Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich jüngst per E-Mail an die Mitglieder seiner Partei gewandt. Thema seines Schreibens: Die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen "TTIP" und "CETA".
Am 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz hatten die Überlebenden das Wort. In ergreifenden Reden sprachen Halina Birenbaum und Roman Kent über ihre Zeit im Lager.
KONSTANZ. (hpd) Nicht erst seit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit für den Verein “attac” wird die Diskussion um eine Änderung der Abgabenordnung offen geführt. Das zuständige Bundesministerium sieht allerdings keinen Handlungsbedarf, wie es auf eine Eingabe eines Petenten mitteilte.
BERLIN. (hpd) Immer wieder ist in den Debatten der letzten Wochen die Frage nach dem Verhältnis von Islam und Islamismus aufgeworfen worden. Je nach Interessenlage gab es sehr unterschiedliche Antworten, die Spanne der Antworten reichten von einer Gleichsetzung bis dahin, dass beides nichts miteinander zu tun habe.
BERLIN. (hpd) Es war so klar wie abzusehen: kaum bietet sich die kleinste Möglichkeit, versucht die Regierung, unter Verweis auf eine Terrorgefahr, Grundrechte auszuhebeln. Jetzt will Innenminister de Maizière die Verschlüsselung im Internetverkehr aushebeln.
Am vergangenen Wochenende veranstaltete Bündnis 90 / Die Grünen einen religionspolitischen Kongress. Dabei wurde deutlich, dass die Partei für ein sog. "interaktives" Modell plädiert.
Über Defizite in der deutschen Religionspolitik, die Deutsche Islam Konferenz (DIK) und das vorherrschende Verständnis von Religion in Deutschland hat der Zeithistoriker Prof. Dr. Thomas Großbölting in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gesprochen.
BERLIN. (hpd) Für die Bauern mit ihren Fahrzeugen war das Messegelände in Berlin auf dem die "Internationale Grüne Woche" begonnen hatte das erstes Etappenziel. Am Potsdamer Platz sammelten sich die Demonstranten, um gemeinsam für einen Stopp von Tierfabriken, gegen Gentechnik und das Freihandelsabkommen TTIP zu protestieren. Ihr Weg endete am Bundeskanzleramt.
BERLIN. (hpd) Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Ihrer gestrigen Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag Haltung bewiesen und sich deutlich für die Grundrechte ausgesprochen und Antisemitismus und Rassismus eine klare Absage erteilt. Allerdings ist auch diese Rede nicht kritiklos geblieben.
Während Politiker wie Christian Lindner (FDP) und selbst Kirchenrechtler wie Hans Michael Heinig von der EKD die Streichung des § 166 StrGB fordern, will die CSU das Gesetz verschärfen.
BONN. (hpd) In fiktiven Briefen an einen Freund kommentiert der Autor Gerd Eisenbeiß seit Jahren politische und gesellschaftliche Analysen. Aus diesen Briefen wurde inzwischen ein eBook (pdf) erstellt. In einem aktuellen Brief schreibt er über den Terroranschlag auf die Pariser Zeitung Charlie Hebdo.
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) zieht aus dem Terrorakt von Paris die Schlussfolgerung, dass es mehr Religion in Bildung und Staat geben müsse.
