Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran eskaliert und im Mittelpunkt der Debatte in Deutschland steht auch die Frage, was das Völkerrecht zu diesem Konflikt zu sagen hat. Handelt es sich um einen Fall von völkerrechtlich erlaubter Selbstverteidigung oder erleben wir gerade den Abgesang auf die regelbasierte Weltordnung? Der Versuch einer Einordnung.
"Make law, not war." Unter diesem Motto versammelte sich am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, auf Einladung des Bundes für Geistesfreiheit (bfg) Nürnberg eine Gruppe Aktivistinnen und Aktivisten, um am Eingang zur Straße der Menschenrechte für humanistische Werte zu demonstrieren.
Jeder Staat, auch die "Islamischen Republik" Iran, ist an die völkerrechtlichen Verpflichtungen gebunden. Auch dann, wenn er sich in Konfliktfällen auf das "Selbstbestimmungsrecht der Völker" als völkerrechtlich garantiertes Grundrecht beruft.
HPD - Meldungen in "Völkerrecht" abonnieren:
