Im Iran: Beteiligung oder Boykott?

Die Seite der Befürworter/innen

Für die Auslandsiraner/innen sind die atomaren Gespräche der Knackpunkt. Für sie entscheidet sich an dieser Frage ihre persönliche Entscheidung für oder gegen die Wahlbeteiligung. Hier steht Said Dschalili, Chefunterhändler in den Atomverhandlungen, für einen Weg in den Krieg, den sie mit allen Mitteln verhindern wollen.

Die Teilnahme an den Wahlen hat unter den iranischen Exil-Intellektuellen und -Journalisten/innen auch Befürworter/innen. Eine von ihnen ist die iranische Journalistin Malihe Mohamadi. Sie sagte über eine Teilnahme an den Wahlen: „Wenn man seine Stimme Rouhani oder Aref gäbe, wäre dies für die iranische Zivilgesellschaft eine „Win-Win“-Situation. Denn entweder werde es eine zweite Runde geben oder die Führung werde wie bei den Wahlen von 2009 gezwungen, die Wahlen zu fälschen und die Ergebnisse werden nicht glaubwürdig sein.“

Mohammadi weiter: "Eine Präsidentschaftswahl ist weder eine Heldentat, noch eine Katastrophe. Jedenfalls ist sie nicht das Ende der Zeitrechnung.“ Sie meint, man solle es dem Regime durch Teilnahme an den Wahlen schwer machen, denn die Boykottierer böten mit ihrem Ansatz keine Alternative.

Der bekannte iranische Journalist Masoud Behnood ist ein weiterer Unterstützer der Wahlbeteiligung. Er schreibt: „Die letzten acht Jahre waren die dunkelsten Kapitel in der Geschichte für Künstler, Journalisten und Verleger. Damit sich das nicht wiederholt, werde ich Rouhani oder Aref wählen, um (...) Dschalili zu verhindern.“

„Die Entscheidungen, die diese Verantwortlichen treffen, beeinflussen das Leben von Millionen von Menschen. Ich bin nicht überzeugt, dass meine Wahlbeteiligung oder ein Wahlboykott die Legitimationen des Regimes erhöhen oder senken wird. Die Präsidentschaftswahlen und die Kommunalwahlen finden zur gleichen Zeit statt. Das führt dazu, dass sogar Menschen, die für gewöhnlich nicht an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen, aufgrund dieser Gleichzeitigkeit auch dann den Präsidenten wählen.“ Die Gegner der iranischen Regierung, sofern sie wählen gehen, wollten ihre Stimme Hassan Rouhani oder Mohammad-Reza Aref geben. Inzwischen hat Mohammad-Reza Aref – er war erster Vizepräsident des Iran unter Präsident Mohammad Khatami – seine zugunsten von Hassan Rouhani zurückgezogen. Rouhani steht Ali Akbar Hashemi Rafsandschani nahe und war zugleich der verantwortliche Wortführer des Teams von Khatami in den atomaren Verhandlungen. Nun, da Hassan Rouhani der einzige „Reform“-Kandidat ist, steigen die Hoffnungen derer ein wenig, die mit ihrer Wahlbeteiligung etwas Poitives ausrichten wollen.

Ehsan Mehrabi und Farin Fakhari

Übernahme des Artikels mit freundlicher Genehmigung der Heinrich-Böll-Stiftung