MARBURG. (HU/hpd) Gegen den Einsatz elektronischer Abstimmungsgeräte bei der Hessischen Landtagswahl am Sonntag
(27. Januar) hat sich die Humanistische Union Hessen ausgesprochen und wies in Marburg auf die Angreifbarkeit der Wahl-Computer hin. Sie könnten nicht nur von Hackern geknackt werden, sondern seien zudem für viele Bürgerinnen und Bürger nicht bedienbar.
Acht hessische Kommunen wollen bei der Landtagswahl Computer zur Stimm-Abgabe einsetzen. Das hessische Innenministerium hat ein entsprechendes Gerät Ende 2007 zugelassen, nachdem dessen Hersteller vorher festgestellte Sicherheitsmängel nachgebessert hatte.
Auch wenn das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Braunschweig den jetzt in Hessen angelieferten Wahl-Maschinen eine Typen-Zulassung erteilt hat, hält der Chaos Computer-Club (CCC) an seiner Einschätzung fest, dass auch diese Rechner durchaus von außen geknackt werden könnten. In den Niederlanden hatten Hacker unbemerkt eigene Daten auf Wahl-Computer überspielt.
Auch die neuen Wahlcomputer seien nicht 100-prozentig sicher, bemängelt der CCC. Er hat mit Hilfe einer hessischen Wählerin beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der dortigen Landtagswahl gestellt.
Dieser Einschätzung schließt sich auch die HU Hessen an. Zudem verweist sie auf die fehlende Barrierefreiheit elektronischer Abstimmungen. Insbesondere alte oder behinderte Menschen könnten derartige Geräte nicht oder nur sehr schlecht bedienen.
Sollten bei der Hessen-Wahl dennoch Stimmcomputer eingesetzt werden, dann böte das Grund für Argwohn gegenüber den so zustande gekommenen Wahlergebnissen. Niemand könne sicher sein, dass die gespeicherten Daten nicht von außen verändert worden sein könnten.
"Mancher unkte in der Vergangenheit bereits, George W. Bush sei nur dank schlecht funktionierender Auszählmaschinen US-Präsident geworden", mahnte der HU-Landessprecher. "Einen solchen Makel sollten Ministerpräsident Roland Koch wie auch die möglicherweise künftige Hessische Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti am besten von vornherein vermeiden."
Franz-Josef Hanke
