Trojaner und Piraten

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Martin Haase/Foto Alexander Klink/Collage F. Lorenz

BERLIN. (hpd) Stellen Sie sich vor, irgendwer bricht in Ihre Wohnung ein, liest sich in aller Seelenruhe Ihre Post durch, schaut sich Ihre Fotos an, schaut nach, was auf Ihrem Konto los ist. Und weil er meint, das wäre uninteressant, schreibt er mit Ihrem Computer einen Brief, speichert den und geht zur Polizei. Nicht, um sich selbst anzuzeigen, sondern wegen des Briefinhalts. Undenkbar?

Dieses leicht absurde Szenario könnte sich auf Ihrem Rechner bereits abgespielt haben. Denn der so genannte Staatstrojaner tut genau dies - oder: könnte es tun. Für viele von uns - und da Sie diesen Artikel lesen, gehören Sie dazu - ist die Benutzung eines Computers Normalität geworden. Wir speichern Texte, Bilder; buchen Flüge online, kaufen Schuhe. Wir schauen uns Webseiten an. Wir arbeiten damit und wir spielen. Und wir achten meist darauf, dass nicht jeder alles sehen und lesen kann. Hypothetisch dann, wenn der Browser im geschützten Modus läuft.

Und wir ahnen nicht einmal, dass uns in der gesamten Zeit jemand über die Schulter schaut; jeden Tastaturanschlag, jede Monitordarstellung, unseren Kontostand und die Passworte... eben alles mit anschaut. Denn der "Staatstrojaner" ist ein Einbrecher. Der auch in der Lage ist, Dokumente auf ihrem Rechner zu ändern, zu speichern oder zu löschen.

Irgendwann muss jemand, der sich das Recht anmaßte, einen Zugriff auf den Rechner gehabt haben. Dazu kann er (muss er sogar, wenn es kein Laptop ist, das Sie selbst herumtrugen) sogar durch Ihre verschlossene Tür spazieren. Und eine klitzekleine Installation machen: eben jenen Trojaner. Da der nachweislich in der Lage ist, neue Programmteile nachzuinstallieren, braucht es nur ein Rumpfprogramm, wenige Byte groß.

Es ist inzwischen hinlänglich bekannt, dass es dem Chaos Computer Club (CCC) zu verdanken ist, über diesen ungeheuerlichen Verstoß gegen das Grundgesetz und gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aufgeklärt zu haben. Während sich am letzten Mittwoch einige Politiker der Lächerlichkeit preisgaben, hat sich zum Beispiel auch die Humanistische Union der Klage gegen "den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, den Präsidenten des bayerischen Landeskriminalamts sowie gegen 'weitere beteiligte Personen'" angeschlossen. Diese Klage wurde von der Piratenpartei initiiert.

Pirat und Chaos Computer Club-Mitglied

Deshalb traf ich mich mit dem Piraten und CCC-Mitglied Martin Haase (Maha) zu einem Interview.

Zugegeben: Ich habe keine meiner zuvor aufgeschriebenen Fragen gestellt und mir kaum etwas notiert. Aber es war eine erfrischende Unterhaltung. Fragen wollte ich, was genau denn diesen Trojaner auszeichnet, dass er von der Internetcommunity als dermaßen gefährlich angesehen wird. Wie immer wollte ich dabei auf mein gern benutztes Beispiel mit dem Briefgeheimnis kommen: Niemand darf - es sei denn, ein Richter bestimmt etwas anderes - Briefe öffnen, die ich verschicke oder empfange. "Hier" so Martin "werden dein Bücherregal, deine Fotomappe, deine Briefe und die Kontoauszüge durchschnüffelt."

"Das Schlimmste daran ist, dass die Herren, die sich im Bundestag verteidigten, absolut keine Ahnung davon haben, worüber sie reden. Man denkt ja immer: 'Gut, so ein Minister oder Staatssekretär muss nicht alles wissen. Dazu hat er ja seine Leute.' Aber es scheint, dass es auch die in den Ministerien nicht einmal mehr gibt."

Wenn das nicht so erschreckend traurig wäre, wäre es witzig: Ein Innenminister, der sich täglich in der Sache selbst widerspricht, der zur entscheidenden Anhörung im Bundestag dann nicht einmal erscheint (wie im Übrigen auch die überwiegende Mehrheit der Bundestagsabgeordneten es für unnötig zu halten scheinen, sich um die Einhaltung der Grundrechte zu kümmern). Politiker, die sich um Kopf und Kragen reden, weil sie etwas erklären wollen, von dem sie nicht einen Schimmer Ahnung haben. Die öffentlich erklären, dass sie eine “andere Rechtsauffassung haben als das Bundesverfassungsgericht” und daher tun und lassen, was ihnen unter dem Deckmantel der “Terrorabwehr” einfällt: Nämlich Zigarettenschmuggler und Onlineapotheker auszuspionieren. Es erstaunt mich nicht, dass der Stern ziemlich deutlich den Rücktritt des Innenministers fordert, der sich vor seiner Verantwortung drückt.

Es war "die gesammelte Inkompetenz" (Maha), die da am Mittwoch in der Aktuellen Stunde im Bundestag Rede und Antwort zu stehen nicht in der Lage war. Ich kann nicht anders, ich muss einfach die letzte Zeile der Rede des BKA-Chefs zitieren: "Glauben Sie mir, meine Mitarbeiter verstehen das nicht!" Nicht nur die, Herr Ziercke, nicht nur die...

Mit Maha habe ich dann noch eine ganze Weile über die Piratenpartei gesprochen. In den letzten Tagen gab es aktuelle Forsa-Zahlen, die die Piraten bundesweit bei zehn Prozent sehen. In Berlin sind sie bereits in das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen. Ich habe ihn gefragt, ob er meint, dass sich dieser Trend fortsetzen wird oder - wenn der Hype vorüber ist - diese Zahlen wieder in den einstelligen Bereich fallen werden. "Nein, ich habe Straßenwahlkampf gemacht und dabei mitbekommen, dass die Menschen an unseren Themen interessiert sind. Wir sind nicht die 'Ein-Thema-Partei' als die wir oft dargestellt werden." Angesprochen auf die im Parteiprogramm enthaltene Forderung nach der Trennung von Staat und Kirche sagte er, dass es erstaunlicherweise auch gerade dieses Thema war, das die Menschen interessiere. "Allerdings" schränkte er ein, "ist das wohl eher nur für Berlin typisch." Andererseits gibt es genügend andere Sachthemen, so dass "mit uns dauerhaft zu rechnen ist".

Die Piratenpartei wächst in einer Geschwindigkeit, die atemberaubend ist; in Berlin gibt es derzeit um die 1.200 Mitglieder. Und es besteht die Möglichkeit, bei der nächsten Bundestagswahl auch dort Sitze zu gewinnen. Beim Abschied sagte Maha dann noch: "Vielleicht lasse ich mich als Kandidat für die Wahl aufstellen."

Ich denke, dann wären die kritischen Fragen am vergangenen Mittwoch noch kritischer gewesen. Allerdings vermute ich eher, dass eine Idee wie die eines "Staatstrojaners" dann nur noch eine Erinnerung sein wird an eine Zeit, da der Abgeordnete Uhl (CSU) vor dem Bundestag sagte: "Das Land wird von Sicherheitsbehörden geleitet..."

F.N.