Eine esoterisch angehauchte Konferenz will die SPD gemeinsam mit den GRÜNEN durchführen, bei der es um die neue Rolle Deutschlands in der Welt gehen soll.
Das Grundgesetz soll geändert werden, um zu ermöglichen, dass die Verteidigungsministerin künftig allein über den Abschuss eines Passagierflugzeuges entscheiden kann.
(hpd) Der Politikwissenschaftler Benedikt Sepp legt mit "Linke Leute von rechts? Die nationalrevolutionäre Bewegung in der Bundesrepublik" eine erste wissenschaftliche Monographie zum Thema vor. Mit seinem hohen Informationsgehalt schließt die Studie eine Lücke in der Forschung, ist aber insgesamt sehr beschreibend ohne nähere Fragestellung gehalten.
MARBURG. (hpd) Am 10. Februar ist der Marburger Politikwissenschaftler Reinhard Kühnl nach langer Krankheit im Alter von 77 Jahren verstorben. Bereits seit Jahren konnte er wegen einer Alzheimer-Erkrankung an den aktuellen Debatten um Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und Europa nicht mehr teilnehmen. Seine Stimme fehlt.
Ungarn
(hpd) Viktor Orbáns autokratische Herrschaft stösst im Westen auf harte Kritik. Die Unterstützung durch Ungarns Kirchen ist ihm sicher.
Ungarns Regierung unter Viktor Orbán stand in den letzten Jahren unter Dauerkritik der westlichen Medien und Staaten. Seit Orbáns Machtübernahme im Jahr 2010 breitete sich in Ungarn eine Roma- und Judenhatz aus und die Medienfreiheit wurde eingeschränkt. Neonazis und Bürgerwehren wurden salonfähig.
(hpd) Die Politikwissenschaftlerin Bettina Blank macht in ihrer Studie deutlich, dass Engagement gegen Extremisten von rechts mitunter auch von Extremisten von links ausgehen kann. Anhand einer Fülle von Details verdeutlicht die Autorin dabei die Instrumentalisierung eines ansonsten lobenswerten politischen Engagements durch Kreise, welche ein gegen alle Formen von Diktatur, Extremismus und Gewalt gerichtetes Politikverständnis ablehnen und bekämpfen.
(hpd) Die beiden Göttinger Politikwissenschaftler Walter Reese-Schäfer und Christian Mönter wollen in ihrem Buch eine Art "Praxisratgeber" zur Anwendung "politischer Ethik" vorlegen. Zwar verdienen die zahlreichen präsentierten Beispiele sicherlich Interesse und Reflexion, doch von einer angekündigten Systematik im Sinne eines Handbuchs mit Ausführungen zu Regeln kurzer und mittlerer Reichweite kann leider nicht die Rede sein.
OSNABRÜCK. (hpd) Mit dem Initiator des Rats-Beschlusses von Osnabrück, dem Grünen-Ratsherrn Felix W. Wurm, führte der hpd ein Gespräch über das Zustandekommen der in der bundesrepublikanischen Landschaft bislang einzigartigen Kommunalentscheidung und die Erwartungen an das Verhalten anderer Kommunalparlamente.
WIEN. (hpd) Der Skandal um die "Bürgerinitiative" "One of us" lenkt die Aufmerksamkeit auf das Instrument der direkten Demokratie, dessen sich radikale Abtreibungsgegner bedient haben. Die so genannte Europäische Bürgerinitiative ist ein Verfahren, das gelinde gesagt höchst anfällig für Missbrauch ist.
BERLIN. (hpd) Norbert Ahrens ist Humanist, Journalist, Schriftsteller, Genießer, politischer Beobachter und Lateinamerikaspezialist. Und er ist der Autor des kürzlich erschienenen Romans: Podewins Verfolgung. Der hpd sprach mit ihm über praktizierbaren Sozialismus und die strikte Ablehnung von religiösem Fanatismus.
MÜNCHEN. (hpd) In diesen Tagen gedachten die Bayern nicht nur der Hochzeit von Kronprinz Ludwig und Prinzessin Therese vor über 200 Jahren, also einem Ereignis, dem sie inzwischen das größte Volksfest der Welt und die am meisten vollgekotzte Wiese zu verdanken haben. In diesen Tagen jährte sich auch der Todestag des letzten, wenn auch ungekrönten Königs Bayerns, zum 25. Mal.
WIEN. (hpd) „Willkommen Zukunft“ lautet der Wahlkampfslogan der christsozialen ÖVP für die Nationalratswahl am kommenden Sonntag. Ein Slogan, den die Partei selbst nach Kräften konterkariert. Mit einer Vielzahl von Signalen versucht sie, die klerikal-konservative Kernwählerschaft zu mobilisieren. Inklusive Kandidatur einer katholisch-fundamentalistischen Netzwerkerin, wie der hpd exklusiv berichtet.
MARBURG. (hpd) Einen unabhängigen Polizeibeauftragten und die Auflösung des Verfassungsschutzes fordert die Humanistische Union (HU). Diese Forderungen sollten die Stimmberechtigten am kommenden Sonntag auch in ihre Wahlentscheidung für Hessen und den Bund mit einbeziehen, rät die HU Marburg, denn "der beste Verfassungsschutz sind die Bürger selbst".
DEUTSCHLAND. (hpd) Humanistische Ideale und Interessen lassen sich in den Programmen vieler Parteien finden. Wie vor jeder Wahl, veröffentlichen Interessengruppen Fragenkataloge für Parteien und ihre Kandidaten, um sich einen Eindruck über das künftige Abstimmungsverhalten zu verschaffen. Wir haben hier eine Übersicht an Wahlprüfsteinen erstellt, die thematisch humanistische Interessen berühren.
REGENSBURG. (hpd/bfg) Der Bund für Geistesfreiheit (bfg) Bayern hat die Kandidaten für die Wahlen zum Bundestag, Landtag und Bezirkstag angeschrieben und befragt. Insgesamt sind aktuell 300 Antworten eingegangen. Auf dieser Grundlage gibt der bfg Bayern für seine Mitglieder und Interessenten Empfehlungen für die bevorstehenden Wahlen.
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