menschenfeindliche Politik der Erdoğan-Regierung zu kritisieren. Die Polizei nahm daraufhin etwa 60 Personen fest. Präsident Erdoğan scheint an seinem bedrohlichen Kurs gegenüber der LBGTQIA+-Community festzuhalten.

Bereits im Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl im Mai 2023 hatte Recep Tayyip Erdoğan ein vermeintlich gegen zerstörerische und perverse Einflüsse zu verteidigendes Familien- und Wertebild kreiert. Keinen Platz haben darin unter anderem Regenbogenfamilien, trans Personen und gleichgeschlechtliche Liebespaare. Während sich Erdoğan zu Beginn seiner Präsidentschaft im Jahr 2002 noch für den Schutz homosexueller Menschen aussprach, haben sich seine Aussagen heute komplett gewandelt.

Wenig verwunderlich ist bei dieser politischen Stimmungsmache, dass der seit 2003 stattfindende Pride March in Istanbul seit 2015 immer wieder verboten wird. Obwohl nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in den letzten drei Jahren acht Gerichte die Unrechtmäßigkeit der Verbote sowohl nach türkischer Verfassung, als auch nach der Europäischen Menschenrechtskonvention bestätigt haben, wird für die Veranstaltung keine Erlaubnis erteilt.

Um für ihre Menschenrechte zu kämpfen, kommen trotz Verbots jedes Jahr queere Menschen und ihre Verbündeten in der bevölkerungsreichsten Stadt der Türkei zusammen. Im Jahr 2022 versuchte die Polizei die Versammlung zu unterdrücken und nahm etwa 200 Personen fest.

Am 25. Juni war es trotz aller widrigen Umstände und der Erinnerung an 2022 wieder soweit: Personen aus der LGBTQIA+-Gemeinschaft und jene, die Menschenrechte für alle unterstützen, versuchten, sich trotz Absperrungen und Polizei in den Straßen zum Pride March zu treffen. Ein paar hundert Personen gelang dies sogar. Sie konnten auch eine regierungskritische Erklärung verlesen. Jedoch wurden hierbei über 90 Personen festgenommen. Neben Human Rights Watch verfolgt auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International mit Schrecken die Entwicklungen in der Türkei. Die Hoffnung, dass sich die Situation für LGBTQIA+ verbessert und Schutz vor Diskriminierung gewährleistet wird, scheint jedoch gegenwärtig vergeblich.

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